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Es handelt sich nicht um Patente ...

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  1. Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: LukeMUc 18.08.10 - 16:53

    ... sondern um Geschmacksmuster. Diese heißen in USA "Design Patent", haben mit Patenten im deutschen Sprachsinne aber kaum was gemein.

    Sie schützen eine ästhetische Gestaltung, nicht eine technische Funktion. Es wird also keine abstrakte Idee unter Schutz gestellt ("System mit folgenden Komponenten, die folgendermaßen zusammenarbeiten"), sondern der ästhetische Gesamteindruck. Der Schutzbereich ist daher idR wesentlich enger.

    LukeMuc

  2. Re: Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: samy 18.08.10 - 17:00

    LukeMUc schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... sondern um Geschmacksmuster. Diese heißen in USA "Design Patent", haben
    > mit Patenten im deutschen Sprachsinne aber kaum was gemein.
    >
    > Sie schützen eine ästhetische Gestaltung, nicht eine technische Funktion.
    > Es wird also keine abstrakte Idee unter Schutz gestellt ("System mit
    > folgenden Komponenten, die folgendermaßen zusammenarbeiten"), sondern der
    > ästhetische Gesamteindruck. Der Schutzbereich ist daher idR wesentlich
    > enger.
    >
    > LukeMuc

    Danke. Das Golem-Forum recherchiert meist viel mehr als die Golem-Redakteure. Journalisten kann man ja kaum sagen...

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    Für offene Standards
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  3. Re: Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: x_wie_nix 18.08.10 - 17:02

    Auch Danke. Können die jetzt trotzdem von Gooooooogle Geld verlangen oder nicht?

  4. Re: Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: Tantalus 18.08.10 - 17:48

    LukeMUc schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... sondern um Geschmacksmuster. Diese heißen in USA "Design Patent", haben
    > mit Patenten im deutschen Sprachsinne aber kaum was gemein.
    >
    > Sie schützen eine ästhetische Gestaltung, nicht eine technische Funktion.

    Nur als Ergänzung:
    CLAIM The ornamental design for an animated graphical user interface for a display screen or portion thereof, as shown and described.
    [patft.uspto.gov]

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

  5. Re: Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: Chris_B 19.08.10 - 00:31

    Wenn dies keine Patente sind, warum steht dann auf der Erteilung "United States Patent"?! Davon abgesehen werden auch Geschmacksmuster nicht drei Jahre später erst "erteilt".

  6. Dann schau mal hier

    Autor: Supporter 19.08.10 - 06:00

    Wei in der Englischen Sprache, wie in der Deutschen übrigens auch, ein Wort mehrere Bedeutungen haben kann und das eine Art von Patent ist, die sich aber von einem Patent, wie du es meinst, unterscheidet?

    Schau doch mal hier:

    http://en.wikipedia.org/wiki/Design_patent

  7. Re: Es handelt sich nicht um Patente ...

    Autor: ip (Golem.de) 19.08.10 - 10:11

    danke für den Hinweis, der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.

    Viele Grüße,
    Ingo Pakalski
    Golem.de

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