Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Befangenheit: Gegner des…

Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: bmaehr1 18.04.18 - 19:17

    Die Gerichte haben jedoch bei den verschiedensten Urteilen in letzter Zeit gezeigt, dass sich schon lange nicht mehr nach Gesetzen, sondern nach Lust und Laune entscheiden.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 18.04.18 19:19 durch bmaehr1.

  2. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: IT-Nerd-86 18.04.18 - 21:31

    bmaehr1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Gerichte haben jedoch bei den verschiedensten Urteilen in letzter Zeit
    > gezeigt, dass sich schon lange nicht mehr nach Gesetzen, sondern nach Lust
    > und Laune entscheiden.

    Dafür gibt es dann aber dank EU jetzt auch noch höhere Instanzen.

  3. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: teenriot* 19.04.18 - 02:21

    Was ist "die Gerichte"?
    Du weißt was das Bundesverfassungsgericht ist?
    Worüber redest du?

  4. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: Aki-San 19.04.18 - 06:38

    Oh Wunder, Befangenheit bei der GEZ.. :D

    Auch wenn der OT dies merkwürdig ausgedrückt hat, so ist doch deutlich ein Trend in den Prozessen rund um die GEZ festzustellen, hoffentlich wird zumindest das jetzige Urteil FÜR das Volk entschieden.

  5. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: goldjunge91 19.04.18 - 07:35

    oh ja das wäre endlich mal zeit! sch... GEZ
    aber es ist eigentlich zwecklos gegen den staat zu gewinnen allen normalen bürgern ist klar das die das Gesetz damals durch gewunken haben um mehr steuern ein zu nehmen.

  6. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: forenuser 20.04.18 - 10:12

    Urteile werden auf Basis der gelten Gesetze gefällt. Wenn also die GEZ-Urteile seit Jahrzehnten allesamt gleich ausfallen, dann könnte man fast annehmen, dass sich die gesetzliche Grundlage nicht ernsthaft geändert hat.

    Aber auch wenn das BVerfG feststellt, dass die aktuelle Gesetzteslage nicht GG-konform ist bedeutet das nicht, dass der ÖR abgeschafft wird. Der steht nämlich gar nicht auf dem Prüfstand, lediglich seine Finanzierung. Der Gesetzgeber wird dann also aufgefordert sein, die Finanzierung des ÖR mittels eines GG-konformen Gesetz zu regeln - wie auch immer das ggf. dann aussehen möge.

    Kein deutsches Gericht ist dazu aufgerufen Gesetze zu erlassen. Das ist nicht deren Aufgabe, auch nicht die des BVerfG.

    --
    Für Computerforen: Ich nutze RISC OS - und wünsch' es bleibt auch so.
    Für Mob.-Tel.-Foren: Ich nutze <del>Windows 10 Mobile</del> iOS - und bin froh, dass es kein Android ist. Aber es ist leider auch kein Windows 10 Mobile oder gar webOS.

  7. Re: Ich hoffe ja auf das Verfassungsgericht

    Autor: taifun850 20.04.18 - 13:07

    Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahrzehnten eine hohe Unabhängigkeit von Politikermeinungen gezeigt.

    Zahlen werden wir weiterhin für den öffentlichen Rundfunk, das steht überhaupt nicht zur Debatte. Die Frage ist nur, wie das gerecht wird.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. ista International GmbH, Essen
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  3. BWI GmbH, München, Bonn, Wilhelmshaven, Strausberg
  4. Süwag Energie AG, Frankfurt am Main, Neuwied, Ilsfeld

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 72,99€ (Release am 19. September)
  2. 245,90€ + Versand
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Bug Bounty Hunter: Mit Hacker 101-Tutorials zum Millionär
Bug Bounty Hunter
Mit "Hacker 101"-Tutorials zum Millionär

Santiago Lopez hat sich als Junge selbst das Hacken beigebracht und spürt Sicherheitslücken in der Software von Unternehmen auf. Gerade hat er damit seine erste Million verdient. Im Interview mit Golem.de erzählt er von seinem Alltag.
Ein Interview von Maja Hoock

  1. White Hat Hacking In unter zwei Stunden in Universitätsnetzwerke gelangen

Homeoffice: Wenn der Arbeitsplatz so anonym ist wie das Internet selbst
Homeoffice
Wenn der Arbeitsplatz so anonym ist wie das Internet selbst

Homeoffice verspricht Freiheit und Flexibilität für die Mitarbeiter und Effizienzsteigerung fürs Unternehmen - und die IT-Branche ist dafür bestens geeignet. Doch der reine Online-Kontakt bringt auch Probleme mit sich.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  2. IT-Headhunter ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht
  3. IT-Berufe Bin ich Freiberufler oder Gewerbetreibender?

Strom-Boje Mittelrhein: Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein
Strom-Boje Mittelrhein
Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein

Ein Unternehmen aus Bingen will die Strömung des Rheins nutzen, um elektrischen Strom zu gewinnen. Es installiert 16 schwimmende Kraftwerke in der Nähe des bekannten Loreley-Felsens.

  1. Speicherung von Überschussstrom Wasserstoff soll bei Engpässen helfen
  2. Energiewende DLR-Forscher bauen Kohlekraftwerke zu Stromspeichern um
  3. Erneuerbare Energien Wellenkraft als Konzentrat

  1. Gaming Disorder: WHO stuft Spielesucht endgültig als Krankheit ein
    Gaming Disorder
    WHO stuft Spielesucht endgültig als Krankheit ein

    Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Computerspielsucht auf ihrer Jahresversammlung abschließend als Krankheit anerkannt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass die Krankenkassen künftig Behandlungskosten übernehmen.

  2. Neuronale Netzwerke: KI-Forscher erwecken die Mona Lisa zum Leben
    Neuronale Netzwerke
    KI-Forscher erwecken die Mona Lisa zum Leben

    In Kooperation mit Samsung stellen Forscher eine Software vor, die mit möglichst wenigen Quellbildern Gesichter auf andere Gesichter in Videoclips übertragen kann. Das funktioniert bei echten Menschen und Gemälden - und lässt etwa die Mona Lisa zu einer sprechenden Person werden.

  3. Phase One IQ4 im Test: Think big
    Phase One IQ4 im Test
    Think big

    Inzwischen gibt es Mittelformatkameras, die für ambitionierte Amateure bezahlbar und bedienbar sind. Die Phase One Q4 gehört nicht dazu. Sie ist groß und teuer - aber die Bilder sind ein Traum.


  1. 13:04

  2. 12:42

  3. 12:16

  4. 11:42

  5. 11:26

  6. 11:20

  7. 11:12

  8. 10:47