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die dienste und die demokratie

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  1. die dienste und die demokratie

    Autor: Das Original 05.10.14 - 11:43

    der unterschied zwischen einem totalitärem system und einer demokratie ist der, dass in der demokratie solche sachen früher oder später auffliegen, dem informanten der süddeutschen maximal eine haftstrafe droht, die zeitungen selbst sowieso schreiben dürfen, was sie wollen, und wir hinterher zum thema hier bei golem herumtrollen können, was das zeug hält.

    dennoch ist nun mit der erwiesenermaßen durchgeführten totalüberwachung deutscher bürger durch den deutschen staat zugunsten eines anderen staates ein ausmaß an fehlern in unserer demokratie enthalten, dass man langsam an deren existenz zweifeln muss.

    offiziell ist es die aufgabe der geheimdienste die demokratie, die grundrechte des individuums und die ordnung des staates zu schützen. in der praxis scheinen geheimdienste aber schon lange nichts mehr mit dem staat zu tun zu haben, und die demokratie und die bevölkerung im besten fall als eine art ware, im schlechteren fall als ihren feind zu betrachten.

    hinweis für das hessische landesamt für verfassungsschutz:
    dieses forenpost bitte zunächst einer rechtschreibprüfung unterziehen, bevor es dann in band 8 seite 212 meiner akte abgelegt werden sollte.
    vielen dank!



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.10.14 11:47 durch Das Original.

  2. "scheinen geheimdienste aber schon lange nichts mehr mit dem staat zu tun zu haben"

    Autor: Yes!Yes!Yes! 06.10.14 - 14:41

    Wieso "schon lange"? Geheimdienste stehen SCHON IMMER außerhalb der Gesetze. Spielt gar keine Rolle, wie oft das Gegenteil behauptet wird. Ein Staat mit Geheimdiensten kann nie und nimmer wirklich demokratisch oder Rechtsstaat sein.
    Geheimdienste dienen lediglich dem Machterhalt.

  3. Re: "scheinen geheimdienste aber schon lange nichts mehr mit dem staat zu tun zu haben"

    Autor: tingelchen 06.10.14 - 14:59

    Ein Geheimdienst kann sehr wohl Rechtsstaatlich sein. Denn eine Rechtsstaat hat nichts mit Gerechtigkeit oder Demokratie zu tun ;) Ein Rechtsstaat soll lediglich das Miteinander regeln. Nicht mehr und nicht weniger.

    Was Demokratie angeht. Da der Staat und alle seine Organe dem Volk Rede und Antwort zu stehen hat, führt ein Organ welches im Untergrund tätig ist, ad absurdum. Daher können Geheimdienste niemals demokratisch sein :)

    Geheimdienste dienen auch nicht "ausschließlich" dem Machterhalt der Regierung. Sondern viel eher dient ein Geheimdienst lediglich dem eigenen Machterhalt und dessen Ausbau. Eine Organisation welche darauf ausgerichtet ist im geheimen zu operieren ist geradezu prädestiniert ein Selbstläufer zu werden.

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