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De Maizière muss zurücktreten!

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  1. De Maizière muss zurücktreten!

    Autor: negecy 06.05.15 - 22:52

    Kein Text

  2. Re: De Maizière muss zurücktreten!

    Autor: chromosch 07.05.15 - 01:03

    Warum? Es gibt derzeit keinerlei Hinweise für ein Fehlverhalten. Nach derzeitigen Kenntnisstand hat er die Zusammenarbeit mit der NSA eingeschränkt.

  3. Re: De Maizière muss zurücktreten!

    Autor: kitingChris 07.05.15 - 09:57

    Als IM ist er doch für den BND verantwortlich.

    Hat er es gewusst war es klares Fehlverhalten bzw. sogar Landesverrat. Hat er es nicht gewusst weiß er nicht was in den ihm unterstellten Institutionen vorgeht -> Unfähigkeit.

    Beides Rücktrittsgründe...

  4. Re: De Maizière muss zurücktreten!

    Autor: manitu 07.05.15 - 10:54

    Ich habe stark das Gefühl, dass dann die meisten Politiker zurücktreten müssen.

  5. Re: De Maizière muss zurücktreten!

    Autor: Ext3h 07.05.15 - 11:51

    manitu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich habe stark das Gefühl, dass dann die meisten Politiker zurücktreten
    > müssen.


    Oberhalb der regionalen Ebene? Ja, auf jeden Fall.

    Da ist ganz allgemein ein Kahlschlag dringend erforderlich, sowohl bei den öffentlich wirksamen Spitzenpolitikern, als auch bei den Krebsgeschwür-artig wuchernden Behörden und Ämtern auf Landes und Bundesebene, sowie bei den dazugehörigen Ermächtigungsgesetzen und Staatsverträgen.

    Das System ist als Ganzes einfach völlig außer Kontrolle geraten, stellt in vielerlei Hinsicht einen Verstoß gegen die Gewaltenteilung dar, und dient weniger der langfristigen Sicherung eines hohen Mindest-Lebenstandards als der Erhaltung von Macht der Macht wegen.

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