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Sind Patente auf Programmcode in Deutschland gültig???

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  1. Sind Patente auf Programmcode in Deutschland gültig???

    Autor: jones1024 03.06.16 - 07:54

    Kann das jemand beantworten?

  2. Re: Sind Patente auf Programmcode in Deutschland gültig???

    Autor: Anonymer Nutzer 03.06.16 - 07:56

    Da greift das Urheberrecht.

    Hat aber nichts mit dem fall zu tun.

  3. Re: Sind Patente auf Programmcode in Deutschland gültig???

    Autor: Mingfu 03.06.16 - 08:21

    Gültig ist erst einmal jedes Patent, welches durch ein Patentamt erteilt wurde. Das Verbot reine Software zu patentieren, wird einfach umgangen, indem man im Patentantrag schreibt, dass es sich um ein Gerät handelt, welches dieses oder jenes tut. Anschließend kann niemand mehr eine Software für Universalgeräte (wie beispielsweise Smartphones) entwickeln, die die gleiche Funktionalität hat, weil man damit das im Patent postulierte Gerät erschaffen würde.

    Die Patentämter haben auch gar kein Interesse, härtere Prüfmaßstäbe anzulegen, beispielsweise was Trivialitäten basierend auf dem Stand der Technik angeht oder auch bewusst schwammig gefasste Patentschriften, die ohne derzeit bekannte Implementierungsmöglichkeit einfach nur auf eventuelle zukünftige Entwicklungen abzielen. Denn eine lasche Patentvergabe ist auch Industrieförderung für das eigene Land.

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