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ahja

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  1. ahja

    Autor: Anonymer Nutzer 10.07.14 - 12:16

    Ein untersuchungsausschuss der eh schon der Geheimhaltung verpflichtet ist bekommt akten geschwärzt weil diese der Geheimhaltung unterliegen. Logisch.

  2. Re: ahja

    Autor: Trollfeeder 10.07.14 - 12:36

    Da es unterschiedliche Geheimhaltungsstufen gibt schon.
    Guckst du

    --------------------------------------------------------------------------------
    Meine Erziehung mag nicht vollständig sein. Dennoch betrachte ich sie als abgeschlossen.
    ----------------------------------------

  3. Re: ahja

    Autor: Anonymer Nutzer 10.07.14 - 13:39

    Also wenn ein Untersuchungsausschuss der Unregelmäßigkeiten beim Geheimdienst & co. Prüfen soll nicht Zugriff auf alle infos hat dann läuft hier doch was schief. Oo

  4. Re: ahja

    Autor: Oktavian 10.07.14 - 14:42

    > Also wenn ein Untersuchungsausschuss der Unregelmäßigkeiten beim
    > Geheimdienst & co. Prüfen soll nicht Zugriff auf alle infos hat dann läuft
    > hier doch was schief. Oo

    Richtig. Ein Untersuchungsausschuss ist einem Gerichtsverfahren sehr ähnlich. Was da läuft, ist weitgehend öffentlich. Aus diesem Grund ist das Gremium für Untersuchungen rund um Geheimdienste gänzlich ungeeignet.

    Wesentlich geeigneter wäre eine Untersuchung im Rahmen des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewesen. Die dürfen alle Geheimsachen einsehen, mit allen Mitarbeitern reden. Nur da dieses Gremium selbst geheim ist, hätte es vielleicht sehr effizient was bewegen können, aber leider ohne große Öffentlichkeitswirkung.

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