1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Ex-Verfassungsgerichtspräsident…

Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

    Autor: Onnlein 09.02.17 - 11:15

    Ein großes Problem sehe ich darin, wie die Gesetzgebung das Verfassungsgericht ansieht. Wenn ein Gesetz einkassiert wird, sollte das eine derbe Schlappe sein. Ein Hinweis darauf, dass man in verfassungsfeindliche Tendenzen abdriftet, schlampig gearbeitet hat und die eigenen Motive und Prioritäten dringend auf den Prüfstand setzen muss.

    Statt dessen ist das Verfassungsgericht zunächst der Sparringspartner, an dem man ausprobieren kann, wie weit man gehen kann - ohne sich mit seinem eigenen Tun kritisch auseinander zu setzen, dafür gibt es ja die Feuerwehr.

    Im Endstadium ist das Verfassungsgericht dann nur noch ein sportliches Hindernis, das es zu nehmen gilt. Gerne auch mit Tricks. Beim Sparring wurde zwar nicht nur die genaue Ausprägung kritisiert, sondern die gesamte Geisteshaltung, aber wenn man Illegales in Legales umdefinieren kann und perfekt auf der dünnen Linie "Gerade noch verfassungskonform bzw. nicht klar als verfassungsfeindlich erkennbar" balanciert, hat man gewonnen.

    Wir sind alle froh, dass es die Feuerwehr gibt. Aber ich zünde doch nicht testweise nacheinander in allen Räumen ein Feuerchen an, um zu sehen, ob vielleicht irgendwann nicht die Bude komplett abbrennt und diesen brennenden Raum dann als Zentralheizung zu definieren.

  2. Re: Verfassungsgericht: Sparringspartner und Hindernis

    Autor: David64Bit 09.02.17 - 18:11

    Onnlein schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ein großes Problem sehe ich darin, wie die Gesetzgebung das
    > Verfassungsgericht ansieht. Wenn ein Gesetz einkassiert wird, sollte das
    > eine derbe Schlappe sein. Ein Hinweis darauf, dass man in
    > verfassungsfeindliche Tendenzen abdriftet, schlampig gearbeitet hat und die
    > eigenen Motive und Prioritäten dringend auf den Prüfstand setzen muss.
    >
    > Statt dessen ist das Verfassungsgericht zunächst der Sparringspartner, an
    > dem man ausprobieren kann, wie weit man gehen kann - ohne sich mit seinem
    > eigenen Tun kritisch auseinander zu setzen, dafür gibt es ja die
    > Feuerwehr.
    >
    > Im Endstadium ist das Verfassungsgericht dann nur noch ein sportliches
    > Hindernis, das es zu nehmen gilt. Gerne auch mit Tricks. Beim Sparring
    > wurde zwar nicht nur die genaue Ausprägung kritisiert, sondern die gesamte
    > Geisteshaltung, aber wenn man Illegales in Legales umdefinieren kann und
    > perfekt auf der dünnen Linie "Gerade noch verfassungskonform bzw. nicht
    > klar als verfassungsfeindlich erkennbar" balanciert, hat man gewonnen.
    >
    > Wir sind alle froh, dass es die Feuerwehr gibt. Aber ich zünde doch nicht
    > testweise nacheinander in allen Räumen ein Feuerchen an, um zu sehen, ob
    > vielleicht irgendwann nicht die Bude komplett abbrennt und diesen
    > brennenden Raum dann als Zentralheizung zu definieren.

    Tja - leider ist die Deutsche Regierung da aber nicht die einzige, die das so tut.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler C# .NET (m/w/d)
    Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company(TM), Bensheim bei Darmstadt
  2. Assistenz IT-Leitung (m/w/d)
    NOWEDA eG Apothekergenossenschaft, Essen
  3. Unitleiter (m/w/d) IT-Projekte und digitale Kommunikation / virtuelle Technologien
    sxces Communication AG, Kassel, Hamburg
  4. Systementwickler DevOps Remote Services (m/w/d)
    KHS GmbH, Dortmund

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Hades PS5 für 15,99€, Doom Eternal PC inkl. Metal Plate für 14,99€,)
  2. 29,99€
  3. 12,49€
  4. 4,89€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de