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Verquickung und Querfinanzierung

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  1. Verquickung und Querfinanzierung

    Autor: Oktavian 12.08.16 - 21:06

    Im Prinzip finde ich es ja gut, wenn eine Stadt etwas für ihre Infrastruktur tun will. Allerdings ist die Finanzierung regelmäßig schwierig. Hier sieht man es im Kleinen, in Dortmund mit dem Flughafen im Großen.

    Wenn alle Bürger oder zumindest ein Großteil dieses Netz (oder den Flughafen) nutzen wollen, super Idee. Meist läuft es aber darauf hinaus, dass sich vielleicht 20% den Vorgarten aufbuddeln lassen, der Rest ist mit der bisherigen Lösung hochzufrieden. In dem Moment bricht natürlich der ganze Finanzplan zusammen, denn man hat ja mal großzügig mit 100% Anschlussquote gerechnet, ist ja was Gutes für die Bürger.

    Ein wirtschaftlich agierender Betreiber würde da vorausplanen, oder eben pleite gehen. Stadtwerke erhöhen dann die Abwassergebühren, Straßenreinigung und Müllgebühren, also den Part, um den man einfach nicht herumkommt als Bürger. Und schon wird fleißig Quersubventioniert. Der Mieter einer Wohnung zahlt also für den Glasfaseranschluss fleißig mit, den er gar nicht nutzen kann, weil sein Haus nicht angeschlossen wird. Und schon kommt man sich wieder etwas mehr verarscht vor.

  2. Re: Verquickung und Querfinanzierung

    Autor: Moe479 13.08.16 - 00:15

    jain:

    "Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet."

    die niederschlagswassergebühr z.b. kann also nicht für etwas anderes verwendet werden, einahmen aus z.b. der gewerbesteuer hingegen freie verwendung finden.

    d.h. wenn die stadt kosten für die straßenreinigung ausweist, können die dafür erziehlten einnahmen nicht in andere aufgaben oder projekte umgeleitet werden ohne den tatbestand der veruntreuung zu erfüllen.

    was sein kann, dass ein teil der kosten bisher aus steuereinahmen wie abgaben und gebühren finanziert worden ist, und der steuerliche anteil nun in andere dinge gelenkt werden, deshalb die abgaben und gebühren steigen müssen, aber auch nur bis zur konkreten kostendeckung der mit ihnen verbundenen aufgaben und zwecke.



    4 mal bearbeitet, zuletzt am 13.08.16 00:29 durch Moe479.

  3. Re: Verquickung und Querfinanzierung

    Autor: plutoniumsulfat 13.08.16 - 00:18

    Dafür wird es in 20 Jahren aber einfach, das Haus eben anzuschließen und man ist froh, dass man nicht mehr mit Kabel oder DSL light rumkrebsen muss. Könnte so kommen.

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