Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Befangenheit: Gegner des…

Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: bmaehr1 18.04.18 - 19:17

    Die Gerichte haben jedoch bei den verschiedensten Urteilen in letzter Zeit gezeigt, dass sich schon lange nicht mehr nach Gesetzen, sondern nach Lust und Laune entscheiden.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 18.04.18 19:19 durch bmaehr1.

  2. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: IT-Nerd-86 18.04.18 - 21:31

    bmaehr1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Gerichte haben jedoch bei den verschiedensten Urteilen in letzter Zeit
    > gezeigt, dass sich schon lange nicht mehr nach Gesetzen, sondern nach Lust
    > und Laune entscheiden.

    Dafür gibt es dann aber dank EU jetzt auch noch höhere Instanzen.

  3. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: teenriot* 19.04.18 - 02:21

    Was ist "die Gerichte"?
    Du weißt was das Bundesverfassungsgericht ist?
    Worüber redest du?

  4. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: Aki-San 19.04.18 - 06:38

    Oh Wunder, Befangenheit bei der GEZ.. :D

    Auch wenn der OT dies merkwürdig ausgedrückt hat, so ist doch deutlich ein Trend in den Prozessen rund um die GEZ festzustellen, hoffentlich wird zumindest das jetzige Urteil FÜR das Volk entschieden.

  5. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: goldjunge91 19.04.18 - 07:35

    oh ja das wäre endlich mal zeit! sch... GEZ
    aber es ist eigentlich zwecklos gegen den staat zu gewinnen allen normalen bürgern ist klar das die das Gesetz damals durch gewunken haben um mehr steuern ein zu nehmen.

  6. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: forenuser 20.04.18 - 10:12

    Urteile werden auf Basis der gelten Gesetze gefällt. Wenn also die GEZ-Urteile seit Jahrzehnten allesamt gleich ausfallen, dann könnte man fast annehmen, dass sich die gesetzliche Grundlage nicht ernsthaft geändert hat.

    Aber auch wenn das BVerfG feststellt, dass die aktuelle Gesetzteslage nicht GG-konform ist bedeutet das nicht, dass der ÖR abgeschafft wird. Der steht nämlich gar nicht auf dem Prüfstand, lediglich seine Finanzierung. Der Gesetzgeber wird dann also aufgefordert sein, die Finanzierung des ÖR mittels eines GG-konformen Gesetz zu regeln - wie auch immer das ggf. dann aussehen möge.

    Kein deutsches Gericht ist dazu aufgerufen Gesetze zu erlassen. Das ist nicht deren Aufgabe, auch nicht die des BVerfG.

    --
    Für Computerforen: Ich nutze RISC OS - und wünsch' es bleibt auch so.
    Für Mob.-Tel.-Foren: Ich nutze <del>Android</del> Windows Phone - und wünscht' es wäre webOS.

  7. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: taifun850 20.04.18 - 13:07

    Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahrzehnten eine hohe Unabhängigkeit von Politikermeinungen gezeigt.

    Zahlen werden wir weiterhin für den öffentlichen Rundfunk, das steht überhaupt nicht zur Debatte. Die Frage ist nur, wie das gerecht wird.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf
  3. Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH, München
  4. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-91%) 1,79€
  2. (-60%) 9,99€
  3. 34,99€ (erscheint am 15.02.)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Elektroauto: Eine Branche vor der Zerreißprobe
Elektroauto
Eine Branche vor der Zerreißprobe

2019 wird ein spannendes Jahr für die Elektromobilität. Politik und Autoindustrie stehen in diesem Jahr vor Entwicklungen, die über die Zukunft bestimmen. Doch noch ist die Richtung unklar.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Softwarefehler Lime-Tretroller werfen Fahrer ab
  2. Hyundai Das Elektroauto soll automatisiert parken und laden
  3. Kalifornien Ab 2029 müssen Stadtbusse elektrisch fahren

Hackerangriff auf Politiker: Youtuber soll hinter Datenleak stecken
Hackerangriff auf Politiker
Youtuber soll hinter Datenleak stecken

Wer steckt hinter dem Leak persönlicher Daten von Politikern und Promis? Die aufwendige Aufbereitung der Daten lässt eine Nutzung für politische Kampagnen vermuten. Doch ein Youtuber soll dahinter stecken, der lediglich Aufmerksamkeit wollte.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  2. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen
  3. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest

Mobilität: Überrollt von Autos
Mobilität
Überrollt von Autos

CES 2019 Die Consumer Electronic Show entwickelt sich immer stärker zu einer Mobilitätsmesse. Größere Fernseher und leichtere Laptops sind zwar noch ein Thema, doch die Stars in Las Vegas haben Räder.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  2. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion
  3. ATH-ANC900BT Audio Technica zeigt neuen ANC-Kopfhörer

  1. DEV Systemtechnik: Distributed CCAP Nodes sollen 10 GBit/s im Kabelnetz bringen
    DEV Systemtechnik
    Distributed CCAP Nodes sollen 10 GBit/s im Kabelnetz bringen

    Mit neuen Distributed-CCAP-Geräten, die bis zu 1.000 angeschlossene Kabelmodems pro Gerät unterstützen, soll ein maximaler Datendurchsatz von mehr als 10 GBit/s pro Knoten im Kabelnetz erreicht werden. Die Docsis-3.1.-Technik kommt aus Deutschland.

  2. Ausrüster: Nokia Deutschland baut massiv Arbeitsplätze ab
    Ausrüster
    Nokia Deutschland baut massiv Arbeitsplätze ab

    Bei Nokia Deutschland werden 15 Prozent der Arbeitsplätze in allen Bereichen gestrichen. Offenbar laufen die Geschäfte trotz 5G-Einführung nicht zufriedenstellend, weil die USA den Handelskrieg mit China weiter anheizen.

  3. Amazon: Fire TV Stick erhält verbesserte Fernbedienung ohne Aufpreis
    Amazon
    Fire TV Stick erhält verbesserte Fernbedienung ohne Aufpreis

    Amazon verkauft den normalen Fire TV Stick mit einer verbesserten Fernbedienung. Damit lässt sich auch die Lautstärke des Fernsehers oder einer Soundbar steuern. Kurzzeitig gibt es die Fire-TV-Fernbedienung einzeln zum halben Preis.


  1. 20:07

  2. 18:46

  3. 18:00

  4. 17:40

  5. 17:25

  6. 17:13

  7. 17:04

  8. 16:22