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Es hatte wohl keiner Lust darüber abzustimmen

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  1. Es hatte wohl keiner Lust darüber abzustimmen

    Autor: exxo 14.10.15 - 17:53

    ... Sonst wären wohl mehr Abgeordnete gekommen

  2. Re: Es hatte wohl keiner Lust darüber abzustimmen

    Autor: Mingfu 14.10.15 - 18:06

    Es war nur eine Ausschusssitzung und keine parlamentarische Abstimmung. Zu der müssen ausreichend Parlamentarier kommen, denn es ist absehbar, dass namentliche Abstimmung verlangt wird (kann jede Fraktion bzw. 5 Prozent der anwesenden Parlamentarier verlangen). Damit verbunden wird auch die Beschlussfähigkeit festgestellt.

    Nebenbei sollte man sich nicht der Illusion hingeben, dass sich eine große Anzahl der Parlamentarier aus Union und SPD davor ziert. In der Union ist das völlig unumstritten und selbst bei der SPD gab es auf dem Parteikonvent im Juni nochmals eine deutliche Mehrheit für die Vorratsdatenspeicherung. An der Basis ist das auch kein Thema, welches Rentner und Leute, die geistig schon in Rente sind, sonderlich aufregt. Im Gegenteil, dieses Internet ist ja doch sehr gefährlich und da muss man was tun...

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