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Hat nicht Obama gesagt

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  1. Hat nicht Obama gesagt

    Autor: for.darling 16.08.20 - 17:30

    dass er niemanden begnadigen kann, der nicht von einem Gericht verurteilt wurde? Und ich wüsste nicht, dass Snowden jemals verurteilt wurde, auch in Abwesenheit.

  2. Re: Hat nicht Obama gesagt

    Autor: masel99 16.08.20 - 17:41

    So sieht es aus.

  3. Re: Hat nicht Obama gesagt

    Autor: violator 16.08.20 - 17:50

    Ach Trump schafft das schon. Der schafft doch alles! Vor allem wenn es um den Frieden und die Freiheit in der Welt geht. Die ganzen Bewerber zum Friedensnobelpreis sind doch schon aus Achtung freiwillig zurückgetreten, damit er den Preis bekommen kann! \o/

  4. Re: Hat nicht Obama gesagt

    Autor: strex 16.08.20 - 18:48

    zumindes bei Wikipedia steht aber:

    In den Vereinigten Staaten von Amerika ist nur in Bundesstrafsachen der Präsident alleine befugt, Gnadenerweise auszusprechen. Der Wortlaut der Verfassung lässt es dabei zu, dass Begnadigungen bereits vor erfolgter Verurteilung ausgesprochen werden können.

  5. Re: Hat nicht Obama gesagt

    Autor: ibecf 17.08.20 - 00:12

    for.darling schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > dass er niemanden begnadigen kann, der nicht von einem Gericht verurteilt
    > wurde? Und ich wüsste nicht, dass Snowden jemals verurteilt wurde, auch in
    > Abwesenheit.

    Ich glaube Trump kann alternativ als US Präsident ein Dikret erlassen der Snowden Immunität bei der Strafverfolgung für sein Tätigkeit Whistleblower.

    Man muss aber aufpassen das dies nicht ein geschickte Finte ist.

    Trump erlässt Begnadigung bzw. Direkt. Aber sobald Snowden amerikanischen Boden betritt hebt irgend ein Bundesrichter diese, vermutlich wegen ein Formalität, auf. So können die USA Snowden geschickt der Strafverfolgung zuführen.

  6. Re: Hat nicht Obama gesagt

    Autor: quasides 17.08.20 - 06:15

    das war eine schutzbehauptung obamas.

    technisch hat er zwar recht, begnadigen geht erst nach einer Verurteilung, aber wie hier schon geschrieben eine Immunität wäre die Alternative.

    Derartiges wurde schon xfach gemacht, in erster Linie für Kronzeugen in RICO Prozessen und es würde nichteinmal den Präsidenten dazu benötigen.
    Der zuständige Staatanwalt kann das ganz allein.

    Das einzig etwas fragwürdige wäre eine Weisung des Präsidenten an den Staatsanwalt eine Immunität zu garantieren. Aber wo ein Trump da ein Weg, xD

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