Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bestandsdaten: Bundesrat nickt…

Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: asdgeasfg 15.12.12 - 22:35

    Ich habe den Gesetzentwurf einmal überflogen und bin immer über folgende Stelle gestolpert:

    "darf die Auskunft nur verlangt werden, wenn die
    gesetzlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Daten vorliegen."

    Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich da was?

  2. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: Moe479 16.12.12 - 13:06

    na diese werden im 2. gang übers volk hinweg beschlossen, da das eine überhaupt nichts mit dem andem anderen zu tun hat ...

  3. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: Anonymouse 16.12.12 - 13:22

    Der Verdacht.
    So liest sich zumindest der Artikel...

  4. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: tingelchen 16.12.12 - 16:54

    > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete Gefahr oder
    > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.


    Als wäre das nicht schon schlimm genug, ist man auch noch auf die glorreiche Idee gekommen, die Legitimation einer Abfrage einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zu überlassen.... Wer auch immer das vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

  5. Re: Bedeutung: gesetzliche Vorraussetzungen?

    Autor: aktenwaelzer 16.12.12 - 18:48

    asdgeasfg schrieb:

    > Welche gesetzlichen Voraussetzungen sind denn dafür zuständig? Übersehe ich
    > da was?

    Ich weiß nicht, ob Du was übersiehst. Aber am besten übersiehst Du die anderen (falschen) Antworten.

    Es geht hier darum, dass nicht jeder eine Auskunft verlangen darf. Du z.B. nicht. Die Polizei darf. Aber auch nicht "einfach so".

  6. Verdachtsunabhängig?

    Autor: aktenwaelzer 16.12.12 - 19:15

    tingelchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Das soll automatisch und ohne größere Hürden erfolgen, eine konkrete
    > Gefahr oder
    > > ein konkreter Verdacht sollen dafür nicht notwendig sein.
    > Gleich im ersten Absatz zu finden. Heißt also klar... Verdachtsunabhängig.

    Es gibt sehr oft einen großen Unterschied zwischen dem, was in einem Artikel steht und der Wirklichkeit.

    Das gilt noch mehr für Internetforen.

    Vielleicht macht sich mal jemand die Mühe und belegt anhand des Gesetzestexts (der ja frei verfügbar ist), dass die Abfragen verdachtsunabhängig sein können.

    > Wer auch immer das
    > vorgeschlagen hat, sollte öffentlich erschossen werden oO

    Aber sonst geht es Dir noch gut?

  7. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor: Bankai 17.12.12 - 11:40

    Vielleicht machst du dir die Mühe und belegst das Gegenteil?

    Ändert letztlich aber nichts an der Tatsache, dass dieses Gesetzt überflüssig ist!

  8. Re: Verdachtsunabhängig?

    Autor: asdgeasfg 17.12.12 - 20:07

    also ich hab noch ein bisschen drin rumgesucht gehabt und m.M. steht da, dass es nur bei Gefahr für Leben und soweiter gemacht werden darf. Allerdings überprüft dies ja anscheinend keiner, ob es nun wirklich so war. Weil es wird ja von privatunternehmen zu prüfen sein, ob es berechtigt ist.....

    also eigentlich ist es doch dann auch schon möglich, nur dass es keine automatische antwort gibt, sondern es eine richterliche Anordnung geben muss, was ich durchaus für sehr sinnvoll halte. diese gesetzt muss also einfach abgelehnt werden.

    Nur wo sind die Proteste wie bei ACTA, doch also nur alle Filesharer damals auf die Straße gegangen?

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Dataport, Hamburg, Bremen
  2. MT AG, Ratingen bei Düsseldorf
  3. Sinterwerke Herne GmbH, Herne
  4. Lernstudio Barbarossa GmbH, Kaiserslautern

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ASUS-Gaming-Produkt kaufen und bis zu 150€ Cashback erhalten
  2. 129,99€ (219,98€ für zwei)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Sicherheitsupdate Microsoft-Compiler baut Schutz gegen Spectre
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

  1. Facebook: Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten
    Facebook
    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

    Facebook will mit einem neuen Schritt die Qualität der im Nutzerfeed angezeigten Nachrichtenquellen verbessern: Die User selbst sollen künftig bewerten, ob ein Medium vertrauenswürdig ist oder nicht. Positiv bewertete Quellen sollen priorisiert werden.

  2. Notebook-Grafik: Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q
    Notebook-Grafik
    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

    Wer künftig ein Notebook mit einer Geforce GTX 1050 (Ti) kauft, sollte darauf achten, ob es eine Max-Q-Variante ist. Die sind deutlich sparsamer, aber daher auch ein bisschen langsamer.

  3. Gemini Lake: Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards
    Gemini Lake
    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

    Intels Atom-SoCs finden Verwendung: Asrock und Gigabyte haben Mini-ITX-Platinen mit aufgelöteten Chips im Angebot. Die Boards sind mit M.2-Slots für PCIe-SSDs, mehreren Sata-Ports, integriertem WLAN und DDR4-Unterstützung ausgestattet.


  1. 14:35

  2. 14:00

  3. 13:30

  4. 12:57

  5. 12:26

  6. 09:02

  7. 18:53

  8. 17:28