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Als CDU Waehler
Autor: ixiion 05.05.19 - 15:54
Unterschreibe ich seit Jahren grundsätzlich meinen Wahlzettel, das hat bisher zu keinen ersichtlichen nachteilen oder repressionen geführt. Kann also die aufregung garnicht verstehen.
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Re: Als CDU Waehler
Autor: gbpa005 05.05.19 - 16:29
Lol. Bist Du ein Troll oder meinst Du das ernst?
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Re: Als CDU Waehler
Autor: Thug 05.05.19 - 23:42
ixiion schrieb:
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> Unterschreibe ich seit Jahren grundsätzlich meinen Wahlzettel, das hat
> bisher zu keinen ersichtlichen nachteilen oder repressionen geführt. Kann
> also die aufregung garnicht verstehen.
Ja, bitte mach das. Eine Stimme weniger für die CDU! -
Re: Als CDU Waehler
Autor: Anonymer Nutzer 06.05.19 - 03:37
Ich verstehe diesen Müll mit ungültiger Stimme nicht, denkt ihr eigentlich mal nach? Informiert ihr euch nicht bevor ihr sowas sagt/schreibt?
Ich zitiere mal:
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
1. nicht amtlich hergestellt ist,
2. keine Kennzeichnung enthält,
3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html
Ich bin grade zu faul um nachzuschauen, was mit Wahlhelfern ist, die Stimmen zu unrecht als ungültig zählen. Aber ich hoffe, sie bekommen wegen Wahlbetrug eine Haftstrafe, ich schätze aber wohl dass das nicht der Fall ist. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: TrollNo1 06.05.19 - 07:15
Da man bei der Auszählung dabeisein kann und zusehen, sollte ein falsch ausgewerteter Stimmzettel schnell entdeckt werden. Bei uns war immer einer dabei, der das ganze als Zuschauer verfolgt hat.
Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: win.ini 06.05.19 - 07:59
TrollNo1 schrieb:
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> Da man bei der Auszählung dabeisein kann und zusehen, sollte ein falsch
> ausgewerteter Stimmzettel schnell entdeckt werden. Bei uns war immer einer
> dabei, der das ganze als Zuschauer verfolgt hat.
naja, man sieht ja, wie viele weiterhin denken, eine Unterschrift macht den Stimmzettel ungültig..
Das wird dann vermutlich auch der Zuschauer denken -
Re: Als CDU Waehler
Autor: Orwell84 06.05.19 - 08:38
Durch die Unterschrift ist der Name des Wählers ersichtlich und dadurch ziemlich sicher und zurecht vom Wahlvorstand als ungültig zu sehen.
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Re: Als CDU Waehler
Autor: TrollNo1 06.05.19 - 08:54
Stimmt ja auch, man darf keine Kommentare oder Sonstiges ergänzen. Meine Frau war schon Wahlhelferin. Die versuchen echt, alles zu erkennen, was die Absicht des Wählers war. Aber wenn dann eben was dabeisteht, ist es halt ungültig. Steht ja auch nur 5 Mal dabei oder so auf den ganzen Zusatzblättern mit den Infos
Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: ibsi 06.05.19 - 09:10
win.ini schrieb:
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> TrollNo1 schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > Da man bei der Auszählung dabeisein kann und zusehen, sollte ein falsch
> > ausgewerteter Stimmzettel schnell entdeckt werden. Bei uns war immer
> einer
> > dabei, der das ganze als Zuschauer verfolgt hat.
>
> naja, man sieht ja, wie viele weiterhin denken, eine Unterschrift macht den
> Stimmzettel ungültig..
Wie kommst Du darauf das es nicht so ist? Es wurde doch zitiert:
> 5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
Eine Unterschrift verstehe ich als Zusatz -
Re: Als CDU Waehler
Autor: Huanglong 06.05.19 - 09:27
Snowi schrieb:
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> Ich verstehe diesen Müll mit ungültiger Stimme nicht, denkt ihr eigentlich
> mal nach? Informiert ihr euch nicht bevor ihr sowas sagt/schreibt?
>
> Ich zitiere mal:
> (1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
> 1. nicht amtlich hergestellt ist,
> 2. keine Kennzeichnung enthält,
> 3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
> 4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
> 5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
>
> www.gesetze-im-internet.de
>
> Ich bin grade zu faul um nachzuschauen, was mit Wahlhelfern ist, die
> Stimmen zu unrecht als ungültig zählen. Aber ich hoffe, sie bekommen wegen
> Wahlbetrug eine Haftstrafe, ich schätze aber wohl dass das nicht der Fall
> ist.
Wäre eine Unterschrift nicht ein Zusatz? Außerdem steht im Grundgesetz, dass die Wahl geheim ist, was nicht gegeben ist, wenn da ein Name drauf steht. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: Kay_Ahnung 06.05.19 - 09:35
Snowi schrieb:
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> Ich verstehe diesen Müll mit ungültiger Stimme nicht, denkt ihr eigentlich
> mal nach? Informiert ihr euch nicht bevor ihr sowas sagt/schreibt?
>
> Ich zitiere mal:
> (1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
> 1. nicht amtlich hergestellt ist,
> 2. keine Kennzeichnung enthält,
> 3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
> 4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
> 5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
>
> www.gesetze-im-internet.de
>
Die Unterschrift zählt als Zusatz oder Vorbehalt:
"Ein Wähler hatte in Bad Karlshafen am 21. Mai aus der Wahlkabine heraus die Wahlhelfer gefragt, ob er auf dem Stimmzettel unterschreiben müsse. Ein Wahlhelfer habe dies bejaht - nach vorläufigen Erkenntnissen, weil er die Frage für einen Scherz hielt, erklärte Jennifer Spindler von der Stadtverwaltung am Donnerstag. Die Stimme war damit ungültig, nun hat der Wähler Einspruch eingelegt."
https://www.sueddeutsche.de/news/politik/wahlen---bad-karlshafen-unterschrift-auf-stimmzettel-buergermeisterwahl-wackelt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170608-99-771564 -
Re: Als CDU Waehler
Autor: TrollNo1 06.05.19 - 09:44
Das ist aber auch selten dämlich. Als Wahlhelfer sollte man sowas ernst nehmen und solche Späße entweder sein lassen oder klare Fakten schaffen, also nachfragen.
Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: win.ini 06.05.19 - 09:45
Okay, habe mich verleiten lassen von dem Auszug von Snowi, klang so überzeugend da bin ich davon ausgegangen das Unterschriften in der Tat kein Problem seien.
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Re: Als CDU Waehler
Autor: TrollNo1 06.05.19 - 10:17
Sobald du was anderes draufmalst/schreibst wie Kreuzchen oder Zahlen (bei manchen Wahlen kann man ja bis zu 3 Stimmen an einen Kandidaten vergeben) ist der Zettel ungültig. Ok, Simleys statt Kreuze gehen wahrscheinlich auch noch durch, da deine Absicht zu erkennen ist und Smileys nach wie vor anonym sind.
Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt. -
Re: Als CDU Waehler
Autor: Palerider 06.05.19 - 12:20
Der meint das fast so ernst wie der im Bericht genannte Anwalt Stadler.
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Re: Als CDU Waehler
Autor: AveN 06.05.19 - 16:17
Snowi schrieb:
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> Ich verstehe diesen Müll mit ungültiger Stimme nicht, denkt ihr eigentlich
> mal nach? Informiert ihr euch nicht bevor ihr sowas sagt/schreibt?
>
> Ich zitiere mal:
> (1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
> 1. nicht amtlich hergestellt ist,
> 2. keine Kennzeichnung enthält,
> 3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
> 4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
> 5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
>
> www.gesetze-im-internet.de
>
> Ich bin grade zu faul um nachzuschauen, was mit Wahlhelfern ist, die
> Stimmen zu unrecht als ungültig zählen. Aber ich hoffe, sie bekommen wegen
> Wahlbetrug eine Haftstrafe, ich schätze aber wohl dass das nicht der Fall
> ist.
Eine Unterschift ist doch ein Zusatz: Tada.



