1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Abmahnungen: SPD im Bundestag…

In der Praxis

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. In der Praxis

    Autor: AGF 08.05.10 - 12:48

    "Einen Lösungsvorschlag präsentieren die SPD-Abgeordneten indirekt ebenfalls. Sie verweisen auf die letzte Urheberrechtsnovelle, in der die Gebühren für erstmalige Abmahnungen in einfach gelagerten Fällen auf 100 Euro gedeckelt worden sind. Das sei "ein guter Ansatz..., der sich auch auf andere Rechtsgebiete ausweiten ließe."

    So, nun sollen mir die Bekloppten von der SPD mal bitte erklären, worin der gute Ansatz besteht, wenn dieser Paragraf nie angewandt wird und jedes Mal kriminelle Energie sowie Gewerbsmäßigkeit hinter solchen Delikten vermutet wird und einige deutsche Gerichte, Hamburg/Köln, diesen Mist auch noch so anwenden, dass dieser Abschnitt unserer Gesetze nie Anwendung findet.

    Wenn man nun in der SPD der Meinung sei, solchen Mist auf andere Bereiche auszuweiten, wird mir speiübel.

    Frei nach dem Motto: "Wir haben es doch ins Gesetz geschrieben." Unsere Regierungsvertreter sind derart bescheuert, wieso sitzen dort eigentlich fast nur Juristen die keinerlei Ahnung von der Anwendung der Rechtsprechung haben?

    Inkompetentes Pack.

  2. Re: In der Praxis

    Autor: 438fdjn34u8fdnj438dfnj34 08.05.10 - 13:18

    Wie Morpheus zu Neo schonmal sagte:

    "Willkommen in der wirklichen Welt..."

    ---

    Viel erschreckender finde ich, dass unsere hochgeschätzten[/ironie] Volksvertreter erst jetzt auf den Trichter kommen, in DE werde die Wirtschaft besonders im IT-Bereich durch die Praxis der Abmahngebühren gebremst...

    Was Hamburg und v.a. Köln angeht: Deren Richter sind bekannt für ihre IT-Feindlichkeit und Realitätsverweigerung... Aber warum gehen die wenigsten Angeklagten dann nicht zur nächsten Instanz, wo derartiges wieder verhindert wird?

  3. Re: In der Praxis

    Autor: horst_ 08.05.10 - 16:01

    in die nächste instanz gehen ist teuer und aufwändig.
    außerdem würde dadurch in zukunft garnichts verhindert, da richter sich idR (siehe auch pressekammer hamburg) nicht dadurch beeindrucken lassen, dass ihre urteile von höheren instanzen zurückgenommen werden und in zukunft wieder genauso urteilen.

  4. Re: In der Praxis

    Autor: DaiMon Goss und meine Berater Kol und Dr.Arridor 08.05.10 - 18:29

    AGF schrieb:
    Sie verweisen auf die letzte Urheberrechtsnovelle, in der die
    > Gebühren für erstmalige Abmahnungen in einfach gelagerten Fällen auf 100
    > Euro gedeckelt worden sind. Das sei "ein guter Ansatz..., der sich auch auf
    > andere Rechtsgebiete ausweiten ließe."

    > Frei nach dem Motto: "Wir haben es doch ins Gesetz geschrieben." Unsere
    > Regierungsvertreter sind derart bescheuert, wieso sitzen dort eigentlich
    > fast nur Juristen die keinerlei Ahnung von der Anwendung der Rechtsprechung
    > haben?


    Nun ja, ich sehe das ein bischen anders.
    Da dort ja fast nur "Juristen" sitzen, werden die auf jeden Fall die Rechtssprechung kennen und deshalb wissen sie auch, dass die 100 € Grenze ohnehin so gut wie nie Anwendung findet.

    Der zivilrechtliche Auskunftsanspruch von CDU/CSU und SPD wäre wirkungslos, wenn z.B. diese 100 € Geschichte bei den Abmahnungen im Bereich der Urheberrechtsverletzungen Anwendung finden würde.

    Das ganze gilt doch nur dem Stimmenfang, denn diese Parteien haben garantiert nicht die Absicht diese Abmahngebühren zu begrenzen, weder bei diesen Fällen, noch beim Online-Handel.

    Ist ja soweit nichts neues, aber dann soll die Regierung nicht imemr so tun, als ob Deutschland das Super High-Tech Land Nr. 1 wäre und den Online-Handel unterstützen würde.

    Das ist absolut lächerlich, denn wer würde heutztuage aufgrund der ganzen Abmahnungen noch einen Online-Handel betreiben, wenn die jeweilige Person sich nicht wirklich ausgezeichnet mit den rechtlichen Bedingungen in diesem Bereich auskennt, um eine Abmahnung zu vermeiden.

  5. Re: In der Praxis

    Autor: Anonymer Nutzer 10.05.10 - 10:39

    AGF schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Unsere Regierungsvertreter sind derart bescheuert, wieso sitzen dort eigentlich
    > fast nur Juristen die keinerlei Ahnung von der Anwendung der Rechtsprechung
    > haben?
    >
    > Inkompetentes Pack.
    >

    Nö. Die Wissen schon wie die für sich selbst handeln. Und ein JaNein als Meinung, inkl. einem inhaltslosen Artikel der sich selbst noch im Text wieder aufhebt, beruhigt das blöde Volk und zeigt denen dass die im Bundestag doch etwas tun wollen, würden, möchten, täten, hätten...

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. procilon IT-Solutions GmbH, Leipzig-Taucha, Berlin, Dortmund
  2. UnternehmerTUM GmbH, Garching/München
  3. Weischer.Solutions GmbH, Hamburg
  4. HÜBNER GmbH & Co. KG, Kassel

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,99€
  2. 27,99€
  3. (u. a. Persona 4 Golden: Deluxe Edition für 14,99€, Alien: Isolation - The Collection für 9...
  4. 14,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de