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Schade...

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  1. Schade...

    Autor: Niaxa 21.09.16 - 08:31

    das nicht auch die "Ich wähle immer CDU komme was wolle" und "Ich wähle schon seit eh und je SPD, egal was da passiert" endlich aufhören zu wählen.

    Das wäre die Chance mal eine Partei mit Arbeitswillen in den Bundestag zu bekommen. Sobald die Fett sind wie unsere heutigen Politiker, wird es da zwar auch Berg ab gehen, aber wenigstens wird dann mal eine Zeit lange mehr getan, als Geld zum Fenster rausgeworfen, voreilige Entscheidungen getroffen, die im Nachgang weder gelenkt noch kontrolliert werden.

    Ich weis nicht, wie man sich da im Amt wohl fühlen kann, wenn sogar von der Presse nichts anderes über meine Arbeit bekannt wäre wie "Wir schaffen das", "OK war scheiße", "Wir beschließen dies und das, auch wenn wir keine Ahnung vom Thema haben". Kein Wort liest man über arbeitswillige und darüber, wie diese Arbeit aussieht, wenn mal nicht nur "BLABLA Ich hab recht, blabla nein wir haben Recht" Podiumsreden gehalten werden.

  2. Re: Schade...

    Autor: zZz 21.09.16 - 08:41

    Das Problem bei einer, überspitzt formuliert, Ein-Themen-Partei wie der Piratenpartei ist halt, dass es eine Koalition mit 80 anderen Ein-Themen-Parteien bräuchte, kämen die mal an die Macht. Dann gäbe es wieder Verhältnisse wie zur Zeit der Weimarer Republik – also der Grund, weshalb wir heute eine 5% Hürde haben. Vermutlich sind viele aus der Piratenpartei bei den Liberalen besser aufgehoben. Nur würde ich die Aufgrund ihrer Wirtschaftspolitik nicht wählen.

  3. Re: Schade...

    Autor: Palerider 21.09.16 - 08:58

    Niaxa schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > das nicht auch die "Ich wähle immer CDU komme was wolle" und "Ich wähle
    > schon seit eh und je SPD, egal was da passiert" endlich aufhören zu
    > wählen.
    >
    Ich glaube, davon gibt es immer weniger, die sterben langsam aus.

    Gepusht wurden sie damals durch Schäubles 'Stasi 2.0' Politik. Im Anschluss daran kam Frau Leuthäuser-Schnarrenberger und grub hier erstmal das Wasser ab.
    Heute sind wir bei 3.0 und keinen interessiert´s mehr...
    Gleichzeitig kam das große Paradoxon 'Partei die keine sein will' dazu. Eine Partei mit praktizierter 'liquid democracy' ist leider unberechenbar für den einzelnen Wähler und unführbar für die Funktionäre, dazu müssten diese (Funktionäre) nämlich frei jeglichen politischen Willens sein und sich jederzeit der Mehrheit der Basis unterwerfen können und die Wähler müssten sagen 'Ich beteilige mich zwar aber am Ende unterstütze ich die Mehrheit der Basis auch wenn es mir voll gegen Strich geht'. Das konnte auf lange Sicht nicht funktionieren...

    Aber es war sehr gut, dass es sie damals gab und es wäre schön wenn es heute auch noch/wieder eine Bewegung gäbe, die den Wählern und Politikern der GroKo nochmal Nachhilfe im Fach 'Bürgerrechte' gäbe.

  4. Re: Schade...

    Autor: mnementh 21.09.16 - 09:23

    zZz schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das Problem bei einer, überspitzt formuliert, Ein-Themen-Partei wie der
    > Piratenpartei ist halt, dass es eine Koalition mit 80 anderen
    > Ein-Themen-Parteien bräuchte, kämen die mal an die Macht. Dann gäbe es
    > wieder Verhältnisse wie zur Zeit der Weimarer Republik – also der
    > Grund, weshalb wir heute eine 5% Hürde haben. Vermutlich sind viele aus der
    > Piratenpartei bei den Liberalen besser aufgehoben. Nur würde ich die
    > Aufgrund ihrer Wirtschaftspolitik nicht wählen.
    Du begehst den Irrtum die Legislative und die Exekutive zu vermischen, wie es leider unser Grundgesetz tut. Das Prinzip der Gewaltenteilung ist halt eben diese gewalten getrennt zu halten. Im Parlament werden Gesetze gemacht, und da sind 1-Themen-Parteien eine gute Sache, da man weiß was man bekommt. Dass aus dem Parlament auch die Regierung gewählt wird ist ein Fehler. Bessere Optionen wären entweder getrennt wählen wie in den USA (Präsident) oder grundsätzlich eine All-Parteien-Regierung wie in der Schweiz. Aber grundsätzlich musst Du lernen:
    a) wir können in Deutschland keine Regierung wählen.
    b) Parlamente sind die Legislative und deren Aufgabe ist der Beschluß von Gesetzen.

    Abgesehen davon haben die Piraten einige Themen durchgesetzt ohne an der Regierung zu sein. Allein die Drohung guter Wahlergebnisse hat damals die FDP dazu gebracht stark gegen das Zensurgesetz zu opponieren. Auch Grüne und Linke haben ihr netzpolitisches Profil gestärkt. Und die SPD hat es auf einen netzpolitischen Schlingerkurs gebracht, ihre paar Netzpolitiker wurden gestärkt.

  5. Re: Schade...

    Autor: Franer 22.09.16 - 18:59

    mnementh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Im Parlament werden Gesetze gemacht, und da sind 1-Themen-Parteien eine gute Sache, da man weiß was man bekommt.

    Gesellschaftliche Probleme (die Dinge, die man mit Gesetzen zu lösen versucht) umfassen niemals nur ein Thema. Sieht man ja auch beim Internet: Der technische Zugang (Forschung und Technik) alleine reicht nicht aus, dafür braucht man auch Medienkompetenz (Bildung), ausreichend Geld um den Internetzugang zu bezahlen (Soziales), eine Möglichkeit die Technik zu finanzieren (Wirtschaft), muss das Verhältnis von Bürger und Staat in diesem neuen Medium (Verfassungsrecht) klären usw.

    Um ein Gesetz zu erlassen, musst du dich also mit diversen Feldern beschäftigen, in denen auch andere Parteien aktiv sind. Insgesamt musst du eine Mehrheit der Abgeordneten von deinem Lösungsvorschlag überzeugen, egal, ob du nun eine Verquickung von Exekutive und Legislative hast oder eine reine Legislative.

    Parteien, die wirklich nur ein Thema abdecken, sind in Wirklichkeit getarnte Interessenverbände. Deshalb hatte der CCC als Verband (trotz ähnlicher Ziele was Internetrechte angeht) auch nie die Probleme der Piratenpartei, weil er sich eben auf dieses eine Thema fokussieren konnte.

    Alternativ gibt es in vielen Parteien auch Arbeitskreise und Interessenzirkel, die sich teilweise auch parteiübergreifend zu ihren Spezialthemen austauschen. Zu guter Letzt gibt es noch parteinahe Vereine wie D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V.

    Wenn es wirklich nur um netzpolitische Themen gegangen wäre, hätten die bei den Piraten engagierten Politiker also massenweise Alternativen gehabt, bei denen sie sich auf ihr Spezialthema konzentrieren können.

    > Bessere Optionen wären entweder getrennt wählen wie in den USA (Präsident) oder grundsätzlich eine All-Parteien-Regierung wie in der Schweiz.

    Dort hast du aber ebenfalls keinen große Anzahl von Ein-Themen-Parteien, sondern wenige All-Themen-Parteien.

  6. Re: Schade...

    Autor: divStar 24.09.16 - 20:18

    Palerider schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Niaxa schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > das nicht auch die "Ich wähle immer CDU komme was wolle" und "Ich wähle
    > > schon seit eh und je SPD, egal was da passiert" endlich aufhören zu
    > > wählen.
    > >
    > Ich glaube, davon gibt es immer weniger, die sterben langsam aus.
    Gott sei Dank - je schneller, desto besser. Die haben keine Ahnung (und es ist denen egal) was sie mit ihrer Ahnungslosigkeit den jüngeren Generationen aufbürden.

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