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Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

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  1. Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: KnutRider 24.05.19 - 07:21

    Die Telekom musste doch bei der Gemeinde für das Aufstellen der Verteiler eine Genehmigung beantragen.

    Weshalb hat (oder warum kann) die Gemeinde nicht einfach sagen "Nö, liebe Telekom, die Baugenehmigung wird nicht erteilt"?
    Die Telekom kann ja nicht einfach so anfangen zu bauen bzw Löcher in Fußwegen zu graben.

  2. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: Oktavian 24.05.19 - 07:47

    > Weshalb hat (oder warum kann) die Gemeinde nicht einfach sagen "Nö, liebe
    > Telekom, die Baugenehmigung wird nicht erteilt"?

    Wir leben ja zum Glück in einem Rechtsstaat. In dem kann eine Gemeinde nicht einfach die Baugenehmigung nach Gutdünken verweigern. Dafür braucht sie schon eine Grundlage.

    Zudem sind die Bauarbeiten der Telekom überschaubar. Es müssen ja nur zu den Kabelverzweigern Glasfasern gezogen werden.

    Weiterhin hat die Gemeinde überlegt, selber auszubauen, aber noch gar nichts getan.

    "Geschätzt würde das innerörtliche Glasfasernetz die Gemeinde ca. 10-12 Mio.¤ kosten, in der aktuellen Finanzplanung der Gemeinde bis 2021 ist eine solche Investition nicht eingeplant."
    https://www.fwv-karlsdorf-neuthard.de/themen/breitband/

    Interessant ist in diesem Zusammenhang insbesondere, dass die 400 Mbit/s von Unitymedia, die im Gemeindegebiet liegen, keinen Glasfaserausbau verhindern, die 100 Mbit/s der Telekom aber schon.

  3. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: RicoBrassers 24.05.19 - 08:03

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Weiterhin hat die Gemeinde überlegt, selber auszubauen, aber noch gar
    > nichts getan.

    Das trifft so nicht ganz zu.
    Im Herbst 2017 wurden bereits die Arbeiten in einem Gewerbegebiet angefangen.

    Das Ganze befand sich also bereits in der Bauphase.

    > Gemeinderatssitzung am 24.10.2017
    > Nachdem nun die Arbeiten zur Erschließung im Gewerbegebiet Ochsenstall begonnen haben,
    > soll in einem nächsten Schritt der PoP am Rathaus Karlsdorf errichtet werden.

    Und zwar aus der von dir genannten Quelle:
    https://www.fwv-karlsdorf-neuthard.de/themen/breitband/

  4. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: Oktavian 24.05.19 - 08:37

    > Das trifft so nicht ganz zu.
    > Im Herbst 2017 wurden bereits die Arbeiten in einem Gewerbegebiet
    > angefangen.

    Das ist 1,5 Jahre her. In der Zeit haben sie es nicht geschafft, ein Gewerbegebiet zum Abschluss zu bringen? Nirgendwo kann man einfacher bauen als in einem Gewerbegebiet. Ich dachte, die wollten ein paar Fasern im Boden verbuddeln und keinen Flughafen bauen.

    Wenn dort aber die Bauarbeiten so weit fortgeschritten sind, dann wäre es doch sinnvoll, es genau da auch zuende zu führen. In einem Gewerbegebiet sehe ich noch am ehesten Potential, FTTH auch zu verkaufen.

  5. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: foho 24.05.19 - 09:41

    ich nehme mal an warum das nicht so gemacht wird:
    du wirst als gemeinde wahrscheinlich einen netten brieft bekommen warum es hier nicht erlaubt ist und wie die rechtsgrundlage für ein solches verbot aussieht.

    was dann kommt ist schon millionenfach passiert, anwälte hier, anwälte da, am ende kostet das viel geld und es kommt raus das eine gemeinde keine rechtsgrundlage hat der Telekom den bau zu verwehren.

  6. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: VDSLKiste 24.05.19 - 12:24

    Wenn beim Bauamt jemand will das du nicht baust dann wirst du auch nicht bauen.
    Die wissen ganz genau mit welchen Kniffen man das ganze verzögern kann.

  7. Re: Mal ganz doof gefragt: Der Telekom die Baugenehmigung verweigern?

    Autor: Prokopfverbrauch 24.05.19 - 13:17

    Nunja das bisher aber tatsächlich nicht möglich gewesen. Nur basierend auf dem existierenden Netz kann man da nix ablehnen. Das müssen schon Gründe sein wie "zu nah am Kreuzungsbereich" oder "gefahrenstelle" etc.

    Die Updates zu den Ausbauten sind nicht komplett up- to-date und transparent, auch sind Ausbauten schon ggf. abgeschlossen.

    Die Unitymedia Gebiete sind natürlich Faktoren und das Beihilferecht relevant. Es ging erstmalig primär um Gebiete wo es eben kein Netz der Unitymedia gibt.

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