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Patent für "Slide to unlock"

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  1. Patent für "Slide to unlock"

    Autor: der_wahre_hannes 03.05.14 - 15:35

    Und wieder einmal ist es mir unbegreiflich, wie man für so etwas simples wie "Slide to unlock" überhaupt ein Patent bekommen kann. Bekannt ist dieser Vorgang doch schon seit der Erfindung des Schiebeschlosses. Technisch dürfte da jetzt auch nichts weltbewegendes Hinterstecken... so lange, wie Firmen sich jeden möglichen Kleinkram als Patent sichern können, so lange werden wir auch völlig sinnlose Patentrechtsverfahren mit völlig überzogenen Forderungen haben.

  2. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: JarJarThomas 03.05.14 - 15:43

    Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?

    Eine Schraube ist auch etwas einfaches.
    Ein Dübel ebenso.

  3. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Benjamin_L 03.05.14 - 15:44

    JarJarThomas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?
    >
    > Eine Schraube ist auch etwas einfaches.
    > Ein Dübel ebenso.

    Wüsste nicht dass schrauben patentiert wären. Mal davon abgesehen dass Softwarepatente eh abgeschafft gehören.

  4. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Hotohori 03.05.14 - 15:44

    der_wahre_hannes schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und wieder einmal ist es mir unbegreiflich, wie man für so etwas simples
    > wie "Slide to unlock" überhaupt ein Patent bekommen kann. Bekannt ist
    > dieser Vorgang doch schon seit der Erfindung des Schiebeschlosses.
    > Technisch dürfte da jetzt auch nichts weltbewegendes Hinterstecken... so
    > lange, wie Firmen sich jeden möglichen Kleinkram als Patent sichern können,
    > so lange werden wir auch völlig sinnlose Patentrechtsverfahren mit völlig
    > überzogenen Forderungen haben.

    +1

    So sehe ich das auch. Patente sind wichtig, aber es sollte wirklich besser geprüft werden was ein Patent verdient hat und was nicht. Allerdings finde ich das Thema schwierig... da eine klare Grenze zu ziehen, und die bräuchte es hier eigentlich, ist fast unmöglich.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 03.05.14 15:45 durch Hotohori.

  5. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: zampata 03.05.14 - 15:45

    Mach schnell ein Patent auf einer virtuelle schraube.

    der Dübel benötigt auch dass passende Material und das gab es erst mit Plastik

  6. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: justanotherhusky 03.05.14 - 16:13

    Hotohori schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > der_wahre_hannes schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Und wieder einmal ist es mir unbegreiflich, wie man für so etwas simples
    > > wie "Slide to unlock" überhaupt ein Patent bekommen kann. Bekannt ist
    > > dieser Vorgang doch schon seit der Erfindung des Schiebeschlosses.
    > > Technisch dürfte da jetzt auch nichts weltbewegendes Hinterstecken... so
    > > lange, wie Firmen sich jeden möglichen Kleinkram als Patent sichern
    > können,
    > > so lange werden wir auch völlig sinnlose Patentrechtsverfahren mit
    > völlig
    > > überzogenen Forderungen haben.
    >
    > +1
    >
    > So sehe ich das auch. Patente sind wichtig, aber es sollte wirklich besser
    > geprüft werden was ein Patent verdient hat und was nicht. Allerdings finde
    > ich das Thema schwierig... da eine klare Grenze zu ziehen, und die bräuchte
    > es hier eigentlich, ist fast unmöglich.


    http://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_(Deutschland)#Dauer_des_Erteilungsverfahrens

    "In Deutschland dauert ein Patentverfahren durchschnittlich zwei bis zweieinhalb Jahre, wenn die formalen Anforderungen (Anmeldungsfrist, Gebührenzahlung) erfüllt wurden. Im Einzelfall kann dies jedoch auch viel länger dauern.[27] In wenigen Fällen erfolgt eine Erteilung bereits vor Offenlegung, also nach weniger als 18 Monaten."

    Also in Zwei - Zweieinhalb Jahren kann man doch wohl ein bisschen Recherchearbeit einplanen oder?

    Dann muss sich halt ein Gremium aus Philosphen, Technikern, Physikern, Materialwissenschaftlern und soweiter zusammensetzen und das potentielle Patent evaluieren (ja ich weiß, das wird so ähnlich jagemacht, aber man sollte annehmen, dass in 2 Jahren Ergebnisse rauskommen, die sich mit gesundem Menschenverstand auch erklären und verstehen lassen)

  7. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Lachser 03.05.14 - 17:35

    Hotohori schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > So sehe ich das auch. Patente sind wichtig, aber es sollte wirklich besser
    > geprüft werden was ein Patent verdient hat und was nicht. Allerdings finde
    > ich das Thema schwierig... da eine klare Grenze zu ziehen, und die bräuchte
    > es hier eigentlich, ist fast unmöglich.

    kann mich da nur anschliessen. klar die grenze zu ziehen mag in einzelnen fällen schwierig sein weil nicht klar definierbar, aber dafür gibt es ja die richter.
    ich finde es wäre nicht so schwierig die grenze zu ziehen, man müsste nur das triviale nicht möglich machen.
    beispiel: wenn es jeder sofort nachmachen kann (es eigentlich nur darum geht, darauf zu kommen oder der erste zu sein), dann hat es ein pantent nicht verdient.
    Hingegen wer ein algorithmus entwickelt, mit dem man eine stunde film ohne qualitätsverlust auf 4 GB bringt, der kann das schützen lassen. weil das nichts ist, dass ein student nicht einfach so an einem nachmittag nachbaut.

  8. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: ralf.wenzel 03.05.14 - 18:47

    Benjamin_L schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > JarJarThomas schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > Wüsste nicht dass schrauben patentiert wären.

    Da sieht man mal, wie wenig du weißt....

  9. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Coding4Money 03.05.14 - 19:27

    Lachser schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > beispiel: wenn es jeder sofort nachmachen kann (es eigentlich nur darum
    > geht, darauf zu kommen oder der erste zu sein), dann hat es ein pantent
    > nicht verdient.

    Das heißt also, dass wenn Firma A ein Team von Designer, User Experience Leuten und Entwicklern beschäftigt, die mit verschiedenen Prototypen an verschiedenen Zielgruppen ihre Designs, Workflows oder Features testen und dann nach Zeit X und investierter Summe Y daher kommen und dieses Design, Workflow oder Feature releasen, dann dürfen das auch sofort alle anderen 1:1 übernehmen, weil sie ja auch selbst hätten drauf kommen können?

    Ja, das aktuelle Patentrecht (vor allem in den USA) muss sicherlich mal überarbeitet werden. Aber nur weil etwas sehr simpel erscheint und technisch keine große Herausforderung ist, heißt das ja noch lange nicht, dass da keine Arbeit investiert wurde.

  10. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: JensM 04.05.14 - 00:14

    JarJarThomas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?

    Da dieses Argumentationsmuster immer wieder kommt und mittlerweile SO NERVT, hier mal im selben Schreibstil eine gelungene Antwort:
    ---
    Wenn es noch keiner vorher gemacht hat ... warum gibt es dann eine Prior Art Referenz? Seltsam. Wie kann das sein??????ßßß
    ---

    Das Patent wurde von 10 europäischen Gerichten für ungültig erklärt.

    Oder war das etwa ein blinder Versuch, Apple zu verteidigen? Noch dazu mittels des üblichen 0815-Arguments?

  11. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: violator 04.05.14 - 00:32

    JarJarThomas schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?


    Hat es doch jemand. Nur eben nicht patentiert.

    Das ist nicht viel mehr als wenn Apple nen an/aus-Schalter patentiert hätte, bloß weil er digital ist. Das ist genauso ein Bullshit.

  12. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: violator 04.05.14 - 00:33

    Welche Arbeit steckt denn hinter Slide to Unlock?

    Das ist nichts anderes als ein Schiebeschloss, nur eben als digitales Bild auf einem Display. Da steckt soviel Arbeit drin wie hinter nem an/aus-Schalter in ner GUI.

  13. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: JensM 04.05.14 - 01:29

    violator schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > JarJarThomas schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?
    >
    > Hat es doch jemand. Nur eben nicht patentiert.

    Zum Glück reicht das um das Patent ungültig (in Europa) zu machen.
    Gut, dass es jemand gemacht hat. Denn ohne eine Prior Art wäre das Ding wohl gültig. Die "erfinderische Leistung" für das Thema ansich wird anerkannt. "Nur" die Unterscheidungsmerkmale zum Neonode sind "handwerkliche Arbeit" von UI-Designern und deshalb ist Apples "Verbesserung" keine _technische_ Erfindung die ein Patent rechtfertigen würde.

    Quelle: Dokument zur Patentnichtigkeitssache, durchaus lesenswert.

  14. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Coding4Money 04.05.14 - 14:03

    Das habe ich in meinem Beitrag geschrieben, bitte noch einmal lesen.

  15. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: JensM 04.05.14 - 15:19

    Coding4Money schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das habe ich in meinem Beitrag geschrieben, bitte noch einmal lesen.

    Nur weil in etwas Arbeit investiert wurde, hat es noch lange nicht Patentanspruch.

    Auch, wie das deutsche Gericht schön feststellte, Markterfolg oder Nachahmung durch Dritte hat nichts damit zu tun OB es einen Patentanspruch gibt.

  16. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Anonymouse 04.05.14 - 15:59

    Ganz einfach:

    Patente, dessen gesamter Inhalt schon in der Patentüberschrift wiedergegeben werden, in diesem Falle " Unlocking a device by performing gestures on an unlock image " sind einfach nicht patentwürdig.

  17. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: Terra 05.05.14 - 08:13

    JarJarThomas schrieb: (zum Thema "slide-to-unlock")
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn es so simpel ist ... warum hat es keiner vorher gemacht ?


    Nun es wurde bereits vorher von anderen Herstellern verwendet oder eben "erfunden". Die erste Version von Windows CE (ca. zwei Jahre vor dem ersten iPhone) konnte zB. auf diese Weise (Slide-to-unlock) entsperrt werden. Es ist aber richtig das es sich scheinbar niemand Patentierte. Erst Apple "übernahm" die Idee, Patentierte sie und nutzt sie nun wie viele andere, bereits vorhandene, Ideen um Geld zu machen und die Konkurrenz zu verklagen.

    Den "simple-icon-homescreen" hatten übrigens schon einige Sony-Ericsson Modelle (zB. M610i) ein Jahr vor dem iPhone, auch hier nicht griff Apple die noch nicht geschützte Idee auf und ließ sich die vorhandene Technik schützen.

    Ich meine mich sogar zu erinnern, dass die „notification-bar“ bereits in der ersten Version von Android enthalten war - drei Jahre später erst bei Apple.

    Beim Design, dem aussehen der Front, des Telephones mag man sich streiten wer nun bei wem abgeschaut hat und ob runde Ecken schützenswert sind. Ein Fakt ist jedoch dieser: Das Samsung F700(?) erschien bereits ein halbes Jahr vor dem iPhone und schaut diesem sehr(!) ähnlich. Googlet am besten mal nach dem Handy, stellt es euch dann ohne den Schriftzug und mit silberfarbenem Rand vor. Ich konnte damals im ausgeschalteten Zustand keinen Unterschied erkennen.

    Ich denke dass Apple sich eindeutig bei anderen bedient hat und sich die Früchte anderer Leute Arbeit rechtlich geschützt hat. Damit hat Apple auf jeden Fall eine Teilschuld an dem ganzen Drama - nicht unschuldig ist aber das Patente System dass es scheinbar ohne Probleme erlaubt bereits vorhandene Technik, so trivial sie auch sein mag, im Nachhinein zu schützen.

  18. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: elidor 05.05.14 - 08:26

    Irgendwo kann ich dich absolut verstehen, allerdings muss man bedenken, dass Apple Geld verdient, weil sie Produkte verkaufen, die einfach & intuitiv zu bedienen sind. Produkte, die jeder ohne Anleitung bedienen kann.

    Natürlich ist Slide-to-Unlock eine Spielerei, die selbst Programmieranfänger geschafft hätten, aber andererseits musste ich meinem Opa erklären, dass er bei seinem Handy lange auf den Knopf mit dem Schlüssel (der nur extrem klein auf der Taste ist) drücken muss um die Tasten zu entsperren, als er mein iPhone in der Hand hatte kam direkt die Frage: "Und das Ding muss ich jetzt nach rechts schieben?" - ohne, dass ich ihm je erklärt hätte, wie das funktioniert.

    Technisch ist das eine Lappalie, aber die Idee ist gut. So gut, dass ich niemanden kenne, der nicht auf anhieb damit zurecht kommt.

  19. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: JensM 05.05.14 - 11:40

    elidor schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Irgendwo kann ich dich absolut verstehen, allerdings muss man bedenken,
    > dass Apple Geld verdient, weil sie Produkte verkaufen, die einfach &
    > intuitiv zu bedienen sind. Produkte, die jeder ohne Anleitung bedienen
    > kann.
    >
    > Natürlich ist Slide-to-Unlock eine Spielerei, die selbst
    > Programmieranfänger geschafft hätten, aber andererseits musste ich meinem
    > Opa erklären, dass er bei seinem Handy lange auf den Knopf mit dem
    > Schlüssel (der nur extrem klein auf der Taste ist) drücken muss um die
    > Tasten zu entsperren, als er mein iPhone in der Hand hatte kam direkt die
    > Frage: "Und das Ding muss ich jetzt nach rechts schieben?" - ohne, dass ich
    > ihm je erklärt hätte, wie das funktioniert.
    >
    > Technisch ist das eine Lappalie, aber die Idee ist gut. So gut, dass ich
    > niemanden kenne, der nicht auf anhieb damit zurecht kommt.

    Es gibt viele gute Dinge auf der Welt. Aber nur weil etwas gut ist, kann es noch lange nicht patentiert werden.

    Die (deutschen) Richter kommen zusammen mit dem Experten zu dem Schluß, dass alles, was über bereits 'technisches Erfundenes' (das Neonode und andere Prior Art) hinaus geht, "Handwerksarbeit".

    Also am Anfang sitzen ein paar Leute im Meeting und sagen "das entsperren muss irgendwie anders gelöst werden. Unsere jetzige Version im iPhone 0.3 ist grauenhaft". Man programmiert Prototypen, fragt User was ihnen gefällt, macht da Usabilitystudien. Am Ende gibts ein Konzept, Entwickler und Grafiker setzen es um, dann wird das ganze getestet. Möglicherweise waren damit 100e Leute beschäftigt. Möglicherweise verschlang es tausende, millionen oder milliarden Geldeinheiten.

    Aber das ist keine rechtfertigung für ein Patent. Patente schützen nicht "alles, was Aufwand war".

  20. Re: Patent für "Slide to unlock"

    Autor: hecki2905 05.05.14 - 15:14

    Was würde unser einer sagen, wenn er eine super Innovation hätte (welche vllt auch nur 2 Zeilen Code in einem Programm sind und nur minimale Auswirkungen auf das Gesamtsystem hat) sich diese patentiert lassen würde und dann bemerkt, dass eine Firma diese Idee aufschnappt, vllt sogar verbessert und/oder billiger vermarktet..

    Dann würde man natürlich sagen : "Ja das waren ja nur 2 Zeilen Code auf sowas sollte man eigentlich gar kein Patent bekommen!"

    Ich kenne jemandem dem soetwas geschehen ist!!
    Er ist nun Ingenieur hat aber als junger Student vor vielen Jahren seine Drehzahl- und Geschwindigkeitsanzeige im Auto so umgebaut, dass sie Digital statt Analog war (damals gabs sowas noch nicht) ..
    Er dachte sich damals: Das ist viel zu ungenau.. sowas wird sich nie durchsetzen..
    Ja denkste... heute hat jedes neuere Auto eine digitale Anzeige ..
    Und auf diese Digitalanzeige gibt es 100% auch ein Patent!

    Wenn er damals ein Patent angemeldet hätte (was nebenbei auch ne Menge Geld kostet!) bräuchte er nun wahrscheinlich nichtmehr jeden morgen zur Arbeit gehen!

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