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Blitzerwarner im Navi eigentlich legal?

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  1. Blitzerwarner im Navi eigentlich legal?

    Autor: evb 30.10.09 - 15:28

    siehe Thema. ;)

  2. Eigentlich ja

    Autor: Antwort12 30.10.09 - 21:22

    siehe Thema ;-P


    Na gut, dann will ich mal nicht so sein.
    Fakt ist, die Rechtslage ist unklar. Es ist bisher kein Urteil eines LG oder OLG dazu bekannt.

    Vorher müsste aber erst mal ein Polizist erkennen, dass du auf deinem Navi einen Warner hast. Erstens dürfte das die meisten Ordnungshüter überfordern und zweitens haben die i.d.R. andere Sorgen.

    Soll aber angeblich schon mal passiert sein. Aber wegen eines Ordnungsgeldes oder eines beschlagnahmten Navis hat bisher wohl in diesen seltenen Fällen wohl noch niemand einen Rechtsstreit durch alle Instanzen riskiert.

  3. Re: Eigentlich ja

    Autor: odoggy 30.10.09 - 22:36

    Ich kenne folgende Argumentation zu dem Thema:
    Da Radaranlagen nur an Gefahrensituationen positioniert werden, zeigt das Navi halt diese Gefahrensituationen vorher an und erhöht somit die Sicherheit.

    So ist diese Feature kein Radarwarner sondern ein Warner vor Gefahrensituationen.

  4. Re: Eigentlich ja

    Autor: Ratty 02.11.09 - 09:52

    Das stimmt so nicht. Man darf die Warner zwar besitzen, aber nicht während der Fahrt einsetzen. Offiziell darf man sie nur zur Routenplanung vor der Fahrt benutzen.

    Aber wie schon gesagt, da müsste ein Polizist viel Glück haben einen genau anzuhalten, während das Warngeräusch kommt.

  5. Re: Eigentlich ja

    Autor: evb 02.11.09 - 17:28

    Ich fande es nur eigenartig, dass auf einer "kleinen" Webseite (deren URL ich leider nicht mehr habe), auf der Blitzer-POIs verkauft wurden, eigens eine Seite angelegt war, wo der Gesetzestext unkommentiert niedergeschrieben war. Hier wird der potentieller Kunde also schon mal vorsichtig auf rechtliche Fragwürdigkeiten hingewiesen.

    Renommierte große Hersteller dagegen, preisen die Radarwarnfunktion mit lauten Tönen an.

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