1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › ARD: Keine Haft mehr für…

"Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

Expertentalk zu DDR5-Arbeitsspeicher am 7.7.2020 Am 7. Juli 2020 von 15:30 bis 17:00 Uhr wird Hardware-Redakteur Marc Sauter eure Fragen zu DDR5 beantworten.
  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: DebugErr 19.09.16 - 16:51

    Also doch Rundfunkgebühr?

  2. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: Berner Rösti 19.09.16 - 16:58

    DebugErr schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also doch Rundfunkgebühr?

    Wird umgangssprachlich gerne synonym verwendet. Da es sich hier nicht um einen Gesetzestext oder eine juristische Abhandlung handelt, sollte man auch keine formaljuristischen Maßstäbe ansetzen.

  3. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: NoLabel 19.09.16 - 17:02

    Es ist und bleibt eine Steuer, aber diese Begrifflichkeit lehnt die ehemalige GEZ ebenso ab.

  4. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: g0r3 19.09.16 - 17:11

    NoLabel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es ist und bleibt eine Steuer, aber diese Begrifflichkeit lehnt die
    > ehemalige GEZ ebenso ab.

    Ist es nicht. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden.

  5. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 17:20

    g0r3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > NoLabel schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Es ist und bleibt eine Steuer, aber diese Begrifflichkeit lehnt die
    > > ehemalige GEZ ebenso ab.
    >
    > Ist es nicht. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden.

    Die Definition davon ist schon schwachsinnig.

    Für jeden normaldenkenden Menschen ist es eine Zahlung an den Staat für die man rein garnichts zurück bekommt das man jemals haben wollte.

    Sich an der Begrifflichkeit aufzuhängen zeigt nur wie Weltfremd die "Gebühr" ist, den man nennt sie nur so damit man seine Steuer erlassen kann, ohne sie Steuer zu nennen, am Ende ist es für den Zahlenden nichts anderes, ob das "Zweckgebunden" ist oder nicht spielt für den überhaupt gar keine Rolle und hier Ausnahmen zu machen deutet auch darauf hin wie absurd das Ganze ist.

    Am Ende Subventioniert man über die Bürger einen Apparat der so viel Geld kostet, mit dem man deutlich sinnvollere Dinge tun könnte ; aber den "Luxus" gönnt man sich eben doch, den wie jeder Luxus ist es nicht notwendig und sowieso unnötig.

  6. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: g0r3 19.09.16 - 17:35

    theonlyone schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > g0r3 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > NoLabel schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Es ist und bleibt eine Steuer, aber diese Begrifflichkeit lehnt die
    > > > ehemalige GEZ ebenso ab.
    > >
    > > Ist es nicht. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden.
    >
    > Die Definition davon ist schon schwachsinnig.
    >
    > Für jeden normaldenkenden Menschen ist es eine Zahlung an den Staat für die
    > man rein garnichts zurück bekommt das man jemals haben wollte.

    Immer diese unsägliche Neigung, den eigenen Standpunkt als Horizont für alle anzunehmen.
    Der Marktanteil des ÖR unangefochten. Sei es im Radio oder im TV.

    > Sich an der Begrifflichkeit aufzuhängen zeigt nur wie Weltfremd die
    > "Gebühr" ist, den man nennt sie nur so damit man seine Steuer erlassen
    > kann, ohne sie Steuer zu nennen

    Nein. Damit gehen konkrete Verpflichtungen und Rechtsfolgen einher. Und falls du es immer noch nicht glaubst, kann ich dir gerne bewusst machen, wie relevant Begrifflichkeiten sein werden.

    > Am Ende Subventioniert man über die Bürger einen Apparat der so viel Geld
    > kostet, mit dem man deutlich sinnvollere Dinge tun könnte

    Ansichtssache. Über die Höhe der Gebühren und den Inhalt der ÖR im Einzelnen kann man streiten, aber die Institution an sich ist sinnvoll. Und lieber würde ich das doppelte bezahlen, um die ÖR zu behalten, als keine Gebühren zu zahlen, aber damit auch auf die ÖR verzichten zu müssen.

    Aber manche haben es sich offensichtlich zur Aufgabe gemacht, Stunden in den Foren der Nation damit zu verbringen, sich mit pulsierender Stirnader sich über die Gebühren aufzuregen, alleine deswegen, weil sie im Gegensatz zu vielen anderen Dingen so offensichtlich eingezogen werden.

  7. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: lear 19.09.16 - 17:52

    theonlyone schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Für jeden normaldenkenden Menschen ist es eine Zahlung an den Staat für die
    > man rein garnichts zurück bekommt das man jemals haben wollte.

    Und das wird als Abgabe oder Beitrag bezeichnet. Gebühr bedingt den direkten Gegenwert.

    Steuerfinanziert wäre mir allerdings lieber.

    1. Weil unser Sparminister da ganz schnell den Rotstift ansetzen würde (und wir noch schneller eine genaue Auftragsklärung hätten in der das Wort "degeto" nicht vorkommt)
    2. Weil die Finanzierung dann qua Gesetz und ohne Mauschelei mit den Landesfürsten erfolgen würde
    3. Weil die Finanzierung dann Einkommensabhängig erfolgen würde (warum muß eine alleinerziehende Mutter knapp über Hartz4 genausoviel zahlen wie ich?)
    4. Weil wir uns dann die GEZ, pardon, den "Beitragsservice" schenken könnten (der mittlerweile genau Null Daseinsberechtigung hat und nicht gerade zur Effizienz des Systems "beiträgt")

  8. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: Mingfu 19.09.16 - 18:01

    lear schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Steuerfinanziert wäre mir allerdings lieber.

    Lieber nicht, denn wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Wenn also der Finanzminister bzw. das Parlament direkt über die Mittelausstattung des Rundfunks bestimmt, dann haben diese Instanzen damit einen sehr starken Hebel für inhaltliche Einflussnahme in der Hand. Denn wenn es ihnen inhaltlich nicht passt, wird einfach gekürzt.

  9. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:03

    Eine Finanzierung des Rundfunks aus Steuergeldern ist natürlich verfassungswidrig. Der Sinn des Rundfunkbeitrags ist ja gerade die von Politik und Wirtschaft unabhängige Finanzierung.

    1. Der Finanzminister darf auch bei Steuerfinanzierten Einrichtungen in ht eingreifen. Das wäre Aufgabe des Bundestags. Rundfunk ist allerdings Ländersache.

    2. Die Finanzierung erfolgt bereits per Gesetz. Jedes Bundesland hat den Staatsvertrag in ein Gesetz überführt.

    3. Soweit ich weiß muss jemand der unter dem Existenzminimum lebt keinen Rundfunkbeitrag zahlen.

    4. Könnte man sich den wirklich sparen? Es bräuchte immer noch eine Einrichtung den Beitrag zu erheben und zu verteilen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.09.16 18:11 durch chromosch.

  10. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: Anonymer Nutzer 19.09.16 - 18:06

    Danke. Volle Zustimmung. Ich zahle durchaus gern für ör. Sofern nicht so ein käse wie zdf fernsehgarten oder musikantenstadel u.s.w. finanziert wird. Ganz abgesehen von den dekadenten gehältern und ruhestandsentlohnungen.

  11. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 18:21

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eine Finanzierung des Rundfunks aus Steuergeldern ist natürlich
    > verfassungswidrig. Der Sinn des Rundfunkbeitrags ist ja gerade die von
    > Politik und Wirtschaft unabhängige Finanzierung.

    Das ist aber kompletter Käse, den auch Steuerfinanziert wären sie komplett genauso gleichgestellt wie jetzt auch.

    Den ein MINIMUM wirst du immer bekommen. Für eine nachrichtensendung und Berichterstattung brauchst du bei weitem nicht so viel Geld wie für die Bespaßung (siehe Fußball, Quiz-Shows, Musik-Shows und was nicht alles, DAS kostet enorm Geld, die eigentliche Funktion des ÖR kostet bei weitem nicht so viel, den das machen zahlreiche private Nachrichtensender genauso, wenn nicht viel besser und genauso unabhängig, wenn nicht noch viel mehr als der ÖR, den schaut man sich das Program an und die "Vorsitzenden" ist das alles andere als neutral und unabhängig).


    ----

    Kurzum, man befasst sich mit Begrifflichkeiten die völlig irrelevant sind, weil man sich an etwas aufzieht das überhaupt niemanden irgendetwas nutzt, man labbert nur des labbern wegen ; sobald man das merkt, sollte man einfach aufhören sich damit zu beschäftigen und anstatt Eier Schaukeln kann man auch einfach mal überlegen was man wirklich "braucht" und genau das finanzieren.


    Lass eine Rundfunksteuer 1% betragen.

    Reicht alle mal dick und fett.


    Den die Mär das der ÖR auch nur irgendeinem "Hebel" unterlegen würde ist ja eine lachnummer ; den das ist ja genau die Aufgabe des ÖR zu BERICHTEN und wenn es der Bevölkerung nicht passt was sie an Informationen bekommen wählt man die Regierung ab (tut man das nicht bekommt man genau das was man verdient hat).


    Kurzum, die IST-Situation ist Mist und die Finanzierung per Steuer der Gebühr-Finanzierung schlichtweg überlegen (spart uns allen Geld und schrumpft den ÖR Apparat auf das Zusammen was er braucht und die Bespaßung übernehmen die Privaten, was sie auch heute schon wunderbar tun).


    Wenn die Gesetze das nicht zulassen muss man schauen das man sie ändert.

    Den die Uralt Gesetze HATTEN mal eine Grundlage , heute mit Internet und abartig vielen privaten Nachrichtenplattformen hat man diese Grundlage schon lange nicht mehr und das Geld fließt praktisch zum Elefanten-Anteil in die Bespaßung, was mit einer Grundversorgung an Information so komplett gar nichts zu tun hat (also dem Auftrag des ÖR komplett entgegen wirkt).

  12. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:26

    Du hast keine Ahnung wo von du sprichst, oder?

    Die Freiheit des Rundfunks muss sichergestellt werden und dies zu gewährleisten ist Aufgabe der Länder. Dies ergibt sich aus dem Grundgesetz.
    Eine Finanzierung aus Steuergeldern wäre Verfassungswidrig, das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, als Adenauer ein Staatsfernsehen einführen wollte.

    Das Bundesverfassungsgericht hat auch mehrfach klargestellt, das eine Grundversorgung sichergestellt sein muss. Diese umfasst Nachrichten, Regionalprgramme und eben auch Unterhaltungssendungen.

    Welche uralten Gesetze eigentlich? Ich glaube der letze Rundfunkstaatsvertrag ist keine zwei Jahre alt.

  13. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: blubby666 19.09.16 - 18:27

    und jetzt ist es wohl besser? Die hälfte des Vorstands besteht aus Politikern. Somit ist auch zur Zeit eine direkte Einflussnahme möglich.

  14. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:32

    Das wurde so weit ich weiß bereits geändert und der Einfluss des Aufsichtsrats ist eh gering. Mit Programminhalten haben die nicht wirklich etwas zu tun.

  15. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: Workoft 19.09.16 - 18:42

    Mingfu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > lear schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Steuerfinanziert wäre mir allerdings lieber.
    >
    > Lieber nicht, denn wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Wenn also der
    > Finanzminister bzw. das Parlament direkt über die Mittelausstattung des
    > Rundfunks bestimmt, dann haben diese Instanzen damit einen sehr starken
    > Hebel für inhaltliche Einflussnahme in der Hand. Denn wenn es ihnen
    > inhaltlich nicht passt, wird einfach gekürzt.

    Und momentan werden die Buerger per Gesetz dazu verpflichtet, die Fussballrechte zu zahlen. Das hat doch das Parlament beschlossen. Also hat es nach wie vor die Mittelausstattung bestimmt. Magst du mir erklaeren wo da in der Praxis der Unterschied ist? Und das Lied des Staates singen die Oeffentlichen doch ohnehin seit langem, das ist mal einer WDR-Moderatorin herausgerutscht. Ab und zu kritische Berichterstattung damit man den Eindruck bekommt sie seien unabhaengig.

  16. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 18:48

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das wurde so weit ich weiß bereits geändert und der Einfluss des
    > Aufsichtsrats ist eh gering. Mit Programminhalten haben die nicht wirklich
    > etwas zu tun.

    Das ist ein schlechter Witz.

    Macht dir doch nichts vor.

    Aber wenn du die Realität nicht sehen willst, dann kannst du dir gerne einreden wie "unabhängig" der ÖR doch ist (glaubst du doch nicht ernsthaft).

    Für so eine reine Glaubensgrundlage aber von ALLEN eine Zwangs-Gebühr zu verlangen, über die dann Bundesliga und abartige Gehälter gezahlt werden ist einfach eine Lachnummer und treibt jede Grundllage auf der ein ÖR existieren könnte komplett ins Absurdum.


    ----

    Kurzum, wenn die Gesetze es nicht zulassen sinnvoll zu handeln muss man hinterfragen was diese Gesetze hier eigentlich zu suchen haben.

  17. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:51

    Auch Sportübertragungen gehören zur Grundversorgung und ja, der öffentlich rechtliche Rundfunk ist unabhängig.
    Ansonsten kannst du ja gerne dagegen Klagen.

  18. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:52

    Lass mich raten, du guckst lieber Russia Today?

  19. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: Rulf 19.09.16 - 19:06

    g0r3 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ist es nicht. Eine Steuer ist nicht zweckgebunden.

    unsinn...jede steuer ist mehr oder weniger zweckgebunden und wird auch bei deren einführung damit begründet...
    auch wenn es manche zwecke überhaupt nicht mehr gibt, so gibt es die steuer immer noch(zb die sektsteuer zur finanzierung der kaiserlichen marine)...

  20. Re: "Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr"

    Autor: KTVStudio 19.09.16 - 19:10

    Sollte man neben ARD, CNN, Fox News und CCTV1

    Die Warheit ist ca die Schnittmenge

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Fontanestadt Neuruppin, Neuruppin
  2. AGCO GmbH, Marktoberdorf
  3. Schwarz IT KG, Neckarsulm
  4. DAW SE, Gerstungen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-47%) 21,00€
  2. 36,99€
  3. 4,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Materiejets aus schwarzem Loch: Schneller als das Licht?
Materiejets aus schwarzem Loch
Schneller als das Licht?

Das schwarze Loch stößt Materie mit einer Geschwindigkeit aus, die wie Überlichtgeschwindigkeit aussieht.
Ein Bericht von Andreas Lutter

  1. Oumuamua Ein ganz normal merkwürdiger interstellarer Asteroid

Laravel/Telescope: Die Sicherheitslücke bei einer Bank, die es nicht gibt
Laravel/Telescope
Die Sicherheitslücke bei einer Bank, die es nicht gibt

Ein Leser hat uns auf eine Sicherheitslücke auf der Webseite einer Onlinebank hingewiesen. Die Lücke war echt und betrifft auch andere Seiten - die Bank jedoch scheint es nie gegeben zu haben.
Ein Bericht von Hanno Böck

  1. IT-Sicherheitsgesetz Regierung streicht Passagen zu Darknet und Passwörtern
  2. Callcenter Sicherheitsexperte hackt Microsoft-Betrüger
  3. Sicherheit "E-Mail ist das Fax von morgen"

Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
Horror-Thriller Unsubscribe
Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
Von Peter Osteried

  1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
  2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
  3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?