1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › NSA-Untersuchungsausschuss: BGH…

Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: Naseweiß 15.03.17 - 15:40

    Da die Opposition wegen der g.K. so klein ist, kann sie falsche Entscheidungen quasi nicht kippen lassen - ein systemischer Fehler!

    Geil!

  2. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: Cok3.Zer0 15.03.17 - 16:03

    Der Beschluss steht ja. Man kann Snowden sicherlich in der Botschaft in Moskau befragen; dort kann er ohne (vermeintlichen russischen Druck) aussagen. Hier spielt sich m.E. die Opposition mal wieder unnötig auf.

  3. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: MrAnderson 15.03.17 - 16:18

    Es ist doch vollkommen irrelevant ob Snowden nun jetzt noch befragt wird oder nicht. Die Bundesregierung hat ihre Schlüsse aus dem Snowden-Skandal gezogen und das BKA-Gesetzt reformiert. Heißt, die im Skandal aufgedeckten Dinge wurden jetzt legalisiert. Alles gut ... eigentlich kann man den Ausschuß schließen.

    /bin grad echt am überlegen ob es einen ironieOff tag benötigt oder obs gar keine Ironie ist.

  4. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: smirg0l 15.03.17 - 17:21

    Cok3.Zer0 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Beschluss steht ja. Man kann Snowden sicherlich in der Botschaft in
    > Moskau befragen; dort kann er ohne (vermeintlichen russischen Druck)
    > aussagen. Hier spielt sich m.E. die Opposition mal wieder unnötig auf.

    Was Snowden seit jeher aber ablehnt. Aus gutem Grund, wie ich finde.
    Er verspielt damit, völlig unabhängig davon, ob die Botschaft verwanzt ist oder nicht, sein Aufenthaltsrecht - die Russen sind ja auch nicht blöde und können 1 und 1 zusammen zählen. Vielleicht noch mal als Erinnerung: Seine Aufenthaltsgenehmigung ist daran geknüpft, dass er keine weiteren Informationen mehr leakt. Und was würde er in der Botschaft wohl tun? Kaffee trinken? ;)

    Es ist auch durchaus richtig, dass die Opposition nichts zu melden hat und die GroKo einfach "durch regieren" kann - was ja von Anfang an angeprangert wurde, da es die parlamentarische Kontrolle ad absurdum führt - wer kontrolliert sich schon selber? Wer deckt schon seine eigenen Schweinereien auf?

    Und hier sind richtig krasse Schweinereien gelaufen, derartigen Kalibers, dass es die Grundfesten unserer Gemeinschaft erschüttern sollte. Schweinereien, bei denen unser Staat auf unser Grundgesetz scheißt, das der Balken nur so kracht. Aber alles Schnee von gestern, alles geht weiter wie gehabt, nur halt noch extremer als bisher ohnehin schon.

    Einzig eine Opposition könnte Aufklärung bringen - wobei die Grünen durch ihre frühere Regierungsbeteiligung ebenso mit drin stecken - aber die ist zahnlos.

    Was aber bringt eine Opposition, die am Ende nichts bewirken kann? Da ist kaum ein Unterschied mehr zu einer "absolutistischen "Demokratie"".

  5. Re: Es tritt genau das ein, was man wegen der großen Koalition vorhersagte

    Autor: Anonymer Nutzer 15.03.17 - 19:15

    Ich kann mich nicht erinnern, dass die Grünen und die FDP in ihren Regierungszeiten etwas pro Bürger "gerissen" haben....

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Hornbach-Baumarkt-AG, Bornheim bei Landau / Pfalz
  2. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  3. DAW SE, Ober-Ramstadt
  4. Schlenotronic Computervertriebs GmbH, Frankenthal (Pfalz)

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. 11,69€ (Bestpreis!)
  2. (aktuell u. a. Amazon Basics günstiger (u. a. AXE Superb 128 GB USB 3.1 SuperSpeed USB-Stick für...
  3. (u. a. Digitus S7CD Aktenvernichter für 24,99€, Krups Espresso-Kaffee-Vollautomat EA 8150 für...
  4. (u. a. Sandisk Extreme PRO NVMe 3D SSD 1TB M.2 PCIe 3.0 für 145,90€ (mit Rabattcode...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Coronavirus und Karaoke: Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang
Coronavirus und Karaoke
Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang

Karaokebars sind gefährliche Coronavirus-Infektionsherde. Damit den Menschen in Japan nicht ihr Hobby genommen wird, gibt es nun ein System, das auch mit Mundschutz gute Sounds produzieren soll.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. Corona Gewerkschaft sieht Schulen schlecht digital ausgestattet
  2. Corona Telekom und SAP sollen europaweite Warn-Plattform bauen
  3. Universal Kinofilme kommen früher ins Netz

Pixel 4a im Test: Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger
Pixel 4a im Test
Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger

Google macht mit dem Pixel 4a einiges anders als beim 3a - und eine Menge richtig, unter anderem beim Preis. Im Herbst sollen eine 5G-Version und das Pixel 5 folgen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Google stellt das Pixel 4 ein
  2. Android Googles Dateimanager erlaubt PIN-geschützten Ordner
  3. Google Internes Dokument weist auf faltbares Pixel hin

IT in Behörden: Modernisierung unerwünscht
IT in Behörden
Modernisierung unerwünscht

In deutschen Amtsstuben kommt die Digitalisierung nur schleppend voran. Das liegt weniger an den IT-Abteilungen als an ihren fachfremden Kollegen.
Ein Bericht von Andreas Schulte

  1. Digitalisierung Krankschreibung per Videosprechstunde wird möglich
  2. Golem on Edge Homeoffice im Horrorland
  3. Anzeige Die voll digitalisierte Kaserne der Zukunft