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Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

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  1. Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: LisaTapisa 03.02.15 - 17:47

    Sogar blinde und taube Menschen die nichts aus dem Programm nutzen könnten müssen eine gewisse Summe zahlen. Bürger die weder TV noch Radio haben müssen die VOLLEN Beiträge abgeben.

    Wenn also bestimmt wurde das das kein Steuer ist, dann verstehe ich leider immer noch nicht ganz warum die Regelung für alle gilt - egal ob man das nutzt oder nicht. Ich lese nur raum das die SPD und die CDU eines der großen treibenden Kräfte dieses "alle zahlen egal ob ihrs braucht oder nicht" sind, aber das kann doch egal sein denn spätestens der Bundesverfassungsgericht müsste das doch ablehnen, oder? Ich bin halt irgendwie verwirrt, verstehe alles immer noch nicht ganz.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.02.15 17:49 durch LisaTapisa.

  2. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 17:56

    Wenn du dich mit dem Thema ordentlich beschäftigst wird dir auffallen, das gar niemand "Zahlen muss". Man kommt aus der Sache immer unbeschadet raus, wenn man das System verstanden hat.

  3. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: muhzilla 03.02.15 - 17:58

    Okay, dann mal Klartext: Wie kommt man aus der Sache raus? Ich habe bisher die Zahlung verweigert, jetzt wird mir mit Pfändung gedroht, die mWn auch durchgesetzt wird. D.h., hier klingelt demnächst ein lokaler Pfänder, der beauftragt ist meine Gebühren einzutreiben.

  4. [gelöscht]

    Autor: [gelöscht] 03.02.15 - 18:00

    [gelöscht]

  5. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: OpenMind 03.02.15 - 18:01

    Ich glaube Underdoug hat sich mit dem Thema nicht beschäftigt... Zur Zeit kommt man da nämlich überhaupt nicht raus, sondern kann nur die Zahlung verweigern, was bis zur Lohnpfändung führen kann, sofern man nicht den offiziellen Rechtsweg eingeschlagen hat.

    Weitere Infos unter:
    www.gez-boykott.de

  6. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:02

    Was dir klar werden muss ist, dass die "GEZ" nur eine Firma ist und kein staatliches "was auch immer". Dann musst du dich fragen, auf welcher Grundlage eine "Firma" die Vollstreckung gegen dich einleiten will. Hast du einen Vertrag mit der GEZ? Hat sie etwas gemacht, wofür du Rechnungen bezahlen musst? Wenn du die Frage mit "Nein" beantwortest, ist der Rest einfach. Wiederspruch einlegen und die Sache vor Gericht bringen. Da kannst du die GEZ mal fragen auf welcher Grundlage sie Geld von dir will. Hier kannst du auch das BGB ins Spiel bringen. Ohne Vertrag keine Verpflichtung gegenüber einer Firma. So läuft das Spiel.

  7. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: chromosch 03.02.15 - 18:02

    Doch, natürlich musst du zahlen. Das steht so eindeutig im Rundfunkstaatsvertrag bzw den entsprechenden Gesetzen. Ich würde auch gerne darauf verzichten aber es ist einfach so.

  8. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:03

    Du glaubst falsch. Sowohl der Underdoug als auch seine Eltern sowie seine Schwester werden von der GEZ nicht mehr belästigt. Das Thema GEZ habe ich von hinten bis vorne durch.

  9. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:04

    Welches Gesetz? Der Rundfunkstaatsvertrag ist kein Gesetz.

  10. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: OpenMind 03.02.15 - 18:05

    Underdoug schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was dir klar werden muss ist, dass die "GEZ" nur eine Firma ist und kein
    > staatliches "was auch immer". Dann musst du dich fragen, auf welcher
    > Grundlage eine "Firma" die Vollstreckung gegen dich einleiten will. Hast du
    > einen Vertrag mit der GEZ? Hat sie etwas gemacht, wofür du Rechnungen
    > bezahlen musst? Wenn du die Frage mit "Nein" beantwortest, ist der Rest
    > einfach. Wiederspruch einlegen und die Sache vor Gericht bringen. Da kannst
    > du die GEZ mal fragen auf welcher Grundlage sie Geld von dir will. Hier
    > kannst du auch das BGB ins Spiel bringen. Ohne Vertrag keine Verpflichtung
    > gegenüber einer Firma. So läuft das Spiel.

    Da merkt man das du fernab der Realität argumentierst. Das sollte so sein, ist es aber leider nicht. Wenn du uns deinen konkreten Fall mit Erfolg mitteilen kannst, dann höre ich dir gerne weiter zu.

  11. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Sequeezer 03.02.15 - 18:06

    Lkw Maut muss jetzt also auch niemand bezahlen weil dies eine Firma eintreibt! O_O

  12. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: OpenMind 03.02.15 - 18:07

    Sequeezer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Lkw Maut muss jetzt also auch niemand bezahlen weil dies eine Firma
    > eintreibt! O_O

    Das wird aufgrund einer gesetzlichen Regelung durchgesetzt. Und das wird wahrscheinlich eine staatliche Firma sein, was der Beitragsservice aber definitiv nicht ist.

  13. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: chromosch 03.02.15 - 18:07

    Underdoug schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was dir klar werden muss ist, dass die "GEZ" nur eine Firma ist und kein
    > staatliches "was auch immer". Dann musst du dich fragen, auf welcher
    > Grundlage eine "Firma" die Vollstreckung gegen dich einleiten will. Hast du
    > einen Vertrag mit der GEZ? Hat sie etwas gemacht, wofür du Rechnungen
    > bezahlen musst? Wenn du die Frage mit "Nein" beantwortest, ist der Rest
    > einfach. Wiederspruch einlegen und die Sache vor Gericht bringen. Da kannst
    > du die GEZ mal fragen auf welcher Grundlage sie Geld von dir will. Hier
    > kannst du auch das BGB ins Spiel bringen. Ohne Vertrag keine Verpflichtung
    > gegenüber einer Firma. So läuft das Spiel.

    Was für ein Unsinn. Die GEZ ist keine Firma sondern eine Körperschaft des ordentlichen Rechts und kann als solche Gebühren und Abgaben erheben. Grundlage ist die Zahlungsverpflichtung die sich aus dem Rundfunkstaatsvertrag ergibt. Dafür musst du auch keinen Vertrag mit denen unterschreiben. Das BGB hilft dir da auch nicht weiter weil Privatrecht damit recht wenig zu tun hat.
    So läuft das im wahren Leben!

  14. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:07

    Lege mir das Gegenteil dar.

  15. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: plutoniumsulfat 03.02.15 - 18:08

    Es ist keine Firma, sondern eine öffentlich-rechtliche Einrichtung der Rundfunkanstalten der BRD, sprich keine Firma.

  16. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:09

    Die LKW Maut ist Gesetz mein lieber. Die GEZ nicht.

  17. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Sebbi 03.02.15 - 18:09

    Underdoug schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was dir klar werden muss ist, dass die "GEZ" nur eine Firma ist und kein
    > staatliches "was auch immer". Dann musst du dich fragen, auf welcher
    > Grundlage eine "Firma" die Vollstreckung gegen dich einleiten will. Hast du
    > einen Vertrag mit der GEZ? Hat sie etwas gemacht, wofür du Rechnungen
    > bezahlen musst? Wenn du die Frage mit "Nein" beantwortest, ist der Rest
    > einfach. Wiederspruch einlegen und die Sache vor Gericht bringen. Da kannst
    > du die GEZ mal fragen auf welcher Grundlage sie Geld von dir will. Hier
    > kannst du auch das BGB ins Spiel bringen. Ohne Vertrag keine Verpflichtung
    > gegenüber einer Firma. So läuft das Spiel.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ... ich hätte gerne die Aktennummer unter der dein Gerichtsverfahren gelaufen sein soll in dem du Recht bekommen haben willst ...

  18. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Sebbi 03.02.15 - 18:11

    Underdoug schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Lege mir das Gegenteil dar.

    Das ist doch Blödsinn ... du behauptest etwas und jetzt sollen wir dir beweisen, dass es nicht so ist? Zeige uns welcher Fall wo Underdoug vs. GEZ vor Gericht gewesen sein soll bei dem du gewonnen hast! Bitte!

  19. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: OpenMind 03.02.15 - 18:11

    Underdoug schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die LKW Maut ist Gesetz mein lieber. Die GEZ nicht.

    Ach was. Von wievielen Privatpersonen wurde die Ablehnung des Beitragsservice denn erfolgreich durchgeführt? Quellen mein Freund.

  20. Re: Warum alle zahlen müssen verstehe ich immer noch nicht ganz...

    Autor: Underdoug 03.02.15 - 18:11

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was für ein Unsinn. Die GEZ ist keine Firma sondern eine Körperschaft des
    > ordentlichen Rechts und kann als solche Gebühren und Abgaben erheben.
    > Grundlage ist die Zahlungsverpflichtung die sich aus dem
    > Rundfunkstaatsvertrag ergibt. Dafür musst du auch keinen Vertrag mit denen
    > unterschreiben. Das BGB hilft dir da auch nicht weiter weil Privatrecht
    > damit recht wenig zu tun hat.
    > So läuft das im wahren Leben!

    So ein Blödsinn. Die GEZ ist eine Firma. Sie hat eine Umsatzsteueridentifikationsnummer. Die hat einen Geschäftsführer. Sie ist keine Körperschaft. Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag IST KEIN GESETZ! Er verpflichtet mich zu gar nichts! Das BGB hilft sehr wohl mein Freund.

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