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Gerstern auf 3sat

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  1. Gerstern auf 3sat

    Autor: Lebostein 14.01.16 - 14:51

    http://www.srf.ch/sendungen/dok/die-macht-des-volkes#

  2. Re: Gerstern auf 3sat

    Autor: Geigenzaehler 14.01.16 - 15:30

    Gibt vom 32C3 auch ein Video ueber Netzpolitik in der Schweiz. Da gehts auch ums NDG-Referendum und das politische System der Eidgenossenschaft wird auch erklaert.

  3. Re: Gerstern auf 3sat

    Autor: tingelchen 14.01.16 - 18:27

    Das Video kann aus technischen Gründen nicht abgespielt werden... ^^

  4. Re: Gerstern auf 3sat

    Autor: Ach 14.01.16 - 21:54

    Lebostein schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > http://www.srf.ch/sendungen/dok/die-macht-des-volkes#

    Finde ich super interessant. Was generell ein Problem zu seine scheint ist, wenn Parteien das Volksreferendum für ihre eigenen Zwecke missbrauchen. Die SVP macht es vor, so nach dem Motto: "wenn wir unseren willen nicht im Parlament durchsetzen können, dann bedienen wir uns eben einer Volksabstimmung! Das kann nicht im Sinne des Erfinders sein. Eine Partei verfügt ja bereits über die im Regelwerk des Parlaments festgelegten und für alle Parteien geltenden und erheblichen Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten, und das Referendum ist da sicher nicht als Machtjoker für Hitzköpfe gedacht, um eben dieses Regelwerk doch noch auszuhebeln, sondern als Eingriffsmittel für die von den Regeln betroffenen Nichtpolitiker.

    Vielleicht würde es da ja schon reichen eine klare Trennung zu schaffen, etwa in der Form, dass solche Referenden nicht von Parteien oder Parteimitgliedern gestartet, organisiert oder geleitet werden dürften. Das würde im besten Fall darauf hinauslaufen, dass nur noch Verbraucherzentralen, Verbände, reine Bürgerinitiativen oder parteilose Einzelpersonen solche Referenden durchführen könnten.

    Der Sinn wäre der, dass wirklich nur noch Themen zum Referendum gebracht würden, bei denen ein großer Konsens bestünde und die auf ein "natürliches Interesse" des Volkes zurückgehen, ungeschwängert von den professionellen Überzeugungrednern der Parteien, und das würde damit sicher gestellt, dass sobald einer ein Parteibuch besitzt, derjenige sofort ausgeschlossen ist von der aktiven Teilnahme, sei es in der Organisieren, über öffentliche Reden oder beim Unterschriften sammeln auf der Straße.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 14.01.16 22:11 durch Ach.

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