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  5. › Patentantrag: Apple lässt…

Prior Art

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  1. Prior Art

    Autor: Fregin 03.08.16 - 08:38

    Das wird wohl nix werden, Apple... Zwar ne sehr große "Krone", aber die Funktion ist mehr oder weniger identisch:
    http://www.esu.eu/produkte/digitale-steuerung/mobile-control-ii/

  2. Re: Prior Art

    Autor: stoneburner 03.08.16 - 09:11

    Fregin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das wird wohl nix werden, Apple... Zwar ne sehr große "Krone", aber die
    > Funktion ist mehr oder weniger identisch:
    > www.esu.eu

    hat mehr was damit zu tun:

    https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_iPod_models

  3. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 09:37

    Das hat damit nicht das geringste zu tun, daher ist es auch nicht "prior art"...

  4. Re: Prior Art

    Autor: Fregin 03.08.16 - 09:42

    Ach nein?
    iPad / iPhone - Minicomputer mit Touchscreen und (künftig vielleicht) kleinem Drehrad (aka "Krone")
    Das Teil von ESU - Minicomputer mit Touchscreen und großem Drehrad

    Dem ESU-Ding fehlt die Telefonfunktion und das Android drauf ist etwas kastriert und appmäßig auf den speziellen Einsatzzweck zugeschnitten, ansonsten sehe ich da keinerlei Unterschied. Das Grundprinzip zur Bedienung ist absolut identisch.

  5. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 10:08

    >Ach nein? iPad / iPhone - Minicomputer mit Touchscreen und (künftig vielleicht) kleinem Drehrad (aka "Krone")

    Schon da liegt der Unterschied - man kann glücklicherweise keine so allgemeinen Patente wie "Kreisförmiges Ding was irgendwas bedient" einreichen, denn dann müssten sämtliche Hersteller von Geräten mit Drehreglern (inklusive den Herstellern von Heizkörpern, Dusch- und Wasserhahnamarturen, Autohersteller für Lenkrade etc.) Lizenzgebüren an den Erfinder des ersten Kreisförmigen Bedienelements bezahlen.

    >Das Teil von ESU - Minicomputer mit Touchscreen und großem Drehrad

    Und das "große Drehrad" ist etwas komplett anderes als eine Uhrenkrone, und dieses Eisenbahnsteuergerät etwas komplett anderes als ein Smartphone.

    >Dem ESU-Ding fehlt die Telefonfunktion und das Android drauf ist etwas kastriert und appmäßig auf den speziellen Einsatzzweck zugeschnitten, ansonsten sehe ich da keinerlei Unterschied. Das Grundprinzip zur Bedienung ist absolut identisch.

    Das DU darin "keinen Unterschied" siehst zeigt nur, dass Du keine Ahnung von Patentrecht und dem Sinn und Zweck von Patenten hast, aber nicht, dass hier "Prior Art" vorliegt.

  6. Re: Prior Art

    Autor: unbuntu 03.08.16 - 10:12

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das DU darin "keinen Unterschied" siehst zeigt nur, dass Du keine Ahnung
    > von Patentrecht und dem Sinn und Zweck von Patenten hast

    Welchen Sinn hatte denn das Patent von Apple, ein Schiebeschloss auf einem Display darzustellen?

    "Linux ist das beste Betriebssystem, das ich jemals gesehen habe." - Albert Einstein



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.08.16 10:13 durch unbuntu.

  7. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 10:18

    >Welchen Sinn hatte denn das Patent von Apple, ein Schiebeschloss auf einem Display darzustellen?

    Was hat das mit diesem Thema hier zu tun? Der Sinn war, es der Konkurrenz so lange wie möglich schwer zu machen, das iPhone bzw. ein ähnliches Smartphone nachzubauen. Das "slide-to-unlock" Patent wurde ja auch hierzulande einkassiert, weil man "Prior Art" nachweisen konnte, da ein schwedisches Smartphone bereits zuvor eine Bildschirmsperre die sich mit Wischgeste entsperren liess implementiert hatte.

  8. Re: Prior Art

    Autor: Fregin 03.08.16 - 11:25

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Und das "große Drehrad" ist etwas komplett anderes als eine Uhrenkrone, und

    Der Unterschied ist sie Größe, die Funktion exakt die selbe. Willst du mir jetzt weismachen, ich könne mir ein beliebiges Patent herauspicken und es dann kostenfrei verwenden, wenn ich es nur ein bisschen in der Größe skaliere?

    > dieses Eisenbahnsteuergerät etwas komplett anderes als ein Smartphone.

    Falsch. Das Ding basiert auf einem Android-Smartphone. Die Technik drin ist nahezu identisch, bis auf die Telefonfunktion. Die ist aber für die Nutzung des Drehrades / Krone als Eingabegerät unerheblich.

    > Das DU darin "keinen Unterschied" siehst zeigt nur, dass Du keine Ahnung
    > von Patentrecht und dem Sinn und Zweck von Patenten hast, aber nicht, dass
    > hier "Prior Art" vorliegt.

    Ich denke eher, hier will jemand - nein, ich schaue niemanden an - nicht, dass die herausragende technische Leistung seines Lieblingsherstellers, ein Smartphone oder ähnliches Gerät mit einem Drehrad zu koppeln geschmälert wird. In anderen Threads wurde ja auch schon auf Sonys Jogdial hingewiesen, sowas hatte ich Ende der 90er auch mal an einem CMD-Z5. So lang her, dass ichs schonwieder vergessen hatte :) In jedem Fall ist der Patentantrag nicht gerechtfertigt.

  9. Re: Prior Art

    Autor: Pjörn 03.08.16 - 11:31

    Fregin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das wird wohl nix werden, Apple... Zwar ne sehr große "Krone", aber die
    > Funktion ist mehr oder weniger identisch:
    > www.esu.eu

    Und ist das patentiert worden? Denn für Prior Art hat sich der Kapitalismus was ganz tolles überlegt. Das ganze nennt sich Bestechungsgeld und damit lässt sich dann beim Uspto sogar ein Drehregler-Potentiometer patentieren,ohne das aus dem Antrag überhaupt hervorgeht ob und wie die ganze Geschichte überhaupt funktioniert.

    Also diese Zeichnungen hätten mir meine Lehrer mit einem freundlichen "Sie wollen mich offenbar verarschen?"direkt um die Ohren gehauen. Es gab sogar mal Zeiten da hätte man dafür tatsächlich noch mit Physischer Gewalt (Rohrstock) rechnen müssen.

    Vielleicht braucht man genau so einenLehrer im Uspto. Dann gibt es solange was mit dem Rohrstock auf die Finger, bis die Patentanträge wenigstens das Niveau einer "Technischen Zeichnung" der Kategorie POCO haben.


    Aber Hauptsache die Krone ist schön in 3 Fluchtpunktperspektive dargestellt. Ja, dass reicht natürlich schon völlig aus.

    Ave Arvato!

  10. Re: Prior Art

    Autor: Pjörn 03.08.16 - 11:48

    Fregin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das wird wohl nix werden, Apple... Zwar ne sehr große "Krone", aber die
    > Funktion ist mehr oder weniger identisch:
    > www.esu.eu


    Du hättest als Gegenbeispiel für diesen "Rotary Input" vielleicht lieber was aus der Digitalkamera,Automobil oder natürlich der Hi-Fi Sparte nehmen sollen. Da gibt es dieses "drehen und drücken" bereits.

    Mercedes nennt das beispielsweise Dreh-Controller. Und BMW glaube ich Dreh-Drücksteller.




    Sieht nicht nur aus wie eine Armbanduhren Krone. Damit bedient man sogar ein Anzeigegerät, dass idR ebenfalls ein Touchscreen ist.

    Ave Arvato!

  11. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 11:50

    >Der Unterschied ist sie Größe, die Funktion exakt die selbe. Willst du mir jetzt weismachen, ich könne mir ein beliebiges Patent herauspicken und es dann kostenfrei verwenden, wenn ich es nur ein bisschen in der Größe skaliere?

    Oh man, lies Dir das Patent einfach mal durch, statt hier auf spekulativer Basis den Apple-Patenttroll zu soielen. Apple hat sich nicht "einen Derehcontroller zur Menübedienung" patentieren lassen, tatsächlich ist der "rotary controller" nur ein Beispiel, ein Nebendeitail des Patents. Tatsächlich wird hier eine besonders Platz- und Materialsparende Art und Weise patentiert, die Auswertung/Abfrage von mechanischen Elementen in einem gemeinsamen kapazitiven Layer mit dem MultiTouch- und Force-Touch Sensoren zu realisieren.

    >Falsch. Das Ding basiert auf einem Android-Smartphone. Die Technik drin ist nahezu identisch, bis auf die Telefonfunktion. Die ist aber für die Nutzung des Drehrades / Krone als Eingabegerät unerheblich.

    ...und hat trotzdem nicht das geringste mit dem Apple-Patent zu tun. Nochmal: Apple hat hier nicht versucht, kreisförmige Bedienelemente an mobilen Geräten zu patentieren...

    >Ich denke eher, hier will jemand - nein, ich schaue niemanden an - nicht, dass die herausragende technische Leistung seines Lieblingsherstellers, ein Smartphone oder ähnliches Gerät mit einem Drehrad zu koppeln geschmälert wird.

    Also das gerade von Dir, der die Patentschrift nicht gelesen hat, keine Ahnung vom Patentrecht hat, also gar nicht mal weiss, worum es hier überhaupt geht, aber hauptsache bei dem Namen "Apple" reflexmässig erst mal herumflamed?

    Ich sag Dir was ich will: Mich regen einfach die typischen Fanboy-Reflex-Kommentare auf, die ohne das Hirn oder mal Google zu benutzen drauflos getippert werden.

    >In anderen Threads wurde ja auch schon auf Sonys Jogdial hingewiesen, sowas hatte ich Ende der 90er auch mal an einem CMD-Z5. So lang her, dass ichs schonwieder vergessen hatte :) In jedem Fall ist der Patentantrag nicht gerechtfertigt.

    Ach. Und das war auch schon in den Elektronik-Layer eines force-multitouch-screens integriert? Wusste gar nicht, dass Sony derart fortschrittlich war...

  12. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 11:54

    >Und ist das patentiert worden? Denn für Prior Art hat sich der Kapitalismus was ganz tolles überlegt. Das ganze nennt sich Bestechungsgeld und damit lässt sich dann beim Uspto sogar ein Drehregler-Potentiometer patentieren,ohne das aus dem Antrag überhaupt hervorgeht ob und wie die ganze Geschichte überhaupt funktioniert.

    Du hast auch keine Ahnung was da patentiert wurde, richtig? Ein Drehregler-Potentiometer ist es nämlich gerade nicht.

    >Also diese Zeichnungen hätten mir meine Lehrer mit einem freundlichen "Sie wollen mich offenbar verarschen?"direkt um die Ohren gehauen. Es gab sogar mal Zeiten da hätte man dafür tatsächlich noch mit Physischer Gewalt (Rohrstock) rechnen müssen.

    Dein Lehrer ist aber nicht für Patente zuständig, und Patente müssen nur das Verfahren beschreiben (was in dem Patenttext ausführlich passiert), Patente sind keine Detailspezifikation.

    >Vielleicht braucht man genau so einenLehrer im Uspto. Dann gibt es solange was mit dem Rohrstock auf die Finger, bis die Patentanträge wenigstens das Niveau einer "Technischen Zeichnung" der Kategorie POCO haben.

    Zum Glück bestimmst Du nicht darüber, wann der Zweck einer Patentzeichnung erfüllt ist und wann nicht...

    >Aber Hauptsache die Krone ist schön in 3 Fluchtpunktperspektive dargestellt. Ja, dass reicht natürlich schon völlig aus.

    Aber Hauptsache Du hast mit Deiner Kritik das Thema sowas von verfehlt und wolltest Dich nur mal wieder Apple-Patenttroll spielen...

  13. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 11:54

    Hat trotzdem nicht das geringste mit der Patentschrift zu tun...

  14. Re: Prior Art

    Autor: Missingno. 03.08.16 - 12:02

    Pjörn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mercedes nennt das beispielsweise Dreh-Controller. Und BMW glaube ich
    > Dreh-Drücksteller.
    Ich dachte BMW nennt das iDrive (uh, sehr Apple-like) und Mercedes Dreh-Drücksteller. Abgesehen davon:

    Das US-Patentgesetz wird mit „USC 35“ (USC = United States Code) angesprochen. Statt „inventive step“ verwendet USC 35 den Begriff „not obvious“ und fordert in § 103 (korrekte Zitierung „35 U.S.C. 103)“ für Patentwürdigkeit, dass „... the differences between the subject matter sought to be patented and the prior art are such that the subject matter as a whole would have been [not] obvious at the time the invention was made to a person having ordinary skill in the art ...“.

    Inwiefern es jetzt patentwürdig sei eine Uhrenkrone an ein Smartphone/Tablet zu flanschen, soll jeder selbst entscheiden.

    --
    Dare to be stupid!

  15. Re: Prior Art

    Autor: Trollversteher 03.08.16 - 12:03

    >Inwiefern es jetzt patentwürdig sei eine Uhrenkrone an ein Smartphone/Tablet zu flanschen, soll jeder selbst entscheiden.

    Darum geht es in dem Patent aber gar nicht. Leider geht das aus dem Artikel nicht wirklich hervor.

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