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"ihrem Wesen nach nicht veröffentlichungsfähig"

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  1. "ihrem Wesen nach nicht veröffentlichungsfähig"

    Autor: wfwdr 26.05.10 - 12:04

    >Auch wurden laut Spiegel Keylogger installiert, um Passwörter abzufangen. Diese Aktivitäten seien "ihrem Wesen nach nicht veröffentlichungsfähig", heißt es dazu von Schröder in der Antwort an die Linken.

    >Zu den Aktivitäten des Bundesverfassungsschutzes erklärt die Bundesregierung, dass von der Behörde keine Onlinedurchsuchung durchgeführt worden seien. Angaben zu den Praktiken der Landesbehörden für Verfassungsschutz könnten "aus Zeitgründen" nicht gemacht werden.

    Die Kaltschnäuzigkeit ist ja kaum zu überbieten. Da wurden schon 2008 "mindestens 2500" mal Daten mit dem Trojaner beschafft, aber man hat keine Zeit dem Parlament zu erklären warum und wofür? Das in laufenden Verfahren Informationen zurückgehalten werden, kann man ja vieleicht noch nachvollziehen, aber in den 2 1/2 Jahren wird doch wenigsten eins der Verfahren abgeschlossen worden sein? Ganz davon abgesehen, daß man trotzdem allgemeine Informationen über die Praktiken veröffentlichen kann (und nach meinem Demokratie Verständnis auch muß).

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