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Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

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  1. Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

    Autor: senf.dazu 27.09.21 - 15:42

    Ein Grundproblem bei Förderprojekten ist sicher das es obwohl die "Wirtschaftlichkeitslücke" bezahlt wird dann am Ende doch im Vergleich zu Gebieten die man eigenwirtschaftlich ausbauen kann dann doch mehr oder sogar deutlich mehr Tiefbaukapazität je hergestelltem Haushaltsanschluß bindet. Sprich man kann als Provider anderswo bei eigenwirtschaftlichem Ausbau deutlich mehr mit der gleichen begrenzten Tiefbauresource erreichen. Einnahmen fangen halt erst je fertiggestelltem Ausbau der tatsächlichen Anschlußaktivierung - je Haushalt - zu fließen.

    Das legt also auch für die Ausbauer nahe sich Gebiete zu reservieren und den Ausbau dann in die Länge zu ziehen bzw. ohne großes Interesse vor sich hin laufen zu lassen. Natürlich kann auch der Apparat der Kommune seine Rolle spielen.

    Manchmal ist ja vielleicht sogar so das die Kommunen nur mit einem Provider zusammenspielen wenn der sich auch bereit erklärt bei den Ausschreibungen auch für die nicht eigenwirtschaflich ausbaubaren Gebiete ein Gebot abzugeben, sprich die Bereitschaft auch die auszubauen wenn sich kein anderer Bieter findet. Sprich der Provider hat vielleicht auch manchmal kein besonderes wirtschaftliches Interesse diese Randgebiete auszubauen - auch wenn er ein Angebot abgeben hat.

    Es stellt sich also schon die Frage ob der Grund für schleppenden Ausbau wirklich bei der schleppenden Bearbeitung der Kommunen oder bei dem Desinteresse des Providers, bzw. dessen Interesse die Geschichte auf die lange Bank zu schieben liegt.

    Aber wenn hier Fördergelder in einer 90% Dimension, die bereits 2015 genehmigt wurden, heute immer noch nicht verbaut sind liegt da wirklich was ganz böse im Argen.

    Vielleicht sollte man mal langsam anfangen das nach Kommunen oder Providern aufzuschlüsseln ?



    7 mal bearbeitet, zuletzt am 27.09.21 15:54 durch senf.dazu.

  2. Re: Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

    Autor: spezi 27.09.21 - 23:46

    senf.dazu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Aber wenn hier Fördergelder in einer 90% Dimension, die bereits 2015
    > genehmigt wurden, heute immer noch nicht verbaut sind liegt da wirklich was
    > ganz böse im Argen.

    Das heißt aber nicht das 90% der Kosten gefördert werden, sondern dass die Kommune (oder der Landkreis) vom Bund mit 90% gefördert werden. Denn die ausschreibenden Kommunen sind die Geförderten, die Empfänger der Fördergelder. Sie werden unterstützt damit sie sich die Ausschreibungen leisten können.

    Beispiel: Kommune macht meine Ausschreibung für einen Ausbau, bekommt ein Angebot für 1 Mio Euro. Bei 90% Förderung muss sie selbst 100.000 Euro (10%) bezahlen, der Rest kommt z.B. aus dem Fördertopf vom Bund. Das ist jetzt völlig unabhängig davon ob die Gesamtkosten des Ausbaus für den Internetanbieter bei 1,1 Mio Euro, 2 Mio Euro oder 10 Mio Euro liegen.

    >
    > Vielleicht sollte man mal langsam anfangen das nach Kommunen oder Providern
    > aufzuschlüsseln ?

    Auf der Internetseite des zuständigen Ministeriums findest Du unter "Liste der Zuschlagsgewinner" eine Excel-Tabelle mit den Ausschreibungen der Kommunen/Landkreise, den Förderbeträgen und den Anbietern die die jeweilige Ausschreibung gewonnen haben.

    https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html

  3. Re: Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

    Autor: senf.dazu 28.09.21 - 19:33

    spezi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > senf.dazu schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > Aber wenn hier Fördergelder in einer 90% Dimension, die bereits 2015
    > > genehmigt wurden, heute immer noch nicht verbaut sind liegt da wirklich
    > was
    > > ganz böse im Argen.
    >
    > Das heißt aber nicht das 90% der Kosten gefördert werden, sondern dass die
    > Kommune (oder der Landkreis) vom Bund mit 90% gefördert werden. Denn die
    > ausschreibenden Kommunen sind die Geförderten, die Empfänger der
    > Fördergelder. Sie werden unterstützt damit sie sich die Ausschreibungen
    > leisten können.
    >
    > Beispiel: Kommune macht meine Ausschreibung für einen Ausbau, bekommt ein
    > Angebot für 1 Mio Euro. Bei 90% Förderung muss sie selbst 100.000 Euro
    > (10%) bezahlen, der Rest kommt z.B. aus dem Fördertopf vom Bund. Das ist
    > jetzt völlig unabhängig davon ob die Gesamtkosten des Ausbaus für den
    > Internetanbieter bei 1,1 Mio Euro, 2 Mio Euro oder 10 Mio Euro liegen.
    >
    Also ich hab davon geredet das nur 11% der Fördergelder inzwischen ausgezahlt sind und der Rest offenbar noch nicht gezahlt ist weil die Projekte noch nicht fertiggestellt sind. Und wovon redest du ?

    > >
    > > Vielleicht sollte man mal langsam anfangen das nach Kommunen oder
    > Providern
    > > aufzuschlüsseln ?
    >
    > Auf der Internetseite des zuständigen Ministeriums findest Du unter "Liste
    > der Zuschlagsgewinner" eine Excel-Tabelle mit den Ausschreibungen der
    > Kommunen/Landkreise, den Förderbeträgen und den Anbietern die die jeweilige
    > Ausschreibung gewonnen haben.
    >
    > www.bmvi.de

    Das läßt sich aber so nicht viel draus ablesen. Nicht der Projektstatus sprich seit wann die Firmen alles haben was sie brauchen um loszulegen und nicht der Grad der Fertigstellung.

    Mal gerade welche Firma welche Ausschreibung gewonnen hat.

    Die Frage ob's jetzt bei der Gemeinde oder bei der Firma hängt läßt sich also nicht nicht beantworten.

  4. Re: Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

    Autor: spezi 28.09.21 - 20:09

    senf.dazu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Also ich hab davon geredet das nur 11% der Fördergelder inzwischen
    > ausgezahlt sind und der Rest offenbar noch nicht gezahlt ist weil die
    > Projekte noch nicht fertiggestellt sind. Und wovon redest du ?

    Ich dachte Du sprichst von Förderprojekten von 2015, die zu 90% gefördert wurden.

    Bin jetzt nicht ganz sicher wie Du rechnest, aber ausgezahlt hat der Bund 1,5 Mrd Euro von bewilligten 9 Mrd Euro. Die 9 Mrd Euro wurden auch nicht 2015 bewilligt sondern im Laufe der Zeit. Gestartet ist der Fördertopf mit einem Volumen von 2,7 Mrd Euro, die Mittel wurden seitdem aufgrund der Nachfrage mehrfach aufgestockt. Aktuell sind insgesamt 12 Mrd im Topf, etwa 3 Mrd stehen also aktuell noch für neue Projekte zur Verfügung. Und notfalls wird er sicher weiter aufgestockt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 28.09.21 20:10 durch spezi.

  5. Re: Wer genau ist denn jetzt wirklich daran Schuld ?

    Autor: spezi 28.09.21 - 20:46

    senf.dazu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Also ich hab davon geredet das nur 11% der Fördergelder inzwischen
    > ausgezahlt sind und der Rest offenbar noch nicht gezahlt ist weil die
    > Projekte noch nicht fertiggestellt sind. Und wovon redest du ?

    Ah, jetzt ist mir zufällig nochmal die Überschrift ins Auge gefallen, und ich weiß worauf sich Deine 11% beziehen. :)

    Golem rechnet mit Stand Juli aus der Anfrage (1,3 Mrd Euro ausgezahlt) und nimmt als Referenz die aktuelle Gesamtsumme von 12 Mrd Euro, inklusive der Fördermittel die noch garnicht für konkrete Projekte bewilligt wurden.

    Die 1,5 Mrd Euro die ich im Kopf hatte sind bereits 2 Monate später (Stand September):
    https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/steckbrief-breitbandausbau-deutschland.pdf?__blob=publicationFile

    Aber wie gesagt: von den 2015 genehmigten Fördermittel (also was damals im Fördertopf bereit gestellt wurde) sind bisher 55% ausgezahlt worden (1,5 Mrd von 2,7 Mrd Euro). Im Juli waren es eben 48%. (Und, da ich noch den Steckbrief Stand Oktober 2020 auf der Festplatte habe: vor einem knappen Jahr waren es erst 29%, nämlich 780 Mio. Langsam beschleunigt sich also die Fertigstellung und damit die Abrechnung...)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 28.09.21 20:54 durch spezi.

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