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Hauptproblem: Förderung ineffizient

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  1. Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: martin28 09.09.16 - 21:54

    Problem ist, dass es nur eine Förderung gibt wenn die Bevölkerungsdichte niedrig ist. Davon profitieren die Wahlkreise von Frau Merkel in Mecklenburg Vorpommern und unseres Wirtschaftsministers in Bayern insbesondere.

    Beispiel: Bei und in Essen (NRW) haben wir im Stadteil maximal 3 Mbit/s. Ein Markterkundungsverfahren hat ergeben, dass kein Anbieter hier ausbauen wird weil es sich nicht lohnt. Da allerdings die Bevölkerungsdichte wie fast überall in NRW hoch ist, gibt es keine Förderung. Wir werden also auch noch in 10 Jahren 3 Mbit/ in Essen haben.

    Es fehlt eine Leitung in den Stadtteil mit ca. 2000 Häusern. Wäre jetzt ein einzelner Bauernhof in Mecklenburg Vorpommern anzuschließen wird das gefördert. Die Anschlusstrecke und damit die Kosten können durchaus gleich sein. Nur das man mit den gegenwärtigen Regeln für das Geld 1 Haus statt 2000 anschließt.

    Durch solch schwachsinnige Förderregeln wird Deutschland auch noch in Zukunft bei prozentualen Versorgung der Haushalte mit Breitband Schlusslicht in Europa bleiben selbst wenn wir mehr ¤ als andere investieren.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 09.09.16 21:57 durch martin28.

  2. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Anonymer Nutzer 09.09.16 - 21:59

    Und wieso genau lohnt es sich nicht auszubauen?

    Und wieso sollte nun euer stadtteil da von einer Förderung ausgeschlossen sein? Ist in den förderbedingungen denn festgeschrieben das nur in dünn besiedelten gebieten gefördert wird?

  3. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: martin28 09.09.16 - 22:51

    Prinzeumel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und wieso genau lohnt es sich nicht auszubauen?
    >
    Alle Netzbetreiber haben im Markterkundungsverfahren der Stadt geantwortet, dass sie nicht ausbauen weil sich die Investition nicht lohnt. Nähere Gründe kenne ich nicht, ich glaube das aber weil sie es sonst ja machen würden. Übrigens musste das Telefonnetz in der Nachkriegszeit auch mit öffentlichen Mitteln gebaut werden. Einen Business case gab es schon damals nicht.

    > Und wieso sollte nun euer stadtteil da von einer Förderung ausgeschlossen
    > sein? Ist in den förderbedingungen denn festgeschrieben das nur in dünn
    > besiedelten gebieten gefördert wird?

    Ja, genau das steht explizit in den Förderbedingungen für den Breitbandausbau des Bundes. Daher sind Fördermittel nicht möglich wenn das Gebiet dicht besiedelt ist.

  4. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: DerDy 10.09.16 - 00:06

    Glasfaser für jedes Haus finde ich schon übertrieben, aber VDSL sollte schon drin sein.

    Wo in Essen sind denn nur 3MBit/s möglich? Essen gehört doch zu denersten Städten, die vor fast 10 Jahren VDSL bekommen haben. Auf der Verfügbarkeitskarte bei der Telekom sehe ich fast überall 50Mbit/s, nebenan in Bottrop und Gelsenkirchen sogar 100Mbit/s.

    Vielleicht schaust du mal, wie andere Orte den Breitbandausbau bei sich vorangetrieben haben. Es gibt Ortschaften mit weniger als 2.000 Haushalte, die VDSL und Vectoring erhalten habe. Am besten mal mit eurem Ortsvorsteher oder Bürgermeister reden und auch mögliche Förderprogramme in Betracht ziehen.

    Ggf. kann auch eine Bürgerinitiative gegründet werden. Wenn ein Großteil der 2.000 Haushalte sich für einen Provider entscheiden, dann wird sich sicher ein Provider finden, der ausbauen wird.
    Ich wünsche euch viel Erfolg!

  5. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Anonymer Nutzer 10.09.16 - 09:05

    Vermutlich wurde Essen schon zu gut ausgebaut. Und wenn es zu dicht besiedelt ist und angeblich dennoch keiner ausbaut, erzählst du uns offensichtlich Märchen. Hier in einer größeren Stadt baut die Telekom fein Glasfaser im Innenstadtbereich aus inkl. Erschließung jeder Wohnung dank Förderung.

  6. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Ovaron 10.09.16 - 15:29

    martin28 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Übrigens musste das Telefonnetz in der Nachkriegszeit auch mit
    > öffentlichen Mitteln gebaut werden.

    Nein, musste es nicht. Das Telefonnetz erwirtschaftete Überschüsse und die wurden zum Ausbau genutzt.

  7. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: spezi 10.09.16 - 18:40

    martin28 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Problem ist, dass es nur eine Förderung gibt wenn die Bevölkerungsdichte
    > niedrig ist. Davon profitieren die Wahlkreise von Frau Merkel in
    > Mecklenburg Vorpommern und unseres Wirtschaftsministers in Bayern
    > insbesondere.
    >
    > Beispiel: Bei und in Essen (NRW) haben wir im Stadteil maximal 3 Mbit/s.
    > Ein Markterkundungsverfahren hat ergeben, dass kein Anbieter hier ausbauen
    > wird weil es sich nicht lohnt. Da allerdings die Bevölkerungsdichte wie
    > fast überall in NRW hoch ist, gibt es keine Förderung. Wir werden also auch
    > noch in 10 Jahren 3 Mbit/ in Essen haben.

    Da musst Du etwas falsch verstanden haben. Es gibt eigentlich immer zwei Kriterien für die Förderfähigkeit: eine Unterversorgung (aktuelle Downloadrate unterhalb eines Mindestwertes), und ein Marktversagen (kein Anbieter ist bereit sich zu verpflichten, innerhalb der nächsten 3 Jahre auf eigene Kosten auszubauen).

    Zur Feststellung des Marktversagens wird vor der eigentlichen Förderung eine Markterkundung durchgeführt.

    Hier ist die Förderrichtlinie des Bundes:
    http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/foerderrichtlinie-breitbandausbau.pdf?__blob=publicationFile

    Unter Punkt 5 findest Du die Zuwendungsvoraussetzungen, in der z.B. auch die Durchführung der Markterkundung vorgeschrieben wird. Von Bevölkerungsdichte lese ich da nichts.

    Hier ist die Markterkundung der Stadt Essen:
    https://www.breitband.nrw.de/images/PDFs/Ausschreibungen/Markterkundung_Stadt_Essen/160323_Essen_Markterkundung.pdf

    Da wird auf Seite 4 sogar explizit erwähnt, dass, die Markterkundung im Rahmen von verschiedenen Regelungen von Förderprogrammen durchgeführt wird. Die Förderprogramme sind also gerade der Grund für eine Markterkundung.

    Wenn in Essen die Markterkundung ergeben hat, dass eine Förderung nicht möglich ist, dann deswegen, weil ein Anbieter einen Eigenausbau angekündigt hat. Mit großer Wahrscheinlichkeit die Telekom, die ja derzeit recht aktiv dabei ist, solche Lücken zu schließen.

    Hast Du denn irgendeine Quelle, dass die Markterkundung negativ war, und trotzdem keine Förderung möglich ist?

  8. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: RipClaw 10.09.16 - 19:00

    spezi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > martin28 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Problem ist, dass es nur eine Förderung gibt wenn die Bevölkerungsdichte
    > > niedrig ist. Davon profitieren die Wahlkreise von Frau Merkel in
    > > Mecklenburg Vorpommern und unseres Wirtschaftsministers in Bayern
    > > insbesondere.
    > >
    > > Beispiel: Bei und in Essen (NRW) haben wir im Stadteil maximal 3 Mbit/s.
    > > Ein Markterkundungsverfahren hat ergeben, dass kein Anbieter hier
    > ausbauen
    > > wird weil es sich nicht lohnt. Da allerdings die Bevölkerungsdichte wie
    > > fast überall in NRW hoch ist, gibt es keine Förderung. Wir werden also
    > auch
    > > noch in 10 Jahren 3 Mbit/ in Essen haben.
    >
    > Da musst Du etwas falsch verstanden haben. Es gibt eigentlich immer zwei
    > Kriterien für die Förderfähigkeit: eine Unterversorgung (aktuelle
    > Downloadrate unterhalb eines Mindestwertes), und ein Marktversagen (kein
    > Anbieter ist bereit sich zu verpflichten, innerhalb der nächsten 3 Jahre
    > auf eigene Kosten auszubauen).

    Ist diese Ankündigung für einen Ausbau eigentlich verbindlich ? Wäre peinlich wenn ein Anbieter einen Ausbau ankündigt und dann doch nicht ausbaut.

  9. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: spezi 10.09.16 - 19:11

    RipClaw schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Ist diese Ankündigung für einen Ausbau eigentlich verbindlich ? Wäre
    > peinlich wenn ein Anbieter einen Ausbau ankündigt und dann doch nicht
    > ausbaut.

    In der von mir verlinkten Markterkundung der Stadt Essen heißt es:

    "Für den Fall eigener Ausbauplanung (inklusive Mobilfunk):

    a) Rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärung/Bestätigung der Ausbauplanungen inklusive Meilensteinplanung. Eine bloße Absichtserklärung genügt nicht."

    Ähnliches findet man z.B. in der bayrischen Förderrichtlinie:

    "Der Zuwendungsempfänger kann von jedem Investor, der Interesse am eigenwirt- schaftlichen Bau einer eigenen Infrastruktur im vorläufigen Erschließungsgebiet be- kundet, verlangen, ihm innerhalb von zwei Monaten einen verbindlichen und detaillier- ten Projekt- und Zeitplan für den Netzausbau vorzulegen, der Projektmeilensteine für Zeiträume von sechs Monaten enthält."
    http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/file/pdf/16/Breitbandrichtlinie_vom_10._Juli_2014.pdf

  10. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: RipClaw 10.09.16 - 19:29

    spezi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > RipClaw schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > Ist diese Ankündigung für einen Ausbau eigentlich verbindlich ? Wäre
    > > peinlich wenn ein Anbieter einen Ausbau ankündigt und dann doch nicht
    > > ausbaut.
    >
    > In der von mir verlinkten Markterkundung der Stadt Essen heißt es:
    >
    > "Für den Fall eigener Ausbauplanung (inklusive Mobilfunk):
    >
    > a) Rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärung/Bestätigung der
    > Ausbauplanungen inklusive Meilensteinplanung. Eine bloße Absichtserklärung
    > genügt nicht."
    >
    > Ähnliches findet man z.B. in der bayrischen Förderrichtlinie:
    >
    > "Der Zuwendungsempfänger kann von jedem Investor, der Interesse am
    > eigenwirt- schaftlichen Bau einer eigenen Infrastruktur im vorläufigen
    > Erschließungsgebiet be- kundet, verlangen, ihm innerhalb von zwei Monaten
    > einen verbindlichen und detaillier- ten Projekt- und Zeitplan für den
    > Netzausbau vorzulegen, der Projektmeilensteine für Zeiträume von sechs
    > Monaten enthält."
    > www.schnelles-internet-in-bayern.de

    Na dann hoffen wir mal für die Einwohner von Essen das der Ausbau möglichst zeitnah stattfindet.

    Leider werden solche Pläne immer unter Verschluss gehalten weil man Angst hat das die Konkurrenz einem zuvorkommt.

  11. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Rulf 11.09.16 - 09:51

    naja...da wo 2000 häuser mit ~8000 wohnungen stehen zahlen auch ~6000 bürger im jahr min ~14,4mio einkommenssteuer und ca 13 mio mehrwertsteuer...bei 2000 stadthäusern kommen noch min ~ 2mio grundsteuern hinzu...

    davon kann man mmn auch ganz ohne förderung die infrastruktur so ausbauen, daß sich durch eine bessere bevölkerungsstruktur und damit mehr steuereinnahmen diese kosten wieder amortisieren werden...

    und da sind die unternehmenssteuern noch garnicht mal dabei...

  12. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: DerDy 11.09.16 - 12:02

    @nixidee
    Dein Beitrag gut und schön, aber warum antwortest du auf meinem Beitrag? Ich sehe zwischen unseren beiden Postings keinen Zusammenhang. Klär mich auf.

  13. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: DerDy 11.09.16 - 12:10

    Rulf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > naja...da wo 2000 häuser mit ~8000 wohnungen stehen zahlen auch ~6000
    > bürger im jahr min ~14,4mio einkommenssteuer und ca 13 mio
    > mehrwertsteuer...bei 2000 stadthäusern kommen noch min ~ 2mio grundsteuern
    > hinzu...
    >
    > davon kann man mmn auch ganz ohne förderung die infrastruktur so ausbauen,
    Du kannst die Einnahmen doch nicht als Gewinn verbuchen. Die Stadt Essen hat riesige Ausgaben, die die Einnahmen sogar übertreffen. Pro Stunde macht die Stadt ca 10.000 ¤ Schulden, hat zurzeit knapp 3,3 Mrd Schulden und müssen jährlich fast 80 Mio für Zinsen aufbringen.

    Wo soll da Geld übrig bleiben, um große Infrstrukturmaßnahmen auszubauen? Unter diesen Bedingunen hat der Internetausbau bei der Stadt Essen sicher keine hohe Prio. Und das ist auch gut so, damit Schulen, KiTa & KiGa und andere sozialen Einrichtungen weiterhin unterhalten werden können.

  14. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Ovaron 11.09.16 - 14:05

    DerDy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Pro Stunde macht die Stadt ca 10.000 ¤ Schulden, hat
    > zurzeit knapp 3,3 Mrd Schulden und müssen jährlich fast
    > 80 Mio für Zinsen aufbringen.

    > Wo soll da Geld übrig bleiben, um große Infrstruktur-
    > maßnahmen auszubauen?
    > Unter diesen Bedingunen hat der Internetausbau bei der
    > Stadt Essen sicher keine hohe Prio. Und das ist auch gut
    > so, damit Schulen, KiTa & KiGa und andere sozialen
    > Einrichtungen weiterhin unterhalten werden können.

    Die Fakten sprechen für sich, aber in der Bewertung stimme ich Dir nicht zu. Es ist sehr bedauerlich, wenn die Stadt (auch meine) kein Geld über hat um selbst ein Glasfasernetz hoch zu ziehen. Denn das wäre potentiell mittel- bis langfristig eine sichere Einnahmequelle.

  15. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Ksonny 11.09.16 - 16:39

    Solange die Telekom 80% und mehr der Förderung für veraltete Technologie erhält, wird sich nicht ändern. Für mich ist das eine versteckte Subvention.
    Dazu mß man noch sagen dass 50Mbit/s ind vielen Ausbaugebieten am Land nicht ereicht werden, da die Kupferleitungen zun lang und marode sind.
    Es gibt genüngend kleine, lokale, innovative Provider die gerne in Ihrem regionalen Umfeld Glasfaseranschlüße bauen würden - wenn Sie denn auch etwas von den Förderungen abkriegen könnten.
    Leider wird das nicht gefördert.
    Denn die Ausschreibungen der Gemeinden sind so formuliert dass nur der lila Riese die Bedingungen erfüllen kann.

  16. Was ist eine bessere Bevölkerungsstruktur?

    Autor: barforbarfoo 11.09.16 - 17:12

    Rulf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > daß sich durch eine bessere bevölkerungsstruktur und damit mehr

    Was ist eine bessere Bevölkerungsstruktur?

  17. Re: Was ist eine bessere Bevölkerungsstruktur?

    Autor: Moe479 12.09.16 - 04:25

    z.b. eine mit mehr jungen menschen als alten, die noch etwas im leben leisten wollen ...

  18. Re: Hauptproblem: Förderung ineffizient

    Autor: Rulf 14.09.16 - 10:34

    der netzausbau gehört aber nicht erst seit heute zur grundlegenden infrastruktur...
    wie sollen sich bei ner schlechten infrastruktur denn besserverdienende oder firmen (sprich: steuerzahler) ansiedeln...
    und so leid es mir tut, aber bei 3,3 mrd schulden muß da in der finanzpolitik schon was gewaltig schief gelaufen sein...leider werden die dafür verantwortlichen nie zur rechenschaft gezogen...und nein...das hat mit arbeitslosigkeit weniger zu tun...

  19. ganz einfach: steuerzahler

    Autor: Rulf 14.09.16 - 10:38

    und nicht schmarotzer(leute die nicht für ihren unterhalt aufkommen wollen oder firmen die keine steuern zahlen aber die infrastruktur und subventionen trotzdem in anspruch nehmen)...

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