Vorfahrt für Patenttrolle

[schap23]

Wenn da kein Patent drauf ist, wird jemand irgendwann eines bekommen und dann alle, die den Codec benutzen verklagen. Das funktioniert in den USA praktisch immer, da es für den Beklagten teurer ist, den Prozeß zu gewinnen wie einem Vergleich zuzustimmen.

Genau das wollte Google verhindern. Nach allem was bekannt ist, wollte Google das Patent nur, um weitere Patentanmeldungen zu blockieren. Das Patentsystem müssen andere reformieren. Bevor das passiert, geht es nur auf diesem Weg.

[subjord]

Aber wenn das Patentamt entschieden hat, dass so etwas offensichtlich ist, dann kann es auch keiner mehr patentieren. Damit hat der Plan doch jetzt geklappt.

[nachgefragt]

schap23 schrieb:
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> Genau das wollte Google verhindern. Nach allem was bekannt ist, wollte
> Google das Patent nur, um weitere Patentanmeldungen zu blockieren.

Rein aus interesse: Woher kommt diese Information?

Ich will das nicht bestreiten, aber das letzte mal das Google ein Patent öffentlich zugänglich gemacht hat war 2014.

https://www.google.com/patents/opnpledge/patents/

Darüber hinaus gibt es zahllose Google-Projekte, die nie patentiert wurden und nicht gegen Patenttrolle geschützt sind.



1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.09.18 15:20 durch nachgefragt.

[arthurdont]

schap23 schrieb:
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> Wenn da kein Patent drauf ist, wird jemand irgendwann eines bekommen und
> dann alle, die den Codec benutzen verklagen.

Blödsinn. Sobald ein Verfahren veröffentlicht wurde, kann es nicht mehr patentiert werden. "Neuheit" ist eine der Kernanforderungen an Patente, und während die Kernforderung "erfinderischer Schritt", also die Schöpfungshöhe, praktisch inzwischen irrelevant ist, ist die Neuheit nicht umzudeuten oder auszutricksen. Ein bereits veröffentlichtes Verfahren kann nicht mehr "erfunden" werden.

In den US gibt es zwar noch die schwachsinnige "First to Invent"-Regel, nach der jemand auch Rechte bekommt, wenn er glaubhaft machen kann, daß er das auch erfunden hatte, aber noch nicht zum Anmelden gekommen war - aber auch das ist nur begrenzt möglich, und auch unabhängig von der Anmeldung durch jemand anders.

Die Begründung "wir melden's an, damit es sonst niemand kann" ist faktisch falsch.

[felix.schwarz]

arthurdont schrieb:
> In den US gibt es zwar noch die schwachsinnige "First to Invent"-Regel,

Seit 2013 nicht mehr:
https://en.wikipedia.org/wiki/First_to_file_and_first_to_invent

[bombinho]

schap23 schrieb:
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> Genau das wollte Google verhindern. Nach allem was bekannt ist, wollte
> Google das Patent nur, um weitere Patentanmeldungen zu blockieren. Das
> Patentsystem müssen andere reformieren. Bevor das passiert, geht es nur auf
> diesem Weg.

Haben sie damit im Prinzip auch, wenn Google die Anmeldung zum Patent verweigert wurde und spaeter Jemand die Idee hat, ein entsprechendes Patent anzumelden, dann kann spaetestens Google eine solche Anmeldung, auch erfolgt, mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit revidieren lassen.