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  5. › ANS-Coding: Google will Patent auf…

Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

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  1. Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: mambokurt 21.08.17 - 15:45

    Google baut das in AV1 ein, das verbreitet sich, wird teils in Hardware umgesetzt usw und in 5 Jahren patentiert der Erfinder das - was dann?
    Man müsste doch da irgendeine Form von Absicherung schaffen, sonst geht das doch garantiert schief...

  2. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: H4ndy 21.08.17 - 15:51

    Da er selbst für "Prior Art" gesorgt hat, ist es nicht patentierbar, bzw. erteilte Patente können damit für ungültig erklärt werden.

  3. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: M.P. 21.08.17 - 15:56

    So sehe ich das auch ... und möglicherweise Google auch:

    "Außerdem könnte Google die Patentanmeldung auch lediglich als Trick durchgeführt haben. Denn falls das fragliche Patent etwa wegen der Intervention Dudas oder des Europäischen Patentamts letztlich nicht gewährt wird, hätte das US-Patentamt die Technik offiziell als nicht mehr patentierbar eingestuft. Damit könnte Google einer Patentierung der Technik durch einen sogenannten Patenttroll zuvorkommen und das Unternehmen wie auch AV1 wären gegen Patentklagen zu dieser Technik geschützt."



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 21.08.17 15:59 durch M.P..

  4. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: mambokurt 21.08.17 - 16:00

    Wäre das nicht ein bisschen wiedersinnig, nach der Logik könnte man gar nichts patentieren weil alles Prior Art wäre :D
    Prior Art heißt doch, dass jemand anders als der Antragsteller das früher als er selbst erfunden oder patentiert hat. Wenn der eigentliche Erfinder den Antrag stellt, kann das doch nicht Prior Art sein, oder?

  5. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: /mecki78 21.08.17 - 16:02

    mambokurt schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Google baut das in AV1 ein, das verbreitet sich, wird teils in Hardware
    > umgesetzt usw und in 5 Jahren patentiert der Erfinder das - was dann?

    Dann ist es stand der Technik und den stand der Technik kann man nicht patentieren, da ein Patent "Neuartig und nicht stand der Technik sein darf". Etwas das seit 5 Jahren im Einsatz ist und sich in diverser Software und Hardware wieder findet ist nicht "neuartig" und ist das, was man im US Recht "Prior Art" nennt.

    Der Titel "Erfinder" spielt im Patentrecht übrigens keine Rolle. Du hast keinerlei Sonderrechte, weil du Erfinder bist, das ist nicht wie im Urheberrecht mit dem Urheber. Wer auch immer zuerst etwas zum Patent anmeldet bekommt das Patent und das muss nicht der Erfinder sein. Wenn der dann kommt und sagt "Ja, aber Moment, ich hab das damals aber erfunden" dann wird das Patentamt sagen "Schön für sie. Lassen sie es sich auf ein Schild drucken und hängen sie es sich doch über ihr Bett". Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Also wenn du mal was erfindest, zeig das niemand bzw. erkläre niemanden wie das funktioniert so lange bis dein Patentantrag eingereicht wurde (Datum der Antragsstellung zählt, es muss nicht durch sein); schon gar nicht irgend einer größeren Firma, weil dir wird nämlich dann genau das machen, sei es weil sie dann dadurch verdienen wollen oder sei es, weil diese Erfindung ihnen schadet und sie gar nicht wollen, das irgendwer das jemals nutzt (sprich: Das Patent verschwindet in einer Schublade und dient einzig dazu zu verhindern, dass die Konkurrenz das benutzt, wie die dann sofort verklagt wird).

    /Mecki

  6. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: t_e_e_k 21.08.17 - 16:11

    mambokurt schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn der eigentliche Erfinder
    > den Antrag stellt, kann das doch nicht Prior Art sein, oder?

    Prior Art beschreibt, welche Informationen allgemein bekannt sind, nicht wer es Patentiert. Der eigentliche Erfinder ist übriegens der, der das Patent bekommt. Sonst hat man Probleme wenn zwei Personen das gleiche erfinden (siehe das Telefon)

    Wiki
    Prior art, in most systems of patent law, is constituted by all information that has been made available to the public in any form before a given date that might be relevant to a patent's claims of originality. If an invention has been described in the prior art, a patent on that invention is not valid.

  7. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: HiddenX 21.08.17 - 16:12

    /mecki78 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "Ja, aber Moment, ich hab das damals aber erfunden"
    > dann wird das Patentamt sagen "Schön für sie. Lassen sie es sich auf ein
    > Schild drucken und hängen sie es sich doch über ihr Bett". Wer zuerst
    > kommt, mahlt zuerst.
    Das dürfte aber nur für unveröffentliche Erfindungen gelten, oder? Wenn ich es aber als erster irgendwo veröffentliche ohne es zu patentieren (wie hier) dürfte es doch automatisch zu prior art werden, da es ja offensichtlich bereits bekannt ist und somit von niemandem mehr als seine Erfindung ausgegeben werden kann.

  8. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: RicoBrassers 21.08.17 - 16:20

    HiddenX schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > /mecki78 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > "Ja, aber Moment, ich hab das damals aber erfunden"
    > > dann wird das Patentamt sagen "Schön für sie. Lassen sie es sich auf ein
    > > Schild drucken und hängen sie es sich doch über ihr Bett". Wer zuerst
    > > kommt, mahlt zuerst.
    > Das dürfte aber nur für unveröffentliche Erfindungen gelten, oder? Wenn ich
    > es aber als erster irgendwo veröffentliche ohne es zu patentieren (wie
    > hier) dürfte es doch automatisch zu prior art werden, da es ja
    > offensichtlich bereits bekannt ist und somit von niemandem mehr als seine
    > Erfindung ausgegeben werden kann.

    Korrekt. Und darum geht es hier ja auch. Hätte Duda seine Forschungen zu dem Thema vorher nicht öffentlich bereitgestellt, hätte es vermutlich auch kein "Prior Art" gegeben.

  9. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: Bradolan 21.08.17 - 16:38

    mambokurt schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wäre das nicht ein bisschen wiedersinnig, nach der Logik könnte man gar
    > nichts patentieren weil alles Prior Art wäre :D
    > Prior Art heißt doch, dass jemand anders als der Antragsteller das früher
    > als er selbst erfunden oder patentiert hat. Wenn der eigentliche Erfinder
    > den Antrag stellt, kann das doch nicht Prior Art sein, oder?

    In Deutschland bezeichnet man es als "Stand der Technik". Sobald etwas mal öffentlich gemacht wurde gehört es zum Stand der Technik.

    Allerdings gibt es in Deutschland keine Softwarepatente, weil bloße Ideen nicht patentiert werden können. Verbindet man Software jedoch mit Hardware, so lässt sich das Gesamtwerk schützen und damit auch die Software.

    Allerdings lässt sich etwas, das in einem Land patentiert wurde bis zu einem Jahr verzögert in anderen Ländern patentieren. Und es gibt auch eine Art "Vorsorgeschutz", der ebenfalls ein Jahr beträgt. Doch diesen muss man mit allen Skizzen beantragen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 21.08.17 16:41 durch Bradolan.

  10. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: mambokurt 21.08.17 - 17:20

    Ah alles klar :)

  11. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: jak 21.08.17 - 18:18

    Bradolan schrieb:
    > Allerdings gibt es in Deutschland keine Softwarepatente, weil bloße Ideen
    > nicht patentiert werden können. Verbindet man Software jedoch mit Hardware,
    > so lässt sich das Gesamtwerk schützen und damit auch die Software.

    Was ja auch kein Problem ist, Software läuft ja immer auf Hardware. Somit wurden dann auch unlizenzierte MP3 Player und anderes beschlagnahmt.

  12. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: Bradolan 21.08.17 - 18:37

    jak schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Bradolan schrieb:
    > > Allerdings gibt es in Deutschland keine Softwarepatente, weil bloße
    > Ideen
    > > nicht patentiert werden können. Verbindet man Software jedoch mit
    > Hardware,
    > > so lässt sich das Gesamtwerk schützen und damit auch die Software.
    >
    > Was ja auch kein Problem ist, Software läuft ja immer auf Hardware. Somit
    > wurden dann auch unlizenzierte MP3 Player und anderes beschlagnahmt.

    Jo.

  13. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: violator 21.08.17 - 18:46

    Bradolan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Allerdings gibt es in Deutschland keine Softwarepatente, weil bloße Ideen
    > nicht patentiert werden können. Verbindet man Software jedoch mit Hardware,
    > so lässt sich das Gesamtwerk schützen und damit auch die Software.

    Und was für einen Sinn hat es dann zu sagen, dass es keine Softwarepatente gibt? Oder gibts Software, die ohne Hardware funktioniert?

  14. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: Proctrap 21.08.17 - 20:38

    nja, nicht umgesetzt? aber dann..

    Golem & die fehlende "by Thread" Ansicht auf Mobilgeräten.. | kein JS für golem = keine Seitenhüpfer

  15. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: the_wayne 22.08.17 - 13:31

    Es ist nicht nötig den Umweg über Hardware zu gehen. Man kann (nicht in Dtl. aber z. bsp. in den USA) sich durchaus die Idee patentieren lassen, wie z.b. eine "Einrichtung" zur Zugriffskontrolle für Software. Diese Einrichtung kann dann natürlich Hardware oder Software sein.
    Oder man lässt sich die spezielle Verwendung von bereits existierenden Dingen patentieren. So gehen auch meist Patenttrolle vor.

    Ich fand dieses Video vom Macher des "The Patent Scam" Films sehr interessant:
    https://www.youtube.com/watch?v=2AB633rlUkg

  16. Re: Was passiert wenn der nachträglich patentiert?

    Autor: /mecki78 23.08.17 - 21:07

    HiddenX schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das dürfte aber nur für unveröffentliche Erfindungen gelten, oder?

    So war das auch gemeint. Ich meinte damit nur, wenn du etwas erfindest, was du nächsten Monat als Patent einreichen willst (ergo hältst du das geheim, weil sonst kannst du das ja nicht mehr) und irgendwie kommt dir dann ein Firma zuvor und reicht schon nächste Woche eines ein, selbst wenn du beweisen kannst, das du das lange vor der Firma erfunden hast, spielt das keine Rolle im Patentrecht. Wer auch immer ein Verfahren zuerst patentiert, der bekommt das Patent auf das Verfahren, das sind quasi die Spielregeln. Es muss nur neu sein, nicht dem Stand der Technik entsprechen, nicht offensichtlich sein und nicht etwas sein, das explizit von der Patenteierbarkit ausgeschlossen wurde.

    Im Urheberrecht ist das total anders. Wenn dort jemand einen Song auf den Markt bringt und ich aber beweisen kann, dass dieser Song von mir ist, ich diesen Song z.B. schon vor einem Jahr wo privat aufgeführt habe, dann wird mir die Urheberrechtsschaft zugesprochen und alle damit einhergehenden Rechte, sofern der andere nicht eine noch frühere Urheberschaft belegen kann. Hier ist immer der erste Urheber. Dieser Unterschied existiert deswegen, weil man ein Urheberschaft nicht explizit beantragen muss, man wird automatisch Urheber auf Lebenszeit.

    /Mecki

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