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Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

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  1. Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: Naseweiß 15.03.17 - 15:40

    Da die Opposition wegen der g.K. so klein ist, kann sie falsche Entscheidungen quasi nicht kippen lassen - ein systemischer Fehler!

    Geil!

  2. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: Cok3.Zer0 15.03.17 - 16:03

    Der Beschluss steht ja. Man kann Snowden sicherlich in der Botschaft in Moskau befragen; dort kann er ohne (vermeintlichen russischen Druck) aussagen. Hier spielt sich m.E. die Opposition mal wieder unnötig auf.

  3. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: MrAnderson 15.03.17 - 16:18

    Es ist doch vollkommen irrelevant ob Snowden nun jetzt noch befragt wird oder nicht. Die Bundesregierung hat ihre Schlüsse aus dem Snowden-Skandal gezogen und das BKA-Gesetzt reformiert. Heißt, die im Skandal aufgedeckten Dinge wurden jetzt legalisiert. Alles gut ... eigentlich kann man den Ausschuß schließen.

    /bin grad echt am überlegen ob es einen ironieOff tag benötigt oder obs gar keine Ironie ist.

  4. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: smirg0l 15.03.17 - 17:21

    Cok3.Zer0 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Beschluss steht ja. Man kann Snowden sicherlich in der Botschaft in
    > Moskau befragen; dort kann er ohne (vermeintlichen russischen Druck)
    > aussagen. Hier spielt sich m.E. die Opposition mal wieder unnötig auf.

    Was Snowden seit jeher aber ablehnt. Aus gutem Grund, wie ich finde.
    Er verspielt damit, völlig unabhängig davon, ob die Botschaft verwanzt ist oder nicht, sein Aufenthaltsrecht - die Russen sind ja auch nicht blöde und können 1 und 1 zusammen zählen. Vielleicht noch mal als Erinnerung: Seine Aufenthaltsgenehmigung ist daran geknüpft, dass er keine weiteren Informationen mehr leakt. Und was würde er in der Botschaft wohl tun? Kaffee trinken? ;)

    Es ist auch durchaus richtig, dass die Opposition nichts zu melden hat und die GroKo einfach "durch regieren" kann - was ja von Anfang an angeprangert wurde, da es die parlamentarische Kontrolle ad absurdum führt - wer kontrolliert sich schon selber? Wer deckt schon seine eigenen Schweinereien auf?

    Und hier sind richtig krasse Schweinereien gelaufen, derartigen Kalibers, dass es die Grundfesten unserer Gemeinschaft erschüttern sollte. Schweinereien, bei denen unser Staat auf unser Grundgesetz scheißt, das der Balken nur so kracht. Aber alles Schnee von gestern, alles geht weiter wie gehabt, nur halt noch extremer als bisher ohnehin schon.

    Einzig eine Opposition könnte Aufklärung bringen - wobei die Grünen durch ihre frühere Regierungsbeteiligung ebenso mit drin stecken - aber die ist zahnlos.

    Was aber bringt eine Opposition, die am Ende nichts bewirken kann? Da ist kaum ein Unterschied mehr zu einer "absolutistischen "Demokratie"".

  5. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: DY 15.03.17 - 19:15

    Ich kann mich nicht erinnern, dass die Grünen und die FDP in ihren Regierungszeiten etwas pro Bürger "gerissen" haben....

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