Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › BND-Selektorenaffäre: Das breite…

(1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: Moe479 24.09.15 - 01:43

    das ist die erste präambel! nicht alle deutschen, sondern alle menschen!
    danach überhaupt zwischen deutschen und nichtdeutschen oder staatsbürgern und nichtstaatsbürgern zu unterscheiden ist in jeglicher beziehung eine gegen diesen allerersten anspruch gerichtete handlung.

    der zweite und dritte absatz hilft sogar dem bnd und anderen ewig gestrigen wie z.b. dem werten herrn altmaier den kern der sache im detail zu verstehen:

    (2) "Männer und Frauen sind gleichberechtigt. [...]"

    (3) "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

    damit ist auch herr von notz auf dem sogn. holzweg, es geht in keiner beziehung die arbeiten von diensten dahingehend zu reglementieren, denn diese müssen, um dem aller ersten anspruch gerecht werden zu können, entweder alle menschen umfassen oder garkeine.

    also entweder es gibt die gleiche gesetzliche überwachung für jeden menschen, auch unabhängig von heimat und herkunft -was angesichts der beschränkten reichweite der dienste undurchführbar sein dürfte noch wünschenswert ist- oder garkeine, alles andere wiederspricht dem anspruch dem damit festgelegtem anspruch jede weitere gesetzgebung nachkommen soll!



    5 mal bearbeitet, zuletzt am 24.09.15 01:59 durch Moe479.

  2. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: twisterle 24.09.15 - 08:24

    LEIDER(!) ist das nur das deutsche Grundgesetz und somit für alle anderen Staaten nicht bindend...

  3. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: plutoniumsulfat 24.09.15 - 10:11

    Zum Glück ist das nicht das Grundgesetz.

  4. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: Eheran 24.09.15 - 10:59

    >Zum Glück ist das nicht das Grundgesetz.
    Also das Deutsche ist es jedenfalls, von welchem Land hast du es?

  5. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: plutoniumsulfat 24.09.15 - 13:30

    Hoppla, vertan.

  6. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: narfomat 24.09.15 - 14:54

    >also entweder es gibt die gleiche gesetzliche überwachung für jeden menschen, auch unabhängig von heimat und herkunft -was angesichts der beschränkten reichweite der dienste undurchführbar sein dürfte noch wünschenswert ist- oder garkeine

    ähh nein, bestimmt nicht.
    überwachung von personen (bundesbürgern der Bundesrepublik Deutschland) ist gesetzlich geregelt und muss von einem gericht erlassen werden (richterlicher beschluss).

    alles ANDERE ist gesetzeswiedrig.

    es ist also falsch zu behaupten, es muss die gleiche oder keine "gesetzliche" (staatliche) überwachung für alle menschen geben.

  7. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: Moe479 24.09.15 - 18:58

    ich zitiere gern nocheinmal "Alle Menschen [...]", da steht weiter nichts von auf region, land, staat, bürgerschaft oder sonstiges, es sind keine einschränkungen benannt, also gilt art 1 und weitere darauf basierende gesetzgebung für alle menschen, auch ungeachtet ihrer örtlichen befindlichkeit - da kommt man schwer raus, würde ich sagen! der wirkungsbereich ist also nur eine frage des wirken könnens, darüberhinaus wiederspricht jegliche weitere einschränkung dem art. 1 des gg.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 24.09.15 19:03 durch Moe479.

  8. Re: (1) "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Autor: Eheran 24.09.15 - 19:02

    Vor dem Gesetz. Der Geltungsbereich ist also identisch mit dem der Gesetze.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Allianz Partners Deutschland GmbH, München
  2. Lidl Digital, Neckarsulm
  3. RICHARD WOLF GMBH, Knittlingen
  4. SSI SCHÄFER Automation GmbH, Giebelstadt bei Würzburg

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 0,49€
  3. 17,99€
  4. 39,99€ (Release am 3. Dezember)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Atari Portfolio im Retrotest: Endlich können wir unterwegs arbeiten!
Atari Portfolio im Retrotest
Endlich können wir unterwegs arbeiten!

Ende der 1980er Jahre waren tragbare PCs nicht gerade handlich, der Portfolio von Atari war eine willkommene Ausnahme: Der erste Palmtop-Computer der Welt war klein, leicht und weitestgehend DOS-kompatibel - ideal für Geschäftsreisende aus dem Jahr 1989 und Nerds aus dem Jahr 2019.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Retrokonsole Hauptverantwortlicher des Atari VCS schmeißt hin

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

  1. Artemis-Programm: US-Parlamentarier sind gegen eine Mondlandung 2024
    Artemis-Programm
    US-Parlamentarier sind gegen eine Mondlandung 2024

    US-Präsident Donald Trump will unbedingt eine Mondlandung im Jahr 2024. Doch es scheint fraglich, ob das Repräsentantenhaus ihm die Mittel dafür zur Verfügung stellt. Die Abgeordneten haben den Eindruck, Trump wolle die Mondladung um des eigenen Prestiges willen vorverlegen.

  2. Pressefreiheit: Behörden geben Unsummen zum Abwenden von Presseanfragen aus
    Pressefreiheit
    Behörden geben Unsummen zum Abwenden von Presseanfragen aus

    Mehr als 200.000 Euro gaben Bundesbehörden in den letzten Jahren für die juristische Abwendung von Presseanfragen aus. Besonders der Verfassungsschutz sticht hervor.

  3. Google: Chrome nutzt Site-Isolation auf Android
    Google
    Chrome nutzt Site-Isolation auf Android

    Zum Schutz gegen Spectre und ähnliche Seitenkanalangriffe nutzt der Chrome-Browser auf dem Desktop eine strikte Seitenisolierung. Die Entwickler von Google bieten die Technik nun auch auf Android an.


  1. 11:20

  2. 11:05

  3. 10:45

  4. 10:30

  5. 10:25

  6. 09:56

  7. 09:41

  8. 08:55