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Patentanmeldung

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  1. Patentanmeldung

    Autor: der_dude 03.07.18 - 16:17

    Wie kann man denn zur Patentanmeldung raten, wenn die Idee bereits veröffentlicht wurde? Soweit ich weiß ist es dann mit Patent anmelden ohnehin vorbei.

  2. Re: Patentanmeldung

    Autor: SirFartALot 03.07.18 - 16:41

    Damit hast du sicher recht. Was ihm bleibt, ist die Urheberschaft.

    "It's time to throw political correctness in the garbage where it belongs" (Brigitte Gabriel)
    Der Stuhlgang während der Arbeitszeit ist die Rache des Proletariats an der Bourgeoisie.

  3. Re: Patentanmeldung

    Autor: blub19 03.07.18 - 16:42

    es ist sein vorheriges werk. Für die USA könnte das reichen.

  4. Re: Patentanmeldung

    Autor: leMatin 03.07.18 - 16:54

    In den USA gibt es eine sog. Neuheitsschonfrist von 12 Monaten auch bei Patenten (in DE z.B. max. nur nur bei Gebrauchsmustern).

  5. Re: Patentanmeldung

    Autor: Anonymouse 03.07.18 - 19:34

    Kann man überhaupt etwas zum Patent anmelden, wenn man etwas schon vorhandenen (PS4 Controller) einfach umbaut?

  6. Re: Patentanmeldung

    Autor: leMatin 03.07.18 - 19:57

    Kommt immer darauf an. Patente erhält man nicht nur für Raketenwissenschaft und sie garantieren auch nicht die Funktion des patentierten Gegenstands. Nur so am Rande, da von dubiosen Anbietern oft mit Patenten/Gebrauchsmustern geworben wird, obwohl die "Apparatur" völlig nutzlos. (Z.B. gibt es sehr viele Patent/Gebrauchsmuster zum Thema Wasserbehandlung mit dubiosen Schwingungen oder Ähnlichem. Die sind so geschrieben, dass man es technisch nachbauen kann (Voraussetzung für die Erteilung), funktionieren aber garantiert nicht in der beworbenen Art und Weise.)

    Zurück zum Thema:

    Es wird geprüft, ob etwas neu ist (gibt es mit den technischen Merkmalen A,B,C.. bisher noch nicht) und ob die Erfindung auf erfinderischer Tätigkeit beruht (wäre es für den sog. Fachmann auf dem entsprechenden Gebiet durch Kombination von bekannten technischen Lösungen (z.B. Patent aus dem gleichen Fachgebiet mit Merkmalen A und B und anderen Dokumenten aus dem Fachgebiet mit den Merkmalen C und D,... eine naheliegende Lösung)).
    Die Neuheit ist meist relativ leicht erreicht. Spannender ist die erfinderische Tätigkeit. In den USA ist die benötigte erfinderische Tätigkeit eine vergleichsweise eher kleinere Hürde (fast wie beim deutschen Gebrauchsmuster, hier reicht der kleinere "erfinderische Schritt"), wodurch man da auch leichter für Dinge mit geringer(er) Erfindungshöhe ein Patent zugesprochen bekommt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.07.18 19:58 durch leMatin.

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