Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Internet
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › WLAN-Hotspots: Der Totenschein der…

So was kommt halt dabei raus...

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. So was kommt halt dabei raus...

    Autor: pointX 01.06.16 - 22:36

    ... wenn man Schwarzgeld und Verräter das Land regieren lässt.

    Was flattert einem ins Haus, wenn man eine Abmahnung bekommt ?
    Eine Aufforderung zur Abgabe einer UNTERLASSUNGSerklärung.

    > Diensteanbieter nach Absatz 3 können wegen einer rechtswidrigen Handlung eines Nutzers nicht auf Beseitigung oder Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn...

    Dass man diesen Paragraph einfach ohne Ersatz gelöscht hat und damit weiterhin Rechtsunsicherheit schafft ist gewollt. Das was jetzt entschieden wird ist also von der Rechtssicherheit noch schlechter, als dieser alte Vorschlag mit Vorschaltseiten und Verschlüsselung des WLANs.

    In der gerichtlichen Auslegung hat sich schon eine Weile herumgesprochen, dass private Hotspot-Provider mit ISPs gleichgestellt sind. Was die GroKo jetzt macht ist also nur das was eh schon aktueller Stand der Auslegung der Gerichte ist ins Gesetz zu übernehmen.
    Gegen die Abmahnung auf Unterlassung schützt das gar nicht, denn ISPs können auch auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, das hat der BHG schon beschrieben.

    Und wenn der BGH dabei schon den Willen einer europäischen Richtlinie so stark wie möglich strapaziert, wird er diese Begründung zum Gesetzestext erst recht ignorieren und nach Wortlaut des Gesetzes urteilen.

    Und weil man vor 3 Wochen ein vollmundiges Versprechen herausposaunt hat, das man jetzt natürlich nicht hält, ist es bei der breiten Masse trotzdem als "gut & gelöst" im Gedächtnis und damit abgehakt, obwohl man gar nichts richtig gemacht hat.

    Fazit: Die GroKo schafft weitere Rechtsunsicherheit, bleibt sogar noch hinter ihrem unbrauchbaren Entwurt vom letzten Jahr zurück, und stellt das Wohl der Musik-, Abmahn- und Telekommunikationsindustrie sowie die Allmachtsfantasien des Innenministeriums über den Willen des Volkes.

    Und das, obwohl schon seit 2012 ein fertiger Gesetzesentwurf der Digitalen Gesellschaft e.V. vorliegt, der alles ohne Missverständnisse hätte regeln können....



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 01.06.16 22:45 durch pointX.

  2. Re: So was kommt halt dabei raus...

    Autor: timo.w.strauss 02.06.16 - 08:57

    +1

    weg mit der großschreibung, sie ist unnötig und veraltet.
    magic is green; green is live; live is time; time is magic

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Stiftung Katholische Freie Schule der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Rottenburg am Neckar
  2. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  3. Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg (BSZ), Konstanz
  4. Ragaller GmbH & Co. Betriebs KG, Langenweddingen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 3,40€
  3. (-64%) 35,99€
  4. (-50%) 14,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

SSD-Kompendium: AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick
SSD-Kompendium
AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick

Heutige SSDs gibt es in allerhand Formfaktoren mit diversen Anbindungen und Protokollen, selbst der verwendete Speicher ist längst nicht mehr zwingend NAND-Flash. Wir erläutern die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Solid State Drives.
Von Marc Sauter

  1. PM1733 Samsungs PCIe-Gen4-SSD macht die 8 GByte/s voll
  2. PS5018-E18 Phisons PCIe-Gen4-SSD-Controller liefert 7 GByte/s
  3. Ultrastar SN640 Western Digital bringt SSD mit 31 TByte im E1.L-Ruler-Format

Banken: Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT
Banken
Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT

Ob Deutsche Bank, Commerzbank oder DKB: Immer wieder wackeln Server und Anwendungen bei großen Finanzinstituten. Viele Kernbanksysteme sind zu alt für aktuelle Anforderungen. Die Branche sucht nach Auswegen.
Eine Analyse von Manuel Heckel

  1. Bafin Kunden beklagen mehr Störungen beim Online-Banking
  2. PSD2 Giropay soll bald nahezu allen Kunden zur Verfügung stehen
  3. Klarna Der Schrecken der traditionellen Banken

  1. Archer2: Britischer Top-10-Supercomputer nutzt AMDs Epyc
    Archer2
    Britischer Top-10-Supercomputer nutzt AMDs Epyc

    Der Archer2 soll 2020 die höchste CPU-Leistung aller Supercomputer weltweit erreichen und es dank Beschleunigerkarten in die Top Ten schaffen. Im System stecken fast 12.000 Epyc-7002-Chips und Next-Gen-Radeons.

  2. Corsair One: Wakü-Rechner erhalten mehr RAM- und SSD-Kapazität
    Corsair One
    Wakü-Rechner erhalten mehr RAM- und SSD-Kapazität

    Mit dem i182, dem i164 und dem i145 aktualisiert Corsair die One-Serie: Die wassergekühlten Komplett-PCs werden mit doppelt so viel DDR4-Speicher und doppelt so großen SSDs ausgerüstet.

  3. ChromeOS: Google zeigt neues Pixelbook Go und benennt Start von Stadia
    ChromeOS
    Google zeigt neues Pixelbook Go und benennt Start von Stadia

    Das Pixelbook Go ist ein Clamshell-Notebook mit ChromeOS, das eher eine Ergänzung als ein Nachfolger des Ur-Pixelbooks ist. Zumindest kostet es wesentlich weniger. Auch der genaue Starttermin für Stadia steht jetzt fest.


  1. 18:25

  2. 17:30

  3. 17:20

  4. 17:12

  5. 17:00

  6. 17:00

  7. 17:00

  8. 16:11