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  1. Hm...

    Autor: gadthrawn 27.04.22 - 16:32

    Zitat: "Wir beobachten, dass Frauen oder politische Minderheiten auf Twitter zu Betroffenen von Hatespeech-Kampagnen werden, bis sie gezwungen sind, sich von der Plattform zurückzuziehen", so Blumenthaler. "Dass das nicht demokratisch ist, darauf können wir uns alle einigen."

    Ich bin sicher, dass sich nicht alle auf dieses Demokratieverständnis einigen können.

    Gehen wir doch als "Wiege der Demokratie" zurück nach Athen.

    Per Scherbengericht welches durch die Volksversammlung in Athen konnten missliebige Bürger für 10 Jahre verbannt werden. Nervt die Minderheit, kommt Sie demnach weg.

    Wir können ein paar Jahrhunderte vorspulen zu Popper und der offenen Gesellschaft und ihrer Feinde. Oder gleich ins Jetzt Reisen.

    Der Ausschluss von Minderheiten ist auch heute gelebte Demokratie. Sobald die Minderheit nicht mehrheitsfähige Gedanken hat, wird sie ausgeschlossen. Wir haben ja z. B. einen Verfassungschutz der darauf bedacht ist, bestimmten Minderheiten die nicht demokratisch sind eben keine Plattform zu bieten.

    Gleichzeitig haben wir eine LBQT Bewegung die eine Minderheit ist oder einen Zentralrat der Juden der nicht demokratisch ist, sondern eine Mitgliedervertretung und in einigen Belangen viel zu sagen hat sowie den Ausschluss von gewählten Parteien an der politischen Teilhabe. Wir haben Flüchtlinge erster und dritter Klasse. Die einen eher geduldet, die anderen begrüßt. Weltoffene Bürger die auf einmal gegen alles ist, was russisch wirkt - auch wenn die Leute schon seit langem deutsche Staatsbürgerschaft haben (und viele "russische" Produkte bei uns aus Polen, Tschechien oder Ukraine stammen).

    2020 hatten wir 417.000 Obdachlose in Deutschland. Finde ich persönlich erschreckend, und die haben weniger eine Stimme wie kleinere Minderheiten. Ohne Adresse kein Eintrag ins Wahlregister, Städte versuchen diese aus den Fussgängerzonen fernzuhalten.

    Wir schließen tagtäglich viele Minderheiten aus der Gesellschaft aus und wollen diese nicht wahrhaben, nicht in der Nähe haben.

    Twitter ist auch eine Gesellschaft die ähnliches macht. Wenn sie es über die Mehrheit macht wirkt das durchaus nicht schön, aber basisdemokratisch.

  2. Re: Hm...

    Autor: xSureface 27.04.22 - 17:10

    Was das Thema Obdachlose angeht, diese haben wie der Name schon sagt keine Anschrift.
    Wie soll jemand Wählen können, wenn man nicht weiß was er wählen darf. Darf er in Deutschland überhaupt eine Regierung wählen oder ist er gar kein deutscher Staatsbürger. Das gleiche gilt für Stadträte, Gemeinderäte und Co. Wie kann man wissen, dass ein Obdachloser der sich zwar ab und zu in Berlin aufhält, auch von der Wahl betroffen ist? Evtl. ist er ja Hauptsächlich in Leipzig unterwegs. Man kann eben nur Feststellen welchen Bereich er Wählen kann, wenn er auch irgendwo gemeldet ist. Wenn ich in Berlin wohne und gemeldet bin, dann bringt es mir ja auch nix an Wahlen in Leipzig teilzunehmen. Wahlen sollen ja dazu beitragen, einen Repräsentanten für sich zu wählen.
    Und das man bestimmte Bevölkerungsgruppen bei Flüchtlingen per se ausschließt stimmt so nicht ganz. Flüchtlinge werden Grob in 2 Gruppen Unterteilt. Wirtschaftsflüchtlinge und verfolgte Flüchtlinge. Erstere Gruppe erhofft sich durch die Flucht ein besseres Leben, ist aber nicht in mit Leib und Leben in Gefahr. Diese versucht man fernzuhalten. Für Wirtschaftliche Einreisen gibt es extra Verfahren mit VISA und dem möglichem Erwerb der Staatsbürgerschaft.
    Verfolgte Flüchtlinge fliehen, weil Leib und Leben bedroht ist. Somit sind diese Schutzbedürftig und können Asyl bekommen.
    So wie du das schilderst, ist das ganze nur Schwarz oder Weiß. Gibt aber bei allem mehr Sichtweisen

  3. Re: Hm...

    Autor: nachgefragt 27.04.22 - 17:37

    xSureface schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was das Thema Obdachlose angeht, diese haben wie der Name schon sagt keine
    > Anschrift.
    > Wie soll jemand Wählen können, wenn man nicht weiß was er wählen darf. Darf
    > er in Deutschland überhaupt eine Regierung wählen oder ist er gar kein
    > deutscher Staatsbürger. Das gleiche gilt für Stadträte, Gemeinderäte und
    > Co. Wie kann man wissen, dass ein Obdachloser der sich zwar ab und zu in
    > Berlin aufhält, auch von der Wahl betroffen ist? Evtl. ist er ja
    > Hauptsächlich in Leipzig unterwegs. Man kann eben nur Feststellen welchen
    > Bereich er Wählen kann, wenn er auch irgendwo gemeldet ist. Wenn ich in
    > Berlin wohne und gemeldet bin, dann bringt es mir ja auch nix an Wahlen in
    > Leipzig teilzunehmen. Wahlen sollen ja dazu beitragen, einen Repräsentanten
    > für sich zu wählen.

    Man kann auch als "Personen ohne festen Wohnsitz" gemeldet sein und einen Personalausweis besitzen. Oder fragst du ernsthaft nach dem "Wie"?

    > Nicht Sesshafte
    >
    > Wahlberechtigte, die keine Wohnung innehaben, werden nur auf eigenen Antrag in ein
    > Wählerverzeichnis eingetragen. Zuständig für die Eintragung von wahlberechtigten Deutschen
    > in das Wählerverzeichnis, die ohne eine Wohnung innezuhaben sich im Wahlgebiet sonst
    > gewöhnlich aufhalten, ist die Gemeinde, in der der Wahlberechtigte seinen Antrag stellt.
    > Der Antrag muss spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl gestellt sein. Die Wahlberechtigten
    > sind bis zum Wahltag im Wählerverzeichnis der Gemeinde zu führen. Wenn ein Wohnungsloser
    > in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann er auch wie jeder andere Wahlberechtigte an
    > dem Briefwahlverfahren teilnehmen.



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 27.04.22 17:45 durch nachgefragt.

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