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Patentstreit: HTC verklagt Apple
HTC wehrt sich gegen Apples Klage nun seinerseits mit einer Beschwerde gegen Apple bei der US-Handelskommission ITC. Apple verletze mit seinen Produkten fünf Patente von HTC.
https://www.golem.de/1005/75096.html -
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN
Wenn über einen nicht ausreichend gesicherten WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten Urheberrechtsverletzungen im Internet begangen werden, können Privatpersonen dafür in Anspruch genommen werden. Von ihnen können Unterlassung und Abmahnkosten verlangt werden, nicht aber Schadensersatz. Das entschied der Bundesgerichtshof.
https://www.golem.de/1005/75078.html -
Satellitennavigation: Galileo wird teurer als geplant
Das wichtigste Infrastrukturprojekt der EU, das Satellitennavigationssystem Galileo, wird teurer als geplant. Das hat die Bundesregierung nun offiziell bestätigt. Die Gesamtkosten sind noch unklar, die Grünen warnen schon vor einem "Rohrkrepierer".
https://www.golem.de/1005/75070.html -
ACTA: Bundesrat kritisiert Geheimverhandlungen
Der Bundesrat hat in einer Ende vergangener Woche auf Antrag Hamburgs verabschiedeten Entschließung Kritik an der Vorgehensweise der EU-Kommission und der Bundesregierung bei den Verhandlungen zum geplanten Anti-Piraterie-Abkommen ACTA geäußert.
https://www.golem.de/1005/75046.html -
Abgabenstreit: Gema bricht Verhandlungen mit Youtube ab
Die Gema hat ihre seit rund einem Jahr laufenden Verhandlungen mit Youtube abgebrochen. Sie fordert die Löschung von Musikvideos. Die beiden können sich nicht über die Bedingungen eines neuen Lizenzvertrags zur Musiknutzung auf Googles Videowebsite einigen.
https://www.golem.de/1005/75020.html -
Swift-Abkommen: EU-Parlament will Datenübermittlung an USA einschränken
Das EU-Parlament tritt beim Austausch personenbezogener Daten von EU-Bürgern mit den USA auf die Bremse. In zwei Ende der Woche verabschiedeten Resolutionen fordern die Parlamentarier die EU-Kommission zu Nachbesserungen an den Verträgen auf.
https://www.golem.de/1005/75016.html -
Abmahnungen: SPD im Bundestag vermutet Missbrauch
Im Bundesanzeiger ist eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum "Abmahnmissbrauch im Onlinehandel" veröffentlicht worden. Die SPD-Abgeordneten sehen durch den herrschenden Rechtsrahmen kleine und mittelständische Betriebe benachteiligt.
https://www.golem.de/1005/75012.html -
Vorratsdatenspeicherung: Kein Einfluss auf die Aufklärungsrate von Verbrechen
CDU/CSU sind für eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Der Bundesregierung liegen jedoch keine Erkenntnisse darüber vor, ob tatsächlich Verbrecher auf Grundlage der Vorratsdatenspeicherung verurteilt wurden.
https://www.golem.de/1005/75002.html -
Bundestag: Telefon-Warteschleifen werden nicht kostenlos
Die Grünen wollten telefonische Warteschleifen kostenlos machen. Der Bundestag hat das gestern mit Regierungsmehrheit ohne Aussprache abgelehnt.
https://www.golem.de/1005/74998.html -
Digitale Dividende: EU will Frequenzen um 800 MHz für drahtloses Internet
Die Europäische Kommission hat neue Regeln zur Zuweisung von Funkfrequenzen im 800-MHz-Band erlassen, was funktechnische Störungen vermeiden und die Einführung drahtloser Internetdienste fördern soll.
https://www.golem.de/1005/74990.html -
Breitband: Hickhack um Schaltverteiler
Die Bundesnetzagentur hat die Preise für den Zugang zu den für den Breitbandausbau in ländlichen Regionen wichtigen Schaltverteilern neu festgesetzt. Statt verschiedene Leistungen nach Aufwand abzurechnen, gibt es jetzt feste Pauschalen, die der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) allerdings als zu hoch kritisiert.
https://www.golem.de/1005/74989.html -
Netzneutralität: FCC will mit einem Kniff ihre Kompetenz behalten
Die US-Regulierungsbehörde FCC will trotz eines aktuellen Gerichtsurteils durchsetzen, dass die Breitbandnetzbetreiber keine Dienste unterdrücken dürfen. Ein Gericht hatte kürzlich die Kompetenz der FCC bei der Netzneutralität eingeschränkt.
https://www.golem.de/1005/74976.html -
Hörbuch unter CC-Lizenz: Befreit Doctorow!
Der Argon Verlag will neben einer kommerziellen, gekürzten Version eines Hörbuches von Cory Doctorow eine ungekürzte Version unter einer freien Lizenz im Internet veröffentlichen. Die Netzgemeinde soll über Spenden die Kosten für die Aufnahme fehlender Textstellen aufbringen.
https://www.golem.de/1005/74952.html -
Enquêtekommission Internet: "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real"
Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll dem Bundestag helfen, das Internet zu verstehen. Die SPD-Fraktion sieht darin allerdings einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen.
https://www.golem.de/1005/74932.html -
Umbenennung: Google Mail heißt in Großbritannien wieder GMail
In Großbritannien verwendet Google für seinen E-Mail-Dienst Google Mail bald wieder den Namen GMail, den das Unternehmen auch in den USA einsetzt. Ein Markenrechtsstreit verhinderte das bislang.
https://www.golem.de/1005/74925.html -
Webcam-Skandal: US-Schule legt Untersuchungsbericht vor
Der US-Schulbezirk Lower Merion School hat eine Studie vorgelegt, die die illegale Überwachung der Kinder durch Webcams in Schülernotebooks untersucht. Danach wurden 58.000 zumeist illegale Aufnahmen gemacht. Es habe aber keine bewusste Bespitzelung der Kinder gegeben. Der Anwalt der Eltern widerspricht.
https://www.golem.de/1005/74920.html -
Erste Firmen beantragen Dienste für E-Personalausweis
Erste Firmen haben ein Berechtigungszertifikat beantragt, um Dienste für den neuen elektronischen Personalausweis anbieten zu können. Die Vergabestelle im Bundesverwaltungsamt hat den Betrieb aufgenommen.
https://www.golem.de/1005/74892.html -
Enquêtekommission - zur Einigkeit gezwungen
Am 5. Mai konstituiert sich die Internet-Enquêtekommission. Von ihr hängt ab, ob es der Bundespolitik gelingt, die verprellten Netzbewohner wieder einzubeziehen.
https://www.golem.de/1004/74857.html -
Apple will unsichtbare Knöpfe patentieren
Apple hat in den USA ein Patent eingereicht, mit dem Knöpfe und Schieberegler patentiert werden sollen, die je nach Hintergrundbeleuchtung auf einer Aluminiumoberfläche auftauchen oder verschwinden. Sie könnten zusätzliche Eingabefunktionen auf den Handballenauflagen von Macbooks ermöglichen.
https://www.golem.de/1004/74835.html -
BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte (Upd.)
Die Thumbnails in Googles Bildersuche verletzen keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Wer nicht will, dass die Bildersuche Abbildungen von der eigenen Website anzeigt, solle das Robots-Exclusion-Standard-Protokoll nutzen.
https://www.golem.de/1004/74820.html
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