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Nachteile für Richter, deren Urteile gekippt werden?

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  1. Nachteile für Richter, deren Urteile gekippt werden?

    Autor: ThorstenMUC 09.09.11 - 12:41

    Gibt es eigentlich irgendwelche Auswirkungen für Richter der ersten Instanz, wenn ihre Urteile (wiederholt) in der höheren Instanz revidiert werden müssen?

    Ala Gehaltskürzungen oder Richter bei denen mehr als 50% der Urteile in der Revision gekippt werden werden ans LG Düsseldorf straf-versetzt?

  2. Re: Nachteile für Richter, deren Urteile gekippt werden?

    Autor: Verleihnix 09.09.11 - 13:14

    Richter sind frei in ihrer Entscheidung und haben keine Konsequenzen zu fürchten (außer vielleicht einem angekratztem Ego, wenn man konsequent von der höheren Instanz belehrt wird). So lange nicht offensichtlich ein Dienstvergehen (z.B. Rechtsbeugung) vorliegt, wird die Rechtsprechung des Richters nur durch die Pensionierung oder Versetzung beendet.

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