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Liegt es am Amt?

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  1. Liegt es am Amt?

    Autor: AllDayPiano 29.05.19 - 16:47

    Oder warum haben alle Innenminister einen Vollschuss?

    Ich möchte da nur mal an Stasi 2.0 erinnern

  2. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: theFiend 29.05.19 - 16:55

    Klar liegt das AUCH am Amt. Innenminister werden prinzipiell eh meist nur SEHR konservativ eingestellte Menschen, die einen SEHR eh... "präsenten" Sicherheitsapparat befürworten.
    Darüber hinaus erfährst Du in dem Amt sicher auch Dinge, und bist täglich mit Dingen befasst, die dir alles als sehr bedrohlich erscheinen lassen.

    Ist Teil der selektiven Wahrnehmung der man halt unterliegt.
    Gerade deshalb ist es auch Job der anderen Ministerien (u.a. Justitz) Gesetzesvorlagen dann auf ein maßvolles Niveau zu bringen. Geschieht das nicht (wie z.B. hier in Bayern beim Polizeiaufgabengesetz) bist schnell an... (suche nette Worte...) übergriffigen Staat mit zu vielen Befugnissen...

  3. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Eheran 29.05.19 - 17:35

    >und bist täglich mit Dingen befasst, die dir alles als sehr bedrohlich erscheinen lassen.
    Naja was denn?
    Ist ja nicht so, dass es ständig Anschläge gäbe oder sowas.

  4. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: MrAnderson 29.05.19 - 17:48

    ... man bekommt ja nicht alles mit. Was auch gut ist :)

    Aber ich könnte mir z.B. vorstellen, dass Trump vor seiner Huawei-Aktion von der NSA erfahren hat, was die USA so können. Da muss er darauf schließen, dass man auch in China dazu in der Lage ist.

  5. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: con2art 29.05.19 - 17:52

    Eheran schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >und bist täglich mit Dingen befasst, die dir alles als sehr bedrohlich
    > erscheinen lassen.
    > Naja was denn?
    > Ist ja nicht so, dass es ständig Anschläge gäbe oder sowas.

    Täglicher Sicherheitsbericht? Tägliche Besprechungen, wöchentliche Konferenzen über aktuelle und potentielle Gefahren? Du glaubst wohl auch, dass der Innenminister mehr im Whirlpool sitzt, anstatt zu arbeiten.

    Mal so nebenbei, obwohl wir in den 18 Jahren nur ein paar Kamikazefahrten hatten, die dann auch noch zum „Terroranschlag“ aufgebauscht wurden, war laut Umfragen bis Ende 2017 Terror bei 70 - 90 % (je nach Jahr seit 2001) die größte Angst.

    Es reicht beim durchschnittlichen Menschen also offenbar schon, spekulative und aus dem Ausland berichtene, Zeitungsartikel zu lesen. Was richtet da erst der wöchentliche Sicherheitsbericht bei einem Büroboten mit Realschulabschluss an?

  6. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: theFiend 29.05.19 - 18:03

    Also ich bin wirklich kein "Sicherheitsfanatiker" aber so zu tun als gäbe es keine Bedrohungslagen ist durchaus naiv.

    Von den Aktivitäten anderer Geheimdienste, bis hin zu Menschen hier im Land am extrem rechten wie linken Rand und natürlich noch politisch-religiös motiverter "Gefährder"gibt es da mit Sicherheit reichlich zu hören.

    Und dazu ist schlicht auch das persönliche Sicherheitsbedürfnis vieler Bundesbürger, sagen wir es freundlich, sehr angewachsen. All das beschäftigt dich sicher mehrmal wöchentlich, und erzeugt ganz bestimmt eine subjektive "Bedrohungslage" die solche Initiativen am Rande des GG notwendig erscheinen lassen.

  7. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Vaako 29.05.19 - 18:57

    theFiend schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also ich bin wirklich kein "Sicherheitsfanatiker" aber so zu tun als gäbe
    > es keine Bedrohungslagen ist durchaus naiv.
    >
    > Von den Aktivitäten anderer Geheimdienste, bis hin zu Menschen hier im Land
    > am extrem rechten wie linken Rand und natürlich noch politisch-religiös
    > motiverter "Gefährder"gibt es da mit Sicherheit reichlich zu hören.
    >
    > Und dazu ist schlicht auch das persönliche Sicherheitsbedürfnis vieler
    > Bundesbürger, sagen wir es freundlich, sehr angewachsen. All das
    > beschäftigt dich sicher mehrmal wöchentlich, und erzeugt ganz bestimmt eine
    > subjektive "Bedrohungslage" die solche Initiativen am Rande des GG
    > notwendig erscheinen lassen.


    Das sind alles nur Sympthome der CDU/SPD Regierung das es so läuft, wer verkauft denn Waffen an Länder die Krieg führen oder wer lässt amerikanische Atomwaffen und Drohnenknotenpunkte in seinem Land zu da brauch man sich net wundern wenn mal nen Familienangehöriger hier hoch kommt und sich rächen will, das würde vielen so gehen wenn deine Familie einfach weg gebombed wird weil nen paar schießwütige junge Erwachsene die Drohnen steuern und das passiert leider häufiger als man denkt nur das erfährt man nicht zumindest nicht von unserer Mainstreampresse.

  8. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: gumnade 29.05.19 - 19:36

    con2art schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eheran schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > >und bist täglich mit Dingen befasst, die dir alles als sehr bedrohlich
    > > erscheinen lassen.
    > > Naja was denn?
    > > Ist ja nicht so, dass es ständig Anschläge gäbe oder sowas.
    >
    > Täglicher Sicherheitsbericht? Tägliche Besprechungen, wöchentliche
    > Konferenzen über aktuelle und potentielle Gefahren? Du glaubst wohl auch,
    > dass der Innenminister mehr im Whirlpool sitzt, anstatt zu arbeiten.
    >
    > Mal so nebenbei, obwohl wir in den 18 Jahren nur ein paar Kamikazefahrten
    > hatten, die dann auch noch zum „Terroranschlag“ aufgebauscht
    > wurden, war laut Umfragen bis Ende 2017 Terror bei 70 - 90 % (je nach Jahr
    > seit 2001) die größte Angst.
    >
    > Es reicht beim durchschnittlichen Menschen also offenbar schon, spekulative
    > und aus dem Ausland berichtene, Zeitungsartikel zu lesen. Was richtet da
    > erst der wöchentliche Sicherheitsbericht bei einem Büroboten mit
    > Realschulabschluss an?

    Schaut man sich das reine Zahlenwerk an, woran Leute vermeidlich sterben, ist Terror ein absoluter Witz. Ich kann mir ja nicht vorstellen, dass die im Hintergrund in den Geheimdiensten und Briefings des Innenministers akut verhindern, dass MRS durch Ärzte, die sich die Hände nicht waschen eingeschleppt werden, oder sich in einen Audi A6 einhacken, der gerade mit 260 über die Autobahn rast, um ihn kurz vor einer Kollision auszubremsen. Achso: die entsprechenden Gefährdet könnte man direkt festnehmen und deren Tatwerkzeuge beschlagnahmen.

    Sic transit gloria mundi

  9. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Diabolarius 29.05.19 - 19:40

    Und inwieweit hat das etwas mit dem Ausspionieren von Journalisten zu tun?
    Manche Kommentare verbleiben nicht am Thema.
    Inwieweit, unabhängig jeglicher Terrorbedrohungslage, kann man es gut heißen, dass der Geheimdienst ab sofort rechtlich einen Freibrief erhält, Journalisten ohne gerichtliche Grundlage ausspionieren zu dürfen?
    Denn das steht im Entwurf. Für mich verlassen wir hier def. jegliche Gewaltenteilung.

  10. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: gumnade 29.05.19 - 20:06

    Diabolarius schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Für mich verlassen wir hier def. jegliche
    > Gewaltenteilung.

    Gewaltenteilung wäre es, wenn die Exekutive nicht die Richter ernennen oder der Legislative sagen würde, was sie zu tun hat. Dass man da die Medien auch noch im Sack haben will, ist doch nur offenkundig.

    Sic transit gloria mundi

  11. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Bonarewitz 29.05.19 - 20:11

    AllDayPiano schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder warum haben alle Innenminister einen Vollschuss?
    >
    > Ich möchte da nur mal an Stasi 2.0 erinnern

    Es liegt an der Partei.
    Würden wir z.B. durch unsere Wahlen die Piraten befähigen, das Amt zu besetzten sähe die Welt sicherlich anders aus.
    (Die Piraten sind nur ein Beispiel, aber passen beim Thema Überwachung wohl am Besten als Gegendarstellung).

  12. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: RipClaw 30.05.19 - 01:56

    AllDayPiano schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder warum haben alle Innenminister einen Vollschuss?

    Ich glaube es liegt am Kaffee den die da trinken. Der ist anscheinend mit Paranoia versetzt.

  13. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: franzropen 30.05.19 - 04:16

    theFiend schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also ich bin wirklich kein "Sicherheitsfanatiker" aber so zu tun als gäbe
    > es keine Bedrohungslagen ist durchaus naiv.
    >
    > Von den Aktivitäten anderer Geheimdienste, bis hin zu Menschen hier im Land
    > am extrem rechten wie linken Rand und natürlich noch politisch-religiös
    > motiverter "Gefährder"gibt es da mit Sicherheit reichlich zu hören.
    >
    > Und dazu ist schlicht auch das persönliche Sicherheitsbedürfnis vieler
    > Bundesbürger, sagen wir es freundlich, sehr angewachsen. All das
    > beschäftigt dich sicher mehrmal wöchentlich, und erzeugt ganz bestimmt eine
    > subjektive "Bedrohungslage" die solche Initiativen am Rande des GG
    > notwendig erscheinen lassen.

    Und bei den Anschlägen hat sich jedesmal gezeigt, dass es nich t mangelnden Informationen lag.
    Die Täter waren immer den Diensten bekannt.

  14. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Eheran 30.05.19 - 08:58

    Abstruseste Forderungen nach Überwachung, die man so von Ländern wie China oder der Türkei erwarten kann... nennst du Paranoia?

  15. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: theFiend 30.05.19 - 10:00

    Bonarewitz schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Es liegt an der Partei.
    > Würden wir z.B. durch unsere Wahlen die Piraten befähigen, das Amt zu
    > besetzten sähe die Welt sicherlich anders aus.

    Dann wäre derjenige unter den Piraten der das Innenministerium bekommt mit Sicherheit in Relation der größte Hardliner.... wenn auch noch weit von der Staatsgefährdung durch die CDU/CSU entfernt...

  16. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Eheran 30.05.19 - 10:10

    Wie muss man das mit dem Hardliner verstehen?

  17. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: madMatt 30.05.19 - 10:35

    Das ist eigentlich eine gute Frage. Besonders wenn man diese Aussage vom Heimathorst in Erinnerung hat:

    https://m.youtube.com/watch?v=UBZSHSoTndM

  18. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: theFiend 30.05.19 - 10:57

    Eheran schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wie muss man das mit dem Hardliner verstehen?

    Eigentlich ist es nicht so schwer zu verstehen... Der Innenminister ist halt primär mit Sicherheitsfragen beschäftigt. Vorausgesetzt man verlost die Ministerposten nicht per Zufall, wird potentiell immer jemand Minister des Inneren werden der sicherheitspolitisch eine "strikte" Linie fährt, oder selbst im weiteren Sinne aus dem Sicherheitsapparat kommt.

    Wenn ich mich nicht täusche war z.B. der letzte nicht CDU/CSU Innenminister Otto Schilly, früherer RAF Anwalt, grundsätzlich eher nahe der linken Szene als der Rechten. Und trotzdem ist er als Innenminister ein Hardliner geworden, und hat Forderungen gestellt die Grenzwertig waren, wenn auch längst nicht so Staatszersetzend wie die der CDU/CSU...

  19. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Emulex 30.05.19 - 11:36

    AllDayPiano schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder warum haben alle Innenminister einen Vollschuss?
    >
    > Ich möchte da nur mal an Stasi 2.0 erinnern

    Womöglich wissen sie aber auch Dinge, welche das Volk verunsichern könnten.

    Ich will es damit nicht rechtfertigen - alle innenpolitischen Probleme die wir haben, sind ja von deren Parteien verursacht.

    Aber zumindest kann ich mir das ein oder andere vorstellen, wofür solche Maßnahmen gut wären um den sozialen Frieden zu bewahren...oder dieses vorzutäuschen.

  20. Re: Liegt es am Amt?

    Autor: Palerider 31.05.19 - 08:21

    Stasi 2.0... ja, aber das fing schon vorher an - Otto Schily als Ex-Grüner und SPD-Innenminister war auch schon in der gleichen Richtung unterwegs...

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