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    Autor: ploedman 08.01.14 - 23:34

    Wenn das Erwachsene Kind selbst das Vertrag auf seinem Namen gemacht hat und die Eltern es mit benutzen, haftet dann das Erwachsene Kind oder die Eltern?

  2. Re: Moment

    Autor: lear 09.01.14 - 00:27

    Es geht hier um Störerhaftung.
    Abgemahnter Anschlußinhaber war der Stiefvater. Der BGH hat festgestellt, daß die Störerhaftung in diesem Fall nicht zum Tragen kommen kann (dh. dem Vater kann in der Sache kein Vorwurf gemacht werden - Störerhaftung auf Privatpersonen anwenden zu wollen ist ohnehin eine komplett kranke Rechtsauslegung aus Hamburg)
    Im umgekehrten Fall wäre es sehr vermutlich ähnlich, bei nichtfamiliären Bindungen müßte man auf ein weiteres Urteil warten.

    Wäre der Sohn nicht nur der Raubmordkopierer, sondern auch der (abgemahnte) Anschlußinhaber, hätte sich die Frage nicht gestellt, da die Abmahnung an sich (soweit ich weiß unstrittig) im Einklang mit der geltenden Rechtslage war (wobei man sich natürlich über Streitwert etc. noch hätte streiten können) und der Anspruch gegen den Sohn nicht als Störer sondern als Rechtsverletzer gewesen wäre.

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