1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Passwörter und IP-Adressen: Bundesrat…

Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: redmord 03.05.13 - 10:52

    Der Bundestag macht seine Arbeit nicht. Er wird korrumpiert durch die Regierung. Diese drückt Entwürfe durch, von denen durch die Bank Mitglieder des Bundestages hoffen, dass Karlsruhe sie aufhält. Wie einst bei der Vorratsdatenspeicherung.

  2. Re: Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: matok 03.05.13 - 11:06

    Bei dem Trend, das Verfassungsgericht als wahres Expertengremium aufzufassen, sollte man langsam mal daran denken, das Verfassungsgericht personell deutlich aufzustocken. Im Gegenzug kann man dann die Legislative abspecken, weil die offenbar nicht mehr auf der Kirsche haben, als die Hand zu heben.

  3. Re: Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: Rosenkohl 03.05.13 - 11:56

    Das ist leider eine sehr traurige Entwicklung und eine schande für deutsche "Berufspolitiker". Ich kannmich nicht erinnern, dass das Verfassungsgericht in den Jahren zuvor derart viele Urteile fällen musste, wodurch kurz zuvor beschlossene Gesetzte gekippt wurden.

    matok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Im Gegenzug kann man dann die Legislative
    > abspecken, weil die offenbar nicht mehr auf der Kirsche haben, als die Hand
    > zu heben.

    [WARNUNG: Böser Vergleich inc!]
    Moment, das mit dem Hand heben kennt man doch von deutschen Politikern aus der Vergangenheit, nur war das damals leicht anders... evillol :D



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.05.13 11:58 durch Rosenkohl.

  4. Re: Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: matok 03.05.13 - 12:09

    Rosenkohl schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Moment, das mit dem Hand heben kennt man doch von deutschen Politikern aus
    > der Vergangenheit, nur war das damals leicht anders... evillol :D

    Stimmt, hat vielleicht genetische Gründe. Mit Demokratie hat aber beides nichts zu tun. ;)
    Haben wir jetzt eine Judikratie?

    PS: Jetzt fällt mir gerade auf, dass das Wort Judikratie den deutschen Politikern von damals bestimmt nicht gefallen hätte. Ohohoho.... *evil* ;)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.05.13 12:10 durch matok.

  5. Re: Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: redmord 03.05.13 - 16:40

    Ich weiß nicht mehr zu welchem Urteil, aber es gabe vor ein paar Jahren mahnende Worte des BGH Richtung Exekutive und Legislative, dass diese Entwicklung nicht hinnehmbar sei. Man beobachte argwöhnisch eine Entwicklung, in der der Bundestag zum reinen Werkzeug der Regierung verkomme. Lässt sich dagegen nicht in Karlsruhe klagen? :)

  6. Re: Legislative schiebt die Verantwortung auf die Judikative

    Autor: snboris 06.05.13 - 10:09

    Die vom Verfassungsgericht beklagte Entwicklung, die der Bundestag nimmt, kann vom Verfassungsgericht leider nicht gestoppt werden - die können nur Einzelfälle bearbeiten.
    Nur das Volk - sprich 'die Wählerschaft' kann hier was ändern.
    Man kann über die Piraten denken was man will..regieren lassen will ich mich von denen auch (noch) nicht. Aber sollten diese ein zweistelliges Ergebnis erreichen, werden die anderen Parteien zumindestens mal anfangen, nachzudenken.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Landratsamt Lörrach, Lörrach
  2. Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  3. VDI/VDE Innovation + Technik GmbH, Berlin
  4. ekom21 - KGRZ Hessen, Darmstadt, Gießen, Kassel

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Intel Core i3-10300 tray für 109,90€ + 6,99€ Versand)
  2. (u. a. FIFA 21 Points)
  3. 379€ (Vergleichspreis 471,26€)
  4. 379€ (Vergleichspreis 471,26€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Data-Mining: Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen
Data-Mining
Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen

Betreiber von Onlineshops wollen wissen, was sich verkauft und was nicht. Mit Data-Mining lassen sich aus den gesammelten Daten über Kunden solche und andere nützliche Informationen ziehen. Es birgt aber auch Risiken.
Von Boris Mayer


    IT-Security outsourcen: Besser als gar keine Sicherheit
    IT-Security outsourcen
    Besser als gar keine Sicherheit

    Security as a Service (SECaaS) verspricht ein Höchstmaß an Sicherheit. Das Auslagern eines so heiklen Bereichs birgt jedoch auch Risiken.
    Von Boris Mayer

    1. Joe Biden Stellenanzeige im Quellcode von Whitehouse.gov versteckt
    2. Sturm auf Kapitol Pelosis Laptop sollte Russland angeboten werden
    3. Malware Offenbar Ermittlungen gegen Jetbrains nach Solarwinds-Hack

    Elektromobilität 2020/21: Nur Tesla legte in der Krise zu
    Elektromobilität 2020/21
    Nur Tesla legte in der Krise zu

    Für die Autoindustrie war 2020 ein hartes Jahr. Wer im Homeoffice arbeitet und auch sonst zu Hause bleibt, braucht kein neues Auto. Doch in einem schwierigen Umfeld entwickelten sich die E-Auto-Verkäufe sehr gut.
    Eine Analyse von Dirk Kunde

    1. Elektromobilität Akkupreise fallen auf Rekord von 66 Euro/kWh
    2. Transporter Mercedes eSprinter bekommt neue Elektroplattform
    3. Aptera Günstige Elektrofahrzeuge vorbestellbar