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  5. › Apple gegen Samsung: Gericht…

Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

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  1. Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: Pflechtfild 09.09.11 - 12:45

    die "unserer" Osram (Siemens-Tochter) einfach Teile der LED-Technologie klauen...

    http://www.siemens.com/press/de/pressemitteilungen/2011/osram/osram-06062011.htm

    Und nu?
    Siemens ist böse,
    Siemens soll sich nicht so anstellen,
    Siemens wird boykottiert
    das kann man jetzt nicht vergleichen??

  2. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: AndyGER 09.09.11 - 12:51

    :-))))) ...

    ===============================================================
    Its Time to think. More Different ...

  3. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: 7hyrael 09.09.11 - 13:05

    stimmt kann man nicht vergleiche. Samsung hat nicht die Hardware kopiert sondern ein gerät ähnlicher form entwickelt.

    Verklagen demnächst alle Joghurtproduzenten sich gegenseitig weil die andren alle auch so "runde, zylinderförmige plastikbecher mit abziehdeckelchen" verwenden?

  4. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: neocron 09.09.11 - 14:29

    7hyrael schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > stimmt kann man nicht vergleiche. Samsung hat nicht die Hardware kopiert
    > sondern ein gerät ähnlicher form entwickelt.
    >
    > Verklagen demnächst alle Joghurtproduzenten sich gegenseitig weil die
    > andren alle auch so "runde, zylinderförmige plastikbecher mit
    > abziehdeckelchen" verwenden?

    Was stellst du immer wieder dies dumme frage?
    Sie KOENNTEN klagen, wenn sie denn wollten!?
    Niemand verbietet es ihnen, was soll also dieser murks vergleich.
    Selber mit "kann man nicht vergleichen" anfangen, dann aber sowas?
    oje

  5. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: Replay 09.09.11 - 14:32

    Falscher Ansatz. Die Becher werden nicht selbst hergestellt, sondern zugekauft. Genau wie die Deckel. Und es ist nicht verboten, wenn Hersteller A den gleichen Becher wie Hersteller B kauft. Und es ist nicht verboten, wenn Du das gleiche Auto wie ich hast.

    Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke. Das Ministerium für Wahrheit.

  6. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: neocron 09.09.11 - 15:15

    Richtig!
    Zumal es auch da geschuetzte formen gibt ... wie zb. die Cola Flasche ... aber das ignorieren hier viele auch ...

  7. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: taudorinon 09.09.11 - 15:36

    Die Cola-Flasche definiert sich aber nicht unbedingt durch ihre "minimalistisch moderne Gestaltung" sondern durch die relativ markante und historische Form.

  8. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: ImBackAlive 09.09.11 - 15:40

    7hyrael schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Verklagen demnächst alle Joghurtproduzenten sich gegenseitig weil die
    > andren alle auch so "runde, zylinderförmige plastikbecher mit
    > abziehdeckelchen" verwenden?
    Häh? Könnten sie gerne versuchen, aber
    a) haben sie kein Geschmackmuster darauf registriert
    b) ist das seit Jahren eine anerkannte Form, können sich nun also kein Geschmackmuster mehr zusprechen lassen
    c) sind die Becher in der Regel eh zugekauft und werden nicht von den Hersteller des Joghurts hergestellt.

  9. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: neocron 09.09.11 - 15:46

    taudorinon schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Cola-Flasche definiert sich aber nicht unbedingt durch ihre
    > "minimalistisch moderne Gestaltung" sondern durch die relativ markante und
    > historische Form.
    Ah ... die form einer geriffelten flasche ... japp :)
    Und auch das iPad hate eine markante historische form ... die sie versuchen zu schuetzen!

  10. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: taudorinon 09.09.11 - 16:19

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ah ... die form einer geriffelten flasche ... japp :)

    Genau, geriffelt und nicht glatt wie Glasflaschen in der Regel produziert werden.

    > Und auch das iPad hate eine markante historische form ... die sie versuchen
    > zu schuetzen!

    Historisch wie diese?



    Ich kann ja durchaus nachvollziehen das Apple die Klage angestrengt hat. Ich denke in dem Fall muss einfach geklärt werden wie allgemein bzw. genau das Gebrauchsmuster formuliert sein muss um anerkannt zu werden. Runde Ecken, glatte Oberfläche, zentrierter Bildschirm mit Icons und flache Bauweise halte ich beispielsweise für zu allgemein.

  11. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: neocron 09.09.11 - 17:26

    taudorinon schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > neocron schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ah ... die form einer geriffelten flasche ... japp :)
    >
    > Genau, geriffelt und nicht glatt wie Glasflaschen in der Regel produziert
    > werden.
    >
    > > Und auch das iPad hate eine markante historische form ... die sie
    > versuchen
    > > zu schuetzen!
    >
    > Historisch wie diese?
    >
    > www.schiefertafel-griffel.de
    >
    > Ich kann ja durchaus nachvollziehen das Apple die Klage angestrengt hat.
    > Ich denke in dem Fall muss einfach geklärt werden wie allgemein bzw. genau
    > das Gebrauchsmuster formuliert sein muss um anerkannt zu werden. Runde
    > Ecken, glatte Oberfläche, zentrierter Bildschirm mit Icons und flache
    > Bauweise halte ich beispielsweise für zu allgemein.
    geriffelte Flasche aber nicht?
    Ich sehe es durchaus als schwierig hier auf dem Grat zwischen "zu allgemein" und doch ein "bestehendes erkennbares Design eines Produktes" zu wandern. Jedoch kann ich nicht verstehen warum dies hier "zu allgemein" sein soll, wenn Cokes Flasche allein durch RILLEN bereits erkennungswert hat und demnach geschützt werden kann!
    Hier sind wesentlich mehr Merkmale vereint, als in ner Cola Flasche ...

  12. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: taudorinon 09.09.11 - 19:28

    neocron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > geriffelte Flasche aber nicht?
    > Ich sehe es durchaus als schwierig hier auf dem Grat zwischen "zu
    > allgemein" und doch ein "bestehendes erkennbares Design eines Produktes" zu
    > wandern. Jedoch kann ich nicht verstehen warum dies hier "zu allgemein"
    > sein soll, wenn Cokes Flasche allein durch RILLEN bereits erkennungswert
    > hat und demnach geschützt werden kann!

    Bei Samsung halte ich die Ähnlichkeit durchaus für gegeben. Und solange das Gesamtbild als Entscheidung herangezogen wird noch für Vertretbar.
    Problematisch wird es wenn die allgemeinen Details (runde Ecken, glatte Oberfläche, ...) zu oberflächlich ausgelegt werden. Denn diese Merkmale kann man auf einige Geräte anwenden, die dem iPad dennoch nicht ähneln.
    Und wenn die erste Klage mit einem allgemein gehaltenen Gebrauchsmuster erfolgreich ist wird man sich immer darauf berufen, unabhängig vom Einzelfall.

    Dieses Gerät beispielsweise hat bereits die immer wieder zitierten Merkmale obwohl es schon 2004 veröffentlicht wurde. Ein Pad ist nunmal lediglich ein handlicher Bildschirm mit eingebautem Rechner. Wenn sich Apple jetzt aub bestimmte Muster oder Farbkombinationen berufen würde wäre der Aufschrei vermutlich kleiner.

    > Hier sind wesentlich mehr Merkmale vereint, als in ner Cola Flasche ...

    Wie gesagt, hätte das iPad bestimmte Muster, wie z.B. das Muster auf der Cola-Flasche würde ich zustimmen. Flaschen sind auch fast ausschließlich rund, verjüngen sich aber der Hälfte und haben eine Öffnung am höchsten Punkt. Schützenswert sind sich wenn bestimmte Muster oder Einprägungen haben.
    Aber die Form der Geräte ergibt sich schon aus der Funktion. Fernsehgeräte sind auch zu fast 100% rechteckig. Dort sind dann eher Lautsprecher oder andere Gestaltungselemente der Hinweis auf den Hersteller.

  13. Re: Samsung - das sind doch die Dauer-Patentverletzer

    Autor: koflor 09.09.11 - 22:37

    Pflechtfild schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > die "unserer" Osram (Siemens-Tochter) einfach Teile der LED-Technologie
    > klauen...
    >
    > www.siemens.com
    >
    > Und nu?
    > Siemens ist böse,
    > Siemens soll sich nicht so anstellen,
    > Siemens wird boykottiert
    > das kann man jetzt nicht vergleichen??

    Du hast aber schon im Laufe der Berichterstattung mitbekommen, dass Samsung aus mehreren Divisionen besteht, die unabhängig voneinander arbeiten? Ich wette, dass der Bereich, der mit Osram im Clinch ist so rein gar nichts mit den Tablets zu tun hat. Das ist, wie wenn man die Motorenwerke Rolls-Royce mit den Autos vergleicht.

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