1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Ex-Verfassungsgerichtspräsident…

Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

    Autor: Onnlein 09.02.17 - 11:15

    Ein großes Problem sehe ich darin, wie die Gesetzgebung das Verfassungsgericht ansieht. Wenn ein Gesetz einkassiert wird, sollte das eine derbe Schlappe sein. Ein Hinweis darauf, dass man in verfassungsfeindliche Tendenzen abdriftet, schlampig gearbeitet hat und die eigenen Motive und Prioritäten dringend auf den Prüfstand setzen muss.

    Statt dessen ist das Verfassungsgericht zunächst der Sparringspartner, an dem man ausprobieren kann, wie weit man gehen kann - ohne sich mit seinem eigenen Tun kritisch auseinander zu setzen, dafür gibt es ja die Feuerwehr.

    Im Endstadium ist das Verfassungsgericht dann nur noch ein sportliches Hindernis, das es zu nehmen gilt. Gerne auch mit Tricks. Beim Sparring wurde zwar nicht nur die genaue Ausprägung kritisiert, sondern die gesamte Geisteshaltung, aber wenn man Illegales in Legales umdefinieren kann und perfekt auf der dünnen Linie "Gerade noch verfassungskonform bzw. nicht klar als verfassungsfeindlich erkennbar" balanciert, hat man gewonnen.

    Wir sind alle froh, dass es die Feuerwehr gibt. Aber ich zünde doch nicht testweise nacheinander in allen Räumen ein Feuerchen an, um zu sehen, ob vielleicht irgendwann nicht die Bude komplett abbrennt und diesen brennenden Raum dann als Zentralheizung zu definieren.

  2. Re: Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

    Autor: David64Bit 09.02.17 - 18:11

    Onnlein schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ein großes Problem sehe ich darin, wie die Gesetzgebung das
    > Verfassungsgericht ansieht. Wenn ein Gesetz einkassiert wird, sollte das
    > eine derbe Schlappe sein. Ein Hinweis darauf, dass man in
    > verfassungsfeindliche Tendenzen abdriftet, schlampig gearbeitet hat und die
    > eigenen Motive und Prioritäten dringend auf den Prüfstand setzen muss.
    >
    > Statt dessen ist das Verfassungsgericht zunächst der Sparringspartner, an
    > dem man ausprobieren kann, wie weit man gehen kann - ohne sich mit seinem
    > eigenen Tun kritisch auseinander zu setzen, dafür gibt es ja die
    > Feuerwehr.
    >
    > Im Endstadium ist das Verfassungsgericht dann nur noch ein sportliches
    > Hindernis, das es zu nehmen gilt. Gerne auch mit Tricks. Beim Sparring
    > wurde zwar nicht nur die genaue Ausprägung kritisiert, sondern die gesamte
    > Geisteshaltung, aber wenn man Illegales in Legales umdefinieren kann und
    > perfekt auf der dünnen Linie "Gerade noch verfassungskonform bzw. nicht
    > klar als verfassungsfeindlich erkennbar" balanciert, hat man gewonnen.
    >
    > Wir sind alle froh, dass es die Feuerwehr gibt. Aber ich zünde doch nicht
    > testweise nacheinander in allen Räumen ein Feuerchen an, um zu sehen, ob
    > vielleicht irgendwann nicht die Bude komplett abbrennt und diesen
    > brennenden Raum dann als Zentralheizung zu definieren.

    Tja - leider ist die Deutsche Regierung da aber nicht die einzige, die das so tut.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. STRABAG AG, Wien (Österreich)
  2. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company(TM), Bensheim bei Darmstadt
  3. CompuGroup Medical SE & Co. KGaA, Oberessendorf
  4. Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena), Berlin

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 50,99€
  2. (u. a. Green Hell für 6,99€, Dead by Daylight für 5,49€, Dying Light - The Following Enhanced...
  3. 23,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Vivo X51 im Test: Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera
Vivo X51 im Test
Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera

Das Vivo X51 hat eine gute Kamera mit starker Bildstabilisierung und eine vorbildlich zurückhaltende Android-Oberfläche. Der Startpreis in Deutschland könnte aber eine Herausforderung für den Hersteller sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Software-Entwicklung Google veröffentlicht Android Studio 4.1
  2. Jetpack Compose Android bekommt neues UI-Framework
  3. Google Android bekommt lokale Sharing-Funktion

iPad Air 2020 im Test: Apples gute Alternative zum iPad Pro
iPad Air 2020 im Test
Apples gute Alternative zum iPad Pro

Das neue iPad Air sieht aus wie ein iPad Pro, unterstützt dasselbe Zubehör, kommt mit einem guten Display und reichlich Rechenleistung. Damit ist es eine ideale Alternative für Apples teuerstes Tablet, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Tablet Apple stellt neues iPad und iPad Air vor

5G: Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung
5G
Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung

Nokia und Ericsson betreiben viel Forschung und Entwicklung zu 5G in China. Ein enger Partner Ericssons liefert an das chinesische Militär.
Eine Recherche von Achim Sawall

  1. Quartalsbericht Ericsson mit Topergebnis durch 5G in China
  2. Cradlepoint Ericsson gibt 1,1 Milliarden Dollar für Routerhersteller aus
  3. Neben Huawei Telekom wählt Ericsson als zweiten 5G-Ausrüster