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Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

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  1. Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Huso 04.03.21 - 16:05

    Wenn man Zeit für zehntausende Anklagen wegen solcher Bagatellen hat?

    Abgesehen davon kann man jedem Betroffenen nur raten bloß nicht ohne einen Anwalt mit denen zu reden.

  2. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: slead 04.03.21 - 16:13

    Wenn ich auf eBay schaue dann gibt es dort gefühlt 70 Trillionen solcher Anbieter, wenn das doch alles falsch ist bzw unrechtmäßig, dann sollte man doch solche Angebote aus dem Verkehr ziehen und nicht den armen Otto "Normalo" für seinen 1,99¤ Key belangen den er guten Glaubens auf eBay gekauft hat.

  3. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: sambache 04.03.21 - 16:22

    slead schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn ich auf eBay schaue dann gibt es dort gefühlt 70 Trillionen solcher
    > Anbieter, wenn das doch alles falsch ist bzw unrechtmäßig, dann sollte man
    > doch solche Angebote aus dem Verkehr ziehen und nicht den armen Otto
    > "Normalo" für seinen 1,99¤ Key belangen den er guten Glaubens auf eBay
    > gekauft hat.

    Es ist noch nie ein Käufer belangt worden.

  4. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Kyrun 04.03.21 - 16:27

    sambache schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > slead schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Wenn ich auf eBay schaue dann gibt es dort gefühlt 70 Trillionen solcher
    > > Anbieter, wenn das doch alles falsch ist bzw unrechtmäßig, dann sollte
    > man
    > > doch solche Angebote aus dem Verkehr ziehen und nicht den armen Otto
    > > "Normalo" für seinen 1,99¤ Key belangen den er guten Glaubens auf eBay
    > > gekauft hat.
    >
    > Es ist noch nie ein Käufer belangt worden.

    Lies bitte nochmal aufmerksam den Artikel.

  5. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: slead 04.03.21 - 16:30

    sambache schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >
    > Es ist noch nie ein Käufer belangt worden.

    Im Artikel steht etwas anderes, sogar etwas über Hausdurchsuchung.

  6. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Michagnom 04.03.21 - 16:52

    Huso schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch hingehst und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man sagt, "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt". Bei einem 16 jährigen der sich einen Playboy einsteckt soll also garnicht erst ermittelt werden? Was ist mit einer BluRay für 20¤? Eine Tastatur für 80¤?Ein Handy für 400¤? Wo willst du eine Grenze ziehen?

    Die Justiz muss auch bei sowas ermitteln. Wenns ein geringer Wert war, wirds ggf. halt eingestellt aber die Person ist dann Polizeibekannt und wenn das öfters passiert, kommt man auch für nen Playboy in den Knast. Wenn die Person dann aber nur einmal den Playboy klaut, erwischt wird, das ganze mit Vorladung und Aussage usw. hinter sich hat ists ihm hoffentlich zu peinlich für sowas den ganzen Bürokram da machen zu müssen.

  7. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: mke2fs 04.03.21 - 17:47

    Michagnom schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Huso schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    > Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch hingehst
    > und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man sagt,
    > "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt".

    Das lustige ist, das gibt es!
    Das nennt sich "Bagatellgrenze": Bagatellgrenzen. Geringwertigkeit und öffentliches Interesse sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Grenze der Geringwertigkeit liegt einem Urteil des OLG Frankfurt zufolge bei einem Wert von bis zu 50 ¤.

    Das wäre hier ggf. sogar gegeben.

    Darüber hinaus gibt es das "Einstellen wegen keiner Aussicht auf Erfolg".

    >Bei einem 16 jährigen der
    > sich einen Playboy einsteckt soll also garnicht erst ermittelt werden? Was
    > ist mit einer BluRay für 20¤? Eine Tastatur für 80¤?Ein Handy für 400¤? Wo
    > willst du eine Grenze ziehen?

    Siehe oben, sie liegt in der Regel bei etwa 50 Euro.

    >
    > Die Justiz muss auch bei sowas ermitteln. Wenns ein geringer Wert war,
    > wirds ggf. halt eingestellt

    Sie wird gar nicht erst beginnen da irgendetwas zu ermitteln.

    > aber die Person ist dann Polizeibekannt und

    Bitte was ist die Person?
    Also ich kenne Personen die verurteilt wurden und damit Vorbestraft sind.
    Was bitte soll "Polizeiibekannt sein"?

    Wenn also gegen dich ein Vorwurf erhoben wird und die Polizei zur Überprüfung Daten erhebt und das Verfahren eingestellt wird dann bist du sowas wie ein milderes vorbestraft: polizeibekannt?
    Ist ja interessant was ich hier alles neues über unseren Rechtstaat lerne.

    In welchem Gesetz kann ich mehr dazu lesen?

    > wenn das öfters passiert, kommt man auch für nen Playboy in den Knast.

    Was bitte?
    Sag mal wie alt bist du? 12?

    > Wenn
    > die Person dann aber nur einmal den Playboy klaut, erwischt wird, das ganze
    > mit Vorladung und Aussage usw. hinter sich hat ists ihm hoffentlich zu
    > peinlich für sowas den ganzen Bürokram da machen zu müssen.

    Vorladung und Aussagen.
    Also erstmal muss du zu einer Befragung! -> das ist keine Vorladung, überhaupt nicht erscheinen.
    Und aussagen musst du gegenüber der Polizei überhaupt nie.
    In diesem Fall, da du der Beklagte bist musst du nicht mal vor Gericht eine Aussage machen.

  8. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: masel99 04.03.21 - 17:52

    mke2fs schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Michagnom schrieb:
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    > -----
    > > Huso schrieb:
    > >
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    >
    > > -----
    > > > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    > > Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch hingehst
    > > und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man
    > sagt,
    > > "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt".
    >
    > Das lustige ist, das gibt es!
    > Das nennt sich "Bagatellgrenze": Bagatellgrenzen. Geringwertigkeit und
    > öffentliches Interesse sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Grenze der
    > Geringwertigkeit liegt einem Urteil des OLG Frankfurt zufolge bei einem
    > Wert von bis zu 50 ¤.
    >
    > Das wäre hier ggf. sogar gegeben.

    Preise im Microsoft Store:

    Windows 10 Home 145,00 ¤
    Windows 10 Pro 259,00 ¤

  9. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Michagnom 04.03.21 - 18:08

    mke2fs schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Michagnom schrieb:
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    > > Huso schrieb:
    > >
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    >
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    > > > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    > > Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch hingehst
    > > und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man
    > sagt,
    > > "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt".
    >
    > Das lustige ist, das gibt es!
    > Das nennt sich "Bagatellgrenze": Bagatellgrenzen. Geringwertigkeit und
    > öffentliches Interesse sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Grenze der
    > Geringwertigkeit liegt einem Urteil des OLG Frankfurt zufolge bei einem
    > Wert von bis zu 50 ¤.
    >
    > Das wäre hier ggf. sogar gegeben.
    >
    > Darüber hinaus gibt es das "Einstellen wegen keiner Aussicht auf Erfolg".
    Nach deiner Logik dürfte ich jetzt also überall Waren im Wert von bis zu 49.99¤ klauen oder Schäden bis dahin verursachen und würde niemals verurteilt? Geil!
    > >Bei einem 16 jährigen der
    > > sich einen Playboy einsteckt soll also garnicht erst ermittelt werden?
    > Was
    > > ist mit einer BluRay für 20¤? Eine Tastatur für 80¤?Ein Handy für 400¤?
    > Wo
    > > willst du eine Grenze ziehen?
    >
    > Siehe oben, sie liegt in der Regel bei etwa 50 Euro.
    Siehe oben
    > >
    > > Die Justiz muss auch bei sowas ermitteln. Wenns ein geringer Wert war,
    > > wirds ggf. halt eingestellt
    >
    > Sie wird gar nicht erst beginnen da irgendetwas zu ermitteln.
    >
    > > aber die Person ist dann Polizeibekannt und
    >
    > Bitte was ist die Person?
    > Also ich kenne Personen die verurteilt wurden und damit Vorbestraft sind.
    > Was bitte soll "Polizeiibekannt sein"?
    >
    > Wenn also gegen dich ein Vorwurf erhoben wird und die Polizei zur
    > Überprüfung Daten erhebt und das Verfahren eingestellt wird dann bist du
    > sowas wie ein milderes vorbestraft: polizeibekannt?
    > Ist ja interessant was ich hier alles neues über unseren Rechtstaat lerne.
    >
    > In welchem Gesetz kann ich mehr dazu lesen?
    Wenn dich jemand wegen Diebstahl eines 4¤-Deos anzeigt tantz die Polizei an, nimmt deine Daten auf. du bekomsmt ein Schreiben, musst was dazu sagen und am Ende sagt die Staatswanwaltschaft "4¤, lass ich laufen". Trotzdem steht das da dann erstmal drin und wenn das öfters passiert, sagt auch der Staatswanwalt bei ständigen 4¤ Diebstählen irgendwann "Jetzt muss ich ihn mal bestrafen/vor Gericht zerren".
    > > wenn das öfters passiert, kommt man auch für nen Playboy in den Knast.
    >
    > Was bitte?
    > Sag mal wie alt bist du? 12?
    Nein! Nimmhalt ein 4¤ Deo wenn du das für Erwachsener hälst.
    > > Wenn
    > > die Person dann aber nur einmal den Playboy klaut, erwischt wird, das
    > ganze
    > > mit Vorladung und Aussage usw. hinter sich hat ists ihm hoffentlich zu
    > > peinlich für sowas den ganzen Bürokram da machen zu müssen.
    >
    > Vorladung und Aussagen.
    > Also erstmal muss du zu einer Befragung! -> das ist keine Vorladung,
    > überhaupt nicht erscheinen.
    > Und aussagen musst du gegenüber der Polizei überhaupt nie.
    > In diesem Fall, da du der Beklagte bist musst du nicht mal vor Gericht eine
    > Aussage machen.
    Wenn du eine Anzeige bekommst, darfst du aussagen um deine Sicht der Dinge darzulegen oder nur zu sagen "Nein, das war ich nicht". Wenn du garnichts sagst, auch möglich, steht aber nichtmal Aussage gegen Aussage sondern einer sagt "der war böse", der andere sagt nix. Ob das jetzt die Beste Idee ist sei mal dahin gestellt. Beim ersten geringfügigen mal mag dann zwar auch der Staatsanwalt sagen, das er einstellt aber ebenfalls nicht unendlich oft, auch bei einem 4¤ Deo, Playboy oder sonstwas mit einem Gegenwert von 4¤.

  10. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: NMN 04.03.21 - 18:26

    masel99 schrieb:
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    > mke2fs schrieb:
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    > > Michagnom schrieb:
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    > > > Huso schrieb:
    > > >
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    > > > -----
    > > > > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    > > > Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch
    > hingehst
    > > > und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man
    > > sagt,
    > > > "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt".
    > >
    > > Das lustige ist, das gibt es!
    > > Das nennt sich "Bagatellgrenze": Bagatellgrenzen. Geringwertigkeit und
    > > öffentliches Interesse sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Grenze der
    > > Geringwertigkeit liegt einem Urteil des OLG Frankfurt zufolge bei einem
    > > Wert von bis zu 50 ¤.
    > >
    > > Das wäre hier ggf. sogar gegeben.
    >
    > Preise im Microsoft Store:
    >
    > Windows 10 Home 145,00 ¤
    > Windows 10 Pro 259,00 ¤

    Win 8 Pro Upgrade hatte 30 Euro gekostet vor neun Jahren und mit der Lizenz kannst du Win 10 Pro aktivieren.

  11. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: notnagel 04.03.21 - 18:49

    NMN schrieb:
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    > masel99 schrieb:
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    > > mke2fs schrieb:
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    > > > Michagnom schrieb:
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    > > > > Huso schrieb:
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    > > > > > Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?
    > > > > Du musst als Justiz quasi überall präsent sein. Wenn du nurnoch
    > > hingehst
    > > > > und nach Schwere der Tat ermittelst gibts irgendwo den Punkt, wo man
    > > > sagt,
    > > > > "Bis zum Strafmaß XYZ wird eh nicht ermittelt".
    > > >
    > > > Das lustige ist, das gibt es!
    > > > Das nennt sich "Bagatellgrenze": Bagatellgrenzen. Geringwertigkeit und
    > > > öffentliches Interesse sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Grenze der
    > > > Geringwertigkeit liegt einem Urteil des OLG Frankfurt zufolge bei
    > einem
    > > > Wert von bis zu 50 ¤.
    > > >
    > > > Das wäre hier ggf. sogar gegeben.
    > >
    > > Preise im Microsoft Store:
    > >
    > > Windows 10 Home 145,00 ¤
    > > Windows 10 Pro 259,00 ¤
    >
    > Win 8 Pro Upgrade hatte 30 Euro gekostet vor neun Jahren und mit der Lizenz
    > kannst du Win 10 Pro aktivieren.

    Für die besagten Fälle spielt das keine Rolle, da es keine Win 8 Pro Upgrade-Keys waren,
    sondern Win10- und Office-Keys. Und die Lizenzen dazu liegen eindeutig über der Bagatellgrenze. Die Staatsanwaltschaft (bzw "eine") kann sich übrigens auch bei 30¤
    verpflichtet fühlen, ein paar Exempel zu statuieren und so eine Abschreckungswirkung
    zu erzielen, auch das liegt in ihrem Ermessenspielraum (egal ob man das jetzt sinnvoll findet oder nicht).

  12. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: sambache 06.03.21 - 13:31

    Kyrun schrieb:
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    > sambache schrieb:
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    > > slead schrieb:
    > >
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    > > -----
    > > > Wenn ich auf eBay schaue dann gibt es dort gefühlt 70 Trillionen
    > solcher
    > > > Anbieter, wenn das doch alles falsch ist bzw unrechtmäßig, dann sollte
    > > man
    > > > doch solche Angebote aus dem Verkehr ziehen und nicht den armen Otto
    > > > "Normalo" für seinen 1,99¤ Key belangen den er guten Glaubens auf eBay
    > > > gekauft hat.
    > >
    > > Es ist noch nie ein Käufer belangt worden.
    >
    > Lies bitte nochmal aufmerksam den Artikel.

    Da steht :

    Auf Anfrage von Golem.de machte die Staatsanwaltschaft Koblenz keine Angaben darüber, ob Strafzahlungen bereits gegen Käufer verhängt worden seien.

  13. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: sambache 06.03.21 - 13:31

    slead schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > sambache schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > >
    > > Es ist noch nie ein Käufer belangt worden.
    >
    > Im Artikel steht etwas anderes, sogar etwas über Hausdurchsuchung.


    Da steht :

    Auf Anfrage von Golem.de machte die Staatsanwaltschaft Koblenz keine Angaben darüber, ob Strafzahlungen bereits gegen Käufer verhängt worden seien.

  14. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Max21 06.03.21 - 14:20

    Wer die Microsoft-Originalpreise bezahlt ist ja auch dumm. Da ist ja auch Support mit einbegriffen. Selbst bei Elektronik-Discountern sind die Einzellizenzen deutlich billiger. Der Wert einer OEM-Lizenz liegt bei maximal 15 Euro. Das sind die Werte, um die wir hier sprechen.

    Und richtig, unsere Justiz ist nicht so überlastet, wie uns die Medien glauben machen wollen. Das kann ich aus eigenen Erfahrungen sagen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.03.21 14:25 durch Max21.

  15. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: GerryK 07.03.21 - 14:56

    > Wenn du eine Anzeige bekommst, darfst du aussagen um deine Sicht der Dinge
    > darzulegen oder nur zu sagen "Nein, das war ich nicht". Wenn du garnichts
    > sagst, auch möglich, steht aber nichtmal Aussage gegen Aussage sondern
    > einer sagt "der war böse", der andere sagt nix. Ob das jetzt die Beste Idee
    > ist sei mal dahin gestellt.

    Das ist in der Tat 'die Beste Idee':
    Macht ein Beschuldigter von seinem Schweigerecht Gebrauch, darf dies nicht bei der Beweiswürdigung gegen ihn verwertet werden.

    Ein Teilschweigen hingegen wie "Nein, das war ich nicht" ist hingegen nach herrschender Meinung gegen ihn verwertbar.

    Es macht also auf jeden Fall praktisch immer Sinn bei einer Vernehmung als Beschuldigter sich nicht zur Sache einzulassen!

    Kein Small-Talk, kein Plaudern, keine Spontanäußerungen. Klappe halten:
    Schweigen ist Gold!

    Nemo tenetur!

  16. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: Wabba 08.03.21 - 10:14

    Ist doch eine "low-hanging fruit".

    Man hat eine Liste mit Kunden, die schreibt man jetzt mal alle an, damit hat man dem Strafverfolgungsauftrag genüge getan. Ein paar Doofe werden gestehen, bei vielen anderen wird das Verfahren dann irgendwann mal eingestellt.

  17. Re: Scheint ja gar nicht so überlastet zu sein, unsere Justiz?

    Autor: quineloe 08.03.21 - 14:59

    Ich glaube manchen Leuten würde es unendlich gut tun, mal ein, zwei Tage Urlaub zu opfern und sich am Amtsgericht vor Ort in ein paar öffentliche Verhandlungen zu setzen.

    So dass sie mal ungefähr kapieren, was wie bestraft wird und was genau in der Beweisaufnahme alles herangezogen wird.

    Viele Fälle sind tatsächlich in einem Verhandlungstag abgehandelt und man hat nach 1,5 Stunden *alles* gesehen.

    Verifizierter Top 500 Poster!

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