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Komisch

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  1. Komisch

    Autor: hmaier 23.05.16 - 14:48

    Es heißt im Gesetz:
    "Notwendige Zugangsdaten und Informationen für den Anschluss
    von Telekommunikationsendeinrichtungen und die Nutzung der Telekom-
    munikationsdienste haben sie dem Teilnehmer in Textform, unaufgefordert
    und kostenfrei bei Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen."

    Warum muss man sich eigentlich jeden Schwachsinn zu eigen machen. Wenn Bundesregierung und einige ISPs behaupten, aus dieser Formulierung ließe sich folgern, dass die Regelung nur für Neukunden gilt, zeigt das nur ihren Grad an mangelnder Intelligenz.
    Die Formulierung sagt nur, dass bei Neukunden bei Vertragsabschluss diese Daten vorliegen müssen. Spätestens bei Vertragsschluss! Man könnte so gar so weit gehen zu behaupten, dass kein Vertrag besteht, so lange die Daten nicht vorliegen. Bestandskunden könnten gar behaupten, der Vertrag sei am 31. Juli beendet, weil der ISP keine Daten mitgeteilt hat. Das ist besonders günstig, wenn man ansonsten noch längere Zeit an einen Vertrag gebunden ist.
    Jeder professionelle Vertrag enthält eine salvatorische Klausel, d.h. ein Vertrag der aufgrund einer geänderten Gesetzeslage in einzelnen Punkten unzulänglich geworden ist, kann nach billigem Ermessen geändert werden. Erfolgt keine Änderung kann der Vertrag ungültig werden.

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