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Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
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  1. Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Sinnfrei 25.11.14 - 17:42

    Immer nur rumheulen bringt doch nichts. Macht doch bitte mal Nägel mit Köpfen ...

    __________________
    ...

  2. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Anonymer Nutzer 25.11.14 - 18:47

    letztenendes ist das bvg auch nur ein teil des systems

  3. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Mett 25.11.14 - 20:02

    Sie müssten einfach nur die Gesetze entsprechend ändern, damit die Regierung gegenüber dem Bundestag - immerhin formell die Volksvertretung - umfassend Rechenschaft abzulegen hat und derartige Spielchen nicht spielen darf.

    Das geht aber nicht. Denn der Bundestag ist Kanzlerwahlverein und Abnickbude der Regierungsinitiativen und kein autonomes und souveränes Verfassungsorgan. Die Koalition muss die von ihr gewählte Regierung in jedem Fall und unter allen Umständen (unter-)stützen. Warum? Weil das schon immer so war seit 1949!

  4. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: user0345 26.11.14 - 00:08

    AMEN !

  5. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trockenobst 26.11.14 - 14:17

    Mett schrieb:
    > umfassend Rechenschaft abzulegen hat und derartige Spielchen nicht spielen
    > darf.

    Du willst "das Volk", die Leute die die AfD wählen und 50% nicht zu Wahl gehen also ganz ganz ehrlich fragen, ob etwa Freiheitskämpfer mit dt. Pass in gewissen Gegenden ruhig mal einen "Unfall" haben dürfen?

    Also so knallhart die Entscheidung akzeptieren, inkl. bestellung von 100 Drohnen danach?

  6. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: plutoniumsulfat 26.11.14 - 14:29

    erstmal wählen nur 30% nicht und der Großteil wählt immer noch schwarzrot

  7. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: TheBigLou13 26.11.14 - 14:44

    plutoniumsulfat schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > erstmal wählen nur 30% nicht und der Großteil wählt immer noch schwarzrot


    Aus gewohnheit und weil sie es für das geringste Übel halten.
    Was bringt eine Wahl wenn das Ergebnis das gleiche mit anderem Beigeschmack ist?
    Egal was man wählt ist es immer noch einem Haufen Prüfungen und Standards unterlegen welche dazu führen dass auch Parteien wie die Piraten o.ä. ihre Pläne nie durchsetzen werden dürfen

  8. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: plutoniumsulfat 26.11.14 - 14:48

    Dazu müsste man mal was komplett anderes wählen und/oder sich über Wahlinhalte schlau machen.

  9. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trollversteher 26.11.14 - 14:55

    >Aus gewohnheit und weil sie es für das geringste Übel halten.
    >Was bringt eine Wahl wenn das Ergebnis das gleiche mit anderem Beigeschmack ist? Egal was man wählt ist es immer noch einem Haufen Prüfungen und Standards unterlegen welche dazu führen dass auch Parteien wie die Piraten o.ä. ihre Pläne nie durchsetzen werden dürfen

    Die Piraten haben in erster Linie durch fleissiges Selbstzerfleischen und totale Uneinigkeit bei beinahe jedem Thema selbst dafür gesorgt, dass sie Ihre Pläne nicht durchsetzen "dürfen". Das nun dem System vorzuwerfen ist nun wirklich ziemlich daneben und grenzt an Verschwörungstheorie...

  10. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: HG1991 26.11.14 - 15:03

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das nun dem System vorzuwerfen ist
    > nun wirklich ziemlich daneben und grenzt an Verschwörungstheorie...

    Langsam könntest du (bzw. "alle") aufhören dieses Wort zu "beschmutzen" ; schließlich sind viele "Verschwörungstheorien" in den letzten 24 Monaten real geworden.

  11. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trockenobst 26.11.14 - 15:06

    HG1991 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > schließlich sind viele "Verschwörungstheorien" in den letzten 24 Monaten
    > real geworden.

    Nur das sie keine "Verschwörungstheorien" sind, sondern Dinge die entsprechend Informierten seit Jahrzehnten (bzw. seit dem zweiten Weltkrieg) bekannt waren.
    Stichwort: fourteen eyes und ähnliches.

    Deutschland alleine hat über 3000 bilaterale Verträge unterschrieben, 90% der Bevölkerung gar nicht wissen (wollen).

    Dieses "Verschwörungstheorie"-Getue wirkt inzwischen als eine Art bezahlte Ablenkung, die Personen sind ein Teil des Problems und nicht ein Teil der Lösung. Aber ein paar 10.000 Bücher und Pamphlete lassen sich in dem Kontext gut verkaufen.

  12. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trollversteher 26.11.14 - 15:12

    >Langsam könntest du (bzw. "alle") aufhören dieses Wort zu "beschmutzen" ; schließlich sind viele "Verschwörungstheorien" in den letzten 24 Monaten real geworden.

    Zum Beispiel? Mir ist keine bekannt.
    Ich nutze diese Bezeichnung nicht leichtfertig für alles, was irgendwie staatliche Institutionen kritisiert oder sonstige Skandale anspricht, sondern nur für Behauptungen denen jede realistische Begründung auf Basis von Fakten - und gesundem Menschenverstand fehlt. Wenn also die Piraten tatsächlich nicht über sich selbst, sondern über dunkle Mächte im Staat und das böse System gestolpert sind, dann müssten beinahe sämtliche Mitglieder die sich in der Öffentlichkeit geäussert haben eingeschleuste Saboteure des Verfassungsschutz sein. Das würde dann selbst den Verfassungsschutz-Skandal um die Informanten in der rechten Szene nochmal deutlich in den Schatten stellen...

  13. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: plutoniumsulfat 26.11.14 - 15:28

    "Die NSA überwacht große Teile des Internets"."

  14. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trockenobst 26.11.14 - 15:58

    plutoniumsulfat schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "Die NSA überwacht große Teile des Internets".

    Für dich ist das eine Verschwörungtheorie, für Sicherheitsspezialisten mit den entsprechenden Knowledge (also etwa Wikipedia lesen) ist das seit 40 Jahren alles bekannt.

    Man kann über den Umfang diskutieren und einzelne Perversionen, wie etwa das Nachbarrechenzentrum von Google mieten um dort dann an die Kabel zu kommen. Konnte die NSA wirklich das gesamte Netz "full intaken"? Also in jedem Winkel Russlands, China und Afrika? So wird aus "allem" "dort wo möglich" und schon fallen xx% raus.

    Relevant ist eher, dass der normale Mensch und Bürger sich plötzlich für ein paar Minuten für das Thema interessiert hat. Und danach erstmal wieder all seine Daten bei Facebook reintippt und keine Lust mehr hat sich damit zu beschäftigen.

  15. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: plutoniumsulfat 26.11.14 - 16:06

    wo waren denn vorher die Beweise?

  16. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: smirg0l 26.11.14 - 16:46

    Mett schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sie müssten einfach nur die Gesetze entsprechend ändern, damit die
    > Regierung gegenüber dem Bundestag - immerhin formell die Volksvertretung -
    > umfassend Rechenschaft abzulegen hat und derartige Spielchen nicht spielen
    > darf.
    > [...]

    Und wer ist "Sie", die die Gesetze ändern?
    *TUSCH*
    Die Regierung.

    /alaaf

  17. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: smirg0l 26.11.14 - 17:36

    Trockenobst schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > plutoniumsulfat schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > "Die NSA überwacht große Teile des Internets".
    >
    > Für dich ist das eine Verschwörungtheorie, für Sicherheitsspezialisten mit
    > den entsprechenden Knowledge (also etwa Wikipedia lesen) ist das seit 40
    > Jahren alles bekannt.

    Bitte versuch das nicht kleinzureden, denn das geht komplett an der Realität vorbei.

    Klar wussten wir, die technisch affinen Menschen, dass da ganz dicke was im Busch ist.
    Aber wann immer man das auf den Tisch gebracht hatte, wurde man von allen anderen, und das ist der überwiegende Teil der Bevölkerung, als wahnsinniger Spinner abgetan, der überall nur Verschwörungen sieht.

    > Man kann über den Umfang diskutieren und einzelne Perversionen, wie etwa
    > das Nachbarrechenzentrum von Google mieten um dort dann an die Kabel zu
    > kommen. Konnte die NSA wirklich das gesamte Netz "full intaken"? Also in
    > jedem Winkel Russlands, China und Afrika? So wird aus "allem" "dort wo
    > möglich" und schon fallen xx% raus.

    Ob "full take" jetzt 90%, 92%, 95% oder 100% ist, ist komplett irrelevant.
    Du versuchst auch hier die unglaublichen Dimensionen der globalen Massenüberwachung kleinzureden. Wieso?

    Fakt ist, was technisch irgendwie machbar ist, und es ist extrem viel machbar wenn man komplett skrupelos vorgeht wie es der Fall ist, wird auch gemacht. Und was gemacht wird, wissen wir bei Weitem nicht. Snowden war nur der Zipfel der Spitze des Eisberges.

    Rechte und Gesetze interessieren dabei überhaupt nicht, die Verträge und Abmachungen auf denen unser aller gemeinsames Zusammenlebens basiert wurden von den beteiligten Parteien einseitig aufgekündigt. Die interessieren Anstand, Moral und Gesetze nicht.
    Das gilt, beobachtet man diese Posse seit den Enthüllungen von Snowden, auch im besonderen Maße für unser Land. Ich bin mir nicht sicher, ob ich jemals auch nur einen Bruchteil davon erfahren möchte, was hierzulande hinter den Kulissen wirklich läuft. Mir ist so schon schlecht genug, ganz ehrlich.

    > Relevant ist eher, dass der normale Mensch und Bürger sich plötzlich für
    > ein paar Minuten für das Thema interessiert hat. Und danach erstmal wieder
    > all seine Daten bei Facebook reintippt und keine Lust mehr hat sich damit
    > zu beschäftigen.

    Und das wird uns alle noch eine verdammte Menge kosten.
    Aber ist doch auch ein wenig komisch, nachdem wir schon seit mind. 20 Jahren im Informationszeitalter stecken, es immer noch keine Bestrebungen gibt, die Bürger in dieser Hinsicht besser zu schulen/informieren, um diese schlussendlich zu befähigen eigene, fundierte Entscheidungen zu treffen? 99% verstehen von dem, was diskutiert wird und in den gefärbten Medien kommt, nach wie vor nur Bahnhof. Die können - und das ist der Wesentliche Punkt - die Tragweite gar nicht einschätzen weil ihnen das Grundverständnis komplett fehlt.
    Mir drängt sich langsam der Eindruck auf, das ist nicht ungewollt. Ode rman ist wirklich komplett unfähig. Vermutlich beides.

    Und jetzt mal Butter bei die Fische. Selbst wenn man es könnte, will man das eigentlich alles gar nicht wissen oder gar verstehen. Das ruiniert einem unterm Strich doch ziemlich das Leben. Und unsere Regierungen machen es möglich. Tolle Freiheit.

    Aber immer schön dran denken: Die DDR war ein Unrechtstaat!!!11
    Fast witzig, wie oft das die letzten Wochen immer und immer und immer wieder betont wurde. Aber nur fast.

  18. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Anonymer Nutzer 26.11.14 - 18:23

    Solange es nicht mit Kirche zu tun hat oder GEZ, könnte es ja zumindest zumindest nicht unmöglich sein, dass das was bringt...

    Aber nach den letzten Urteilen bin ich nicht sonderlich optimistisch, was Karlsruhe anbelangt...

  19. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: Trockenobst 26.11.14 - 18:30

    smirg0l schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Klar wussten wir, die technisch affinen Menschen, dass da ganz dicke was im
    > Busch ist.

    Und diejenigen, die im Security Geschäft waren. Das der Normalmensch nichts wissen sollte war ja Teil der eingeplant war und Snowden hat das Kaputt gemacht. Aber hat sich an der Ursache oder Details was geändert?

    > Aber wann immer man das auf den Tisch gebracht hatte, wurde man von allen
    > anderen, und das ist der überwiegende Teil der Bevölkerung, als
    > wahnsinniger Spinner abgetan, der überall nur Verschwörungen sieht.

    Ist das so? Oder war es eher desinteresse und ist es weiter desinteresse?

    > Ob "full take" jetzt 90%, 92%, 95% oder 100% ist, ist komplett irrelevant.
    > Du versuchst auch hier die unglaublichen Dimensionen der globalen
    > Massenüberwachung kleinzureden. Wieso?

    Der Unterschied zwischen einem Aluhut und einer realistischen Person ist, dass der Aluhut meint die kriegen auch seine End-2-End-Verbindung "magisch geknackt" oder er wäre Relevant genug damit sie sichd ie Arbeit machen.

    Der Realist weiß was Real möglich und auch für den Gegner sinnvoll ist. Natürlich ist das alles "erschreckend", aber der Level bezieht sich immer aus dem eigenen Erfahrungskontext.

    Wer etwa seit 20 Jahren im globalistem Geschäft mit Kleidung unterwegs ist, hat alles gesehen. Wenn dann der Kafferöster bei Kinderarbeit erwischt wird, ist es für Normalmenschen ein "totaler Skandal". Es geht hier nicht um das Kleinreden, sondern den passenden Kontext.

    Ich mache mir mehr über die lokalen korrupten Politiker sorgen, die wohl Wissen was gespielt wird und inzwischen eher Angst davor haben was wäre wenn die Menschen das alles auch richtig offen gutheißen. Sozusagen "Lasst uns den Dreck wegmachen und denkt nicht so viel nach".

    *Ich* will das westliche Volk nicht fragen ob der aktuelle Imperialismus gut ist. Bei 50% der Amis kenne ich die Antwort. Willst du auch die EU-Bürger fragen?

    > gemacht. Und was gemacht wird, wissen wir bei Weitem nicht. Snowden war nur
    > der Zipfel der Spitze des Eisberges.

    Doch. Jeder kann Logfiles lesen und jeder kann besonders gut hinsehen. Jeder kann seinen Provider fragen was er weiß etc. Nur weil man nicht hinsehen will heißt es nicht dass es nicht passiert. Jedes System ist praktisch schon kompromittiert, es geht nur um Zeit, Geld, Skill, Motivation.

    Wieso sollte etwa ein arabischer Mobilfunkprovider für teures Geld ein SecurityAudit machen? Geht doch alles, ist nicht verpflichtend, Kapitalismus funktioniert. Man sollte eine harte Motivationslosigkeit *nicht* mit "großer Verschwörung und der wurde dafür bezahlt" gleichsetzen. Man hat seit 9/11 gelernt: es wird wirklich nur das gemacht was gemacht werden muss, nicht was sinnvoll ist.

    > Abmachungen auf denen unser aller gemeinsames Zusammenlebens basiert wurden
    > von den beteiligten Parteien einseitig aufgekündigt. Die interessieren
    > Anstand, Moral und Gesetze nicht.

    Welchen Kontrakt hast Du mit der dt. Regierung unterschrieben? Oder mit der Chinesischen? Das meine ich: diese breiten Absolutismen die nichts Aussagen außer, dass irgendwie alle "diffus" "illegal" handeln und es sowieso niemanden interessiert.

    Als die Iraker den Amis ihre "Carte Blanche" zum losballern auf Marktplätzen ohne Konsequenz entzogen haben, waren die offiziellen Truppen innerhalb von 6 Monaten raus. So einfach geht das, wenn man die Hintergründe kennt und bereit ist Konsequenzen zu ziehen.

    In Pakistan kriegt die Regierung 1 Milliarde im Jahr und nickt dafür jeden Drohneneinsatz ab. Das kann man alles nachlesen. Die Pakistanis könnten sofort auf die Milliarde verzichten und der Spuk wäre sofort vorbei. Tun sie aber nicht.

    Auf keiner Aluhut-Seite zum Thema ist die Existenz eines solchen Vertrages überhaupt relevant - und damit ist sie unglaubwürdig.

    > hinter den Kulissen wirklich läuft. Mir ist so schon schlecht genug, ganz
    > ehrlich.

    Ich erwarte in dieser Hinsicht nichts. Der Zeitgeist erwartet 100% Sicherheit und diese Leute sind bereit diesen zu liefern. Da bleibt Logik und sinnvolles Hinterfragen auf der Strecke. Wir hatten aber auch noch nie so viele Failed States und so viele neue Konflikte die nicht in das alte Korsett des Völkerrechts passen.

    Im Prinzip{!!} könnte ich nach Syrien/Irak reisen und dort Leute umnieten - und es würde wirklich kaum jemanden interessieren. Das gabs schon vorher, aber noch nie in so vielen Plätzen gleichzeitig.

    In einer gewissen Weise suchen wir noch nach neuen Modellen des Miteinanders. 60 Jahre Frieden hatten ihren Preis. Wir wollten den Preis im Westen lange nicht wissen, und jeder der regelmäßig $Marken-Schuhe oder 1 Generation Smartphones gekauft hat, wollte es vielleicht auch nicht wissen.

    Der Nahe Osten wurde von den Franzosen und Engländern vor langer Zeit nach dummen Regeln aufgeteilt. Jetzt ernten wir diese grenzenlose Dummheit und den politischen Verrat von damals.

    Da ist auch ein gesellschaftlicher Deal drin, den man einfach ausklammert. Ich kenne keine Partei etwa, die die Abhängigkeit vom Erdöl wirklich - außerhalb von Pamphleten - verringen wollte. Anscheinend sollte über solche Themen nie wirklich abgestimmt werden. Das Leben lief doch lange....gut.

    > Mir drängt sich langsam der Eindruck auf, das ist nicht ungewollt. Ode rman
    > ist wirklich komplett unfähig. Vermutlich beides.

    Jetzt mal ehrlich: ist das alles "wirklich relevant" wenn du nicht längst im Flieger nach $FailedState wärst? Das ist ja der Trick der Maschine: so lange es kontrolliert 0.0000001% der Menschen trifft, interessiert es die restlichen 99.9999999% nicht.

    Es scheint - auch bei den Menschen selbst - nicht so eine hohen Stellenwert zu haben wenn "komische andere Leute" beim "Quatschmachen" irgendwie "Ärger" kriegen. Und die aktuellen Puppenspieler werden versuchen es sehr lange bei diesen Prozentwerten zu lassen.

    Das zu ändern erfordert harte Ansagen: in der Politik, in der Gesellschaft, im globalisiertem Miteinander. Ich sehe das nicht, wenn Links der eine 2 Tage auf sein iPhone ansteht das er wohl nicht braucht - und rechts der andere im Müll nach Pfandflaschen sucht.

    Da ist systemisch was kaputt.

  20. Re: Wann klagt denn mal einer dagegen beim BVerfG?

    Autor: MisterProll 26.11.14 - 20:24

    Trockenobst schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > plutoniumsulfat schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > "Die NSA überwacht große Teile des Internets".
    >
    > Für dich ist das eine Verschwörungtheorie, für Sicherheitsspezialisten mit
    > den entsprechenden Knowledge (also etwa Wikipedia lesen) ist das seit 40
    > Jahren alles bekannt.

    WTF? MUAHUAHUA4ROFLLOL
    Seit 40 Jahren bekannt, janeisklar. Und dann noch Wikipedia als Quelle hinzufuegen.
    Oh man, für wie Blöd hältst du die Leute hier?
    >
    .
    .
    .
    >
    > Relevant ist eher, dass der normale Mensch und Bürger sich plötzlich für
    > ein paar Minuten für das Thema interessiert hat. Und danach erstmal wieder
    > all seine Daten bei Facebook reintippt und keine Lust mehr hat sich damit
    > zu beschäftigen.
    Oh man, oben schreibst du völlige Kacke, und hier muss ich zustimmen.

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