Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Facebook-Urteil: Künast muss übelste…

ich wäre vorsichtig

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. ich wäre vorsichtig

    Autor: michael.w.dietrich 19.09.19 - 18:38

    Das ist eine Einzelentscheiodung von einem offensichtlich voreingenommenen Gericht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das in einer weiteren Instanz Bestand hätte. Und wenn sich da irgendwelche rechten Spacken jetzt aufgefordert fühlen noch mehr solche Äußerungen von sich zu geben kann das am Ende lustig werden. Schließlich können der BGH oder EUGH spätestens eben doch ermölglichen gegen diese Leute (auch die, die sich jettz erst ermutigt fühlen) vorzugehen. Dann ist schon bei einer einfachen anwaltlichen Abmahnung mit UNterlassungsanspruch schnell eine fünfstellige Summe gegen jeden einzelnen alleine an Kosten zusammen. Da diese rechten Spacken ja größtenteils Leistungsverweigerer auf Hartz4 sind, wird der eine oder andere seine Strafe dann halt im Knast abbrummen. Und das wäre am Ende wirklich gut so.

  2. Voreingenommen?

    Autor: sttn 19.09.19 - 18:54

    Das die Grünen in weiten Teilen für die Straffreiheit bei Pädophilie waren und das damals gerade bei den Grünen in Berlin viele Fälle von Missbrauch gegeben hat, ist eine Tatsache.
    Eine Tatsache ist auch das Frau Künast das damals wusste und stillschweigend akzeptiert hat.

    Leider hat Frau Künast bis Heute nichts zu der Aufklärung der damaligen Situation beigetragen. Sie sitzt das Thema sprichwörtlich aus.

  3. Re: Voreingenommen?

    Autor: spagettimonster 19.09.19 - 19:31

    Das ist doch gleich, durchaus kritisierbare Entscheidungen machen einem zu was? Zu Jemandem der einer würdevollen Anrede nicht bedarf, und üble Nachrede zu ertragen hat?

    Würdest du z.B. den ehemaligen Kanzler Dr. Helmut Josef Michael Kohl öffentlich ähnlich abfällig bezeichnen wollen, wenn du dich an sein unkooperatives Verhalten im Parteispenden-Skandal der Union erinnerst?

    Ich mag die gute Renate auch nicht besonders gern, aus für mich guten Gründen, nur sie deswegen abfällig zu Beleidigen ginge mir zu weit, denn so will ich auch nicht behandelt werden, wenn ich in den Augen anderer falsches vertrete oder mache.

    Und nur nebenbei, § 188 StGB
    - Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens:
    > (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes
    > stehende Person öffentlich, in einer Versammlung
    > oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine
    > üble Nachrede (§ 186) aus Beweggründen begangen,
    > die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen
    > Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet,
    > sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so
    > ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu
    > fünf Jahren.
    >
    > (2) Eine Verleumdung (§ 187) wird unter den gleichen
    > Voraussetzungen mit Freiheitsstrafe von sechs
    > Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.09.19 19:35 durch spagettimonster.

  4. Re: ich wäre vorsichtig

    Autor: divStar 19.09.19 - 20:32

    Wenn das Gericht voreingenommen gewesen wäre, hätte man das ganz sicher moniert.

  5. Re: ich wäre vorsichtig

    Autor: Peter Brülls 19.09.19 - 22:01

    divStar schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn das Gericht voreingenommen gewesen wäre, hätte man das ganz sicher
    > moniert.

    Befangenheit und Voreingenommenheit sind zwei unterschiedliche Sachen.

  6. Re: ich wäre vorsichtig

    Autor: Raenef 19.09.19 - 22:25

    Herr Dietrich beschwert sich hier, aber lässt direkt selbst Äußerungen da, welche wohl die meisten als Beleidigung sehen würden (egal ob das Gericht sagt, man muss es aushalten).

    Wir haben hier ein Urteil, man kann es mögen, einen Daumen runter geben.

    Der normale Bürger kann Urteile nicht ignorieren, nur akzeptieren. Wir sind ein Rechtsstaat.

  7. Re: ich wäre vorsichtig

    Autor: spagettimonster 19.09.19 - 22:34

    Nun, man kann sie anfechten oder gar missachten, das Urteil missachtet ja auch so einiges gutes ... bzw. ich weis nicht so recht ob der werte Richter genau weis womit er dabei spielt oder was er dabei verspielt.

  8. Re: Voreingenommen?

    Autor: heikom36 21.09.19 - 01:09

    sttn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das die Grünen in weiten Teilen für die Straffreiheit bei Pädophilie waren
    > und das damals gerade bei den Grünen in Berlin viele Fälle von Missbrauch
    > gegeben hat, ist eine Tatsache.

    Oha... Lügen verbreiten sollte man nicht.
    Es war eine ARBEITSGRUPPE und die haben auch ein wenig auf die Watsche von der Parteiführung bekommen. Weiterhin war es in den 80'ern und Künast gar nicht daran beteiligt.
    Die Hasskommentare kommen daher weil sie eine Falschaussage eines CDU Wortverdrehers korrigiert hatte.
    Es ging um Gewalt in der Familie und Künast war natürlich GEGEN Gewalt in der Familie.
    Ein etwas schäbiger CDU Abgeordneter wollte sie dann mit den ollen Dingen bloßstellen und sagte, dass die Grünen ja Kindesmißbrauch gut finden. Sie hat es korrigiert indem sie die Arbeitsgruppe erwähnte und das es da NICHT um Gewalt ging und der Vergleich daher nicht OK ist, weil die Arbeitsgruppe von einvernehmlich und nie von Gewalt gesprochen hat. Sie selbst hat sich noch von sowas distanziert und nur darauf hingewiesen, dass man Zitate korrekt wiedergeben sollte.
    Und genau du verdrehst auch Worte, die so NIE gefallen sind.
    Aus welcher Motivation heraus macht man sowas?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. LaVita GmbH, Kumhausen
  2. Ecologic Institut gemeinnützige GmbH, Berlin
  3. 4brands Reply, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, München
  4. Winkelmann Group GmbH + Co. KG, Ahlen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. 449,00€
  2. (u. a. Wreckfest für 16,99€, Fallout 76 für 16,99€)
  3. (u. a. Kingston A400 1.92 TB für 159,90€ + Versand statt ca. 176€ im Vergleich)
  4. (u. a. Logitech MX Master Gaming-Maus für 47,99€, Gaming-Tastaturen ab 39,00€, Lautsprecher ab...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Indiegames-Rundschau: Killer trifft Gans
Indiegames-Rundschau
Killer trifft Gans

John Wick Hex ist ein gelungenes Spiel zum Film, die böse Gans sorgt in Untitled Goose Game für Begeisterung und in Noita wird jeder Pixel simuliert: Die Indiegames des Monats sind abwechslungsreich und hochwertig wie selten zuvor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Überleben im Dschungel und tausend Tode im Dunkeln
  2. Indiegames-Rundschau Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten
  3. Indiegames-Rundschau Von Bananen und Astronauten

Rabbids Coding angespielt: Hasenprogrammierung für Einsteiger
Rabbids Coding angespielt
Hasenprogrammierung für Einsteiger

Erst ein paar einfache Anweisungen, dann folgen Optimierungen: Mit dem kostenlos erhältlichen PC-Lernspiel Rabbids Coding von Ubisoft können Jugendliche und Erwachsene ein bisschen über Programmierung lernen und viel Spaß haben.
Von Peter Steinlechner

  1. Transport Fever 2 angespielt Wachstum ist doch nicht alles
  2. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  3. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle

Pixel 4 XL im Test: Da geht noch mehr
Pixel 4 XL im Test
Da geht noch mehr

Mit dem Pixel 4 XL adaptiert Google als einer der letzten Hersteller eine Dualkamera, die Bilder des neuen Smartphones profitieren weiterhin auch von guten Algorithmen. Aushängeschild des neuen Pixel-Gerätes bleibt generell die Software, Googles Hardware-Entscheidungen finden wir zum Teil aber nicht sinnvoll.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Pixel 4 Google will Gesichtsentsperrung sicher machen
  2. Google Pixel 4 entsperrt auch bei geschlossenen Augen
  3. Live Captions Pixel 4 blendet auf dem Gerät erzeugte Untertitel ein

  1. Quartalsbericht: Microsoft steigert Gewinn und Umsatz zweistellig
    Quartalsbericht
    Microsoft steigert Gewinn und Umsatz zweistellig

    Microsoft hat wie erwartet starkes Wachstum bei Umsatz und Gewinn verzeichnet. Der Softwarekonzern erreichte eine Marktkapitalisierung von 1,056 Billionen US-Dollar. Das Cloudgeschäft legt wieder massiv zu.

  2. Kongress-Anhörung: Zuckerberg will Zustimmung der USA zu Libra abwarten
    Kongress-Anhörung
    Zuckerberg will Zustimmung der USA zu Libra abwarten

    Mark Zuckerberg muss den US-Abgeordneten Rede und Antwort zur Digitalwährung Libra stehen. Der Facebook-Chef warnt vor einem Bedeutungsverlust der US-Finanzwirtschaft bei einer Blockade des Projekts.

  3. Mikrowellen: Verizons 5G Netz kann kein Stadion ausleuchten
    Mikrowellen
    Verizons 5G Netz kann kein Stadion ausleuchten

    Verizon kündigt sein 5G Ultra Wideband für Stadien an. Doch nur ein Teil der Besucher kann das Netz auch nutzen, da der Betreiber ein Problem mit der Ausleuchtung hat.


  1. 22:46

  2. 19:16

  3. 19:01

  4. 17:59

  5. 17:45

  6. 17:20

  7. 16:55

  8. 16:10