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Die Meinungsfreiheit bleibt geschützt

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  1. Die Meinungsfreiheit bleibt geschützt

    Autor: Lemo 29.05.17 - 22:10

    Es geht hier um eindeutig strafbare Inhalte wie zum Beispiel Gewaltandrohung oder rassistische Beleidigungen.

    Niemand wird bestraft, weil er sagt wie scheiße er dies oder das findet...

  2. Re: Die Meinungsfreiheit bleibt geschützt

    Autor: feuerball100 30.05.17 - 08:40

    Wie der "Arabische Frühling" gezeigt hat, können Twitter und Facebook Regierungen stürzen, davor hat die Politik Angst, nicht etwa, weil der Hansi dem Franzi einen boshaften Kommentar über Facebook übermittelt hat.

    ...und ja, exemplarisch werden die unappetitlichsten aller unappetitlichen Kommentare vorgezeigt, die kein vernünftiger Mensch gutheißen kann, aber deshalb gleich eine unbeschränkte Zensurmöglichkeit einzuräumen finde ich gefährlich - und ja, auch Wortspenden die strafrechtlich relevant sind zu untersagen, ist eine Form der Zensur.

  3. Re: Die Meinungsfreiheit bleibt geschützt

    Autor: Lemo 30.05.17 - 10:43

    Diese Orwellsche Paranoia ist völlig deplatziert.
    Da wird einfach alles schlechtgeredet, bevor man die Abläufe und den Sinn betrachtet. Das geht leider bei vielen Themen was Meinungsfreiheit oder Datenschutz angeht, so.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 30.05.17 10:44 durch Lemo.

  4. Re: Die Meinungsfreiheit bleibt geschützt

    Autor: Der Held vom Erdbeerfeld 30.05.17 - 13:48

    feuerball100 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ...und ja, exemplarisch werden die unappetitlichsten
    > aller unappetitlichen Kommentare vorgezeigt, die kein
    > vernünftiger Mensch gutheißen kann, aber deshalb
    > gleich eine unbeschränkte Zensurmöglichkeit
    > einzuräumen finde ich gefährlich

    Da wird gar nichts eingeräumt. Facebook kann bereits jetzt löschen, was immer sie wollen und wann immer sie wollen - sie haben auf ihrer Plattform das Hausrecht.
    Das Gesetz soll sie lediglich (mit Androhung empfindlicher finanzieller Strafen) zwingen, bei strafrechtlich relevanten Beiträgen genauso gründlich vorzugehen wie dann, wenn beispielsweise irgendwo ein blanker Busen blitzt.

    Und weil die angedrohten Strafen für ein auf Gewinnmaximierung ausgelegtes Unternehmen genauso störend sind wie die Kosten für eine gescheite Moderation, setzt jetzt natürlich ein großes Wehklagen und Wadenbeißen ein.

    > - und ja, auch Wortspenden die strafrechtlich relevant
    > sind zu untersagen, ist eine Form der Zensur.

    In der Tat, allerdings sollte man sich vielleicht einmal von dem naiven Gedanken lösen, dass Zensur grundsätzlich etwas Böses ist, dass es um jeden Preis komplett zu vermeiden gilt.
    Neben dem Recht auf Meinungsäußerung gibt es bekanntlich noch ein ganze Reihe mindestens gleichwertiger, wenn nicht sogar höherwertiger Grundrechte (Würde, Unversehrtheit etc.) , die durch Meinungsäußerungen eingeschränkt, gefährdet oder sogar verletzt werden können. Zur Wahrung dieser Rechte ist die punktuelle und/oder temporäre Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung legitim.

    Und da man seine Meinung bereits äußern durfte, auch wenn sie bei Facebook irgendwann - aus welchen Gründen auch immer - verschwindet, bleibt das Grundrecht unangetastet. Mehr noch, man hat seine Meinung weiterhin und kann sie wiederholt äußern. Sogar erneut bei Facebook, wenn man gar keine andere Ausdrucksmöglichkeit kennt. ;-)

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