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wieso denn Neuwahlen?

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  1. wieso denn Neuwahlen?

    Autor: Prinzeumel 25.09.17 - 01:43

    ...wie wäre es denn mal mit einer Minderheitsregierung? Dann wäre mal wieder bissel action und Spannung im Bundestag...
    Naja in D wird sowas eh nix.

  2. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: robinx999 25.09.17 - 07:29

    Eine Minderheitsregierung funktioniert auch nur wenn sie in wichtigen Fragen von jemand anderem gestützt wird sonst hätten wir auch massives Chaos.
    Wobei natürlich die Frage ist würden Neuwahlen das Ergebnis wirklich verändern?
    Da wäre ja selbst Rot - Rot - Grün - Gelb oder CDU - Grüne - Linke vermutlich stabiler wie eine Minderheitsregierung ;)

  3. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: ubuntu_user 25.09.17 - 07:33

    robinx999 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eine Minderheitsregierung funktioniert auch nur wenn sie in wichtigen
    > Fragen von jemand anderem gestützt wird sonst hätten wir auch massives
    > Chaos.
    > Da wäre ja selbst Rot - Rot - Grün - Gelb oder CDU - Grüne - Linke
    > vermutlich stabiler wie eine Minderheitsregierung ;)

    warum?
    warum kann man nicht Fraktionszwang abschaffen und betrachtet die Gesetze möglichst neutral und versucht dann objektiv ein Gesetz zu beurteilen?
    Im Moment ist das so:
    Kommt das Gesetz von der Regierung, ist die Opposition geschlossen dagegen. Das gleiche Gesetz wird dann als Regierung wieder für gut befunden.

    Warum muss eine Regierung "stabil" sein? die stabilste Regierung hat Nordkorea



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 25.09.17 07:34 durch ubuntu_user.

  4. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: robinx999 25.09.17 - 07:39

    Bisherige Erfahrungen bis jetzt hatten wir nur kurzfristige Minderheitsregierungen (Nach Koalitionsbruch, die nicht für lange Zeit ausgelegt waren sondern nur bis zu Neuwahlen weiterregiert haben)
    Oder tolerierte Minderheitsregierungen, wo eine Partei wie die PDS die Regierung praktisch unterstützt hat.

    Koaltionszwang aufheben und über alle Gesetze abstimmen könnte man zwar versuchen würde am Ende aber auch eher dazu führen das die Regierung am Ende fast Handlungsunfähig wäre und man vermutlich auch nichts hinbekommt

  5. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: Schnarchnase 25.09.17 - 07:41

    ubuntu_user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > warum kann man nicht Fraktionszwang abschaffen und betrachtet die Gesetze
    > möglichst neutral und versucht dann objektiv ein Gesetz zu beurteilen?

    Wie? Du meinst die Politiker sollen sich ans Gesetz halten und nur ihrem Gewissen verpflichtet sein? Wo denkst du hin?! Nicht dass es auch noch so weit kommt und wir als letztes europäisches Land die Korruption in der Politik verbieten …

  6. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: slead 25.09.17 - 07:44

    Denkt doch mal einer an die kinder....

    hehe

  7. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: ubuntu_user 25.09.17 - 07:45

    robinx999 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Bisherige Erfahrungen bis jetzt hatten wir nur kurzfristige
    > Minderheitsregierungen (Nach Koalitionsbruch, die nicht für lange Zeit
    > ausgelegt waren sondern nur bis zu Neuwahlen weiterregiert haben)
    > Oder tolerierte Minderheitsregierungen, wo eine Partei wie die PDS die
    > Regierung praktisch unterstützt hat.

    wo das denn?

    > Koaltionszwang aufheben und über alle Gesetze abstimmen könnte man zwar
    > versuchen würde am Ende aber auch eher dazu führen das die Regierung am
    > Ende fast Handlungsunfähig wäre und man vermutlich auch nichts hinbekommt

    nur wenn die Opposition dann kategorisch alles blokiert und dann sagt "seht ihr, die können nichts"

  8. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: ubuntu_user 25.09.17 - 07:45

    Schnarchnase schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ubuntu_user schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > warum kann man nicht Fraktionszwang abschaffen und betrachtet die
    > Gesetze
    > > möglichst neutral und versucht dann objektiv ein Gesetz zu beurteilen?
    >
    > Wie? Du meinst die Politiker sollen sich ans Gesetz halten und nur ihrem
    > Gewissen verpflichtet sein? Wo denkst du hin?! Nicht dass es auch noch so
    > weit kommt und wir als letztes europäisches Land die Korruption in der
    > Politik verbieten …

    ja traurig ...

  9. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: robinx999 25.09.17 - 07:56

    ubuntu_user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > robinx999 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Bisherige Erfahrungen bis jetzt hatten wir nur kurzfristige
    > > Minderheitsregierungen (Nach Koalitionsbruch, die nicht für lange Zeit
    > > ausgelegt waren sondern nur bis zu Neuwahlen weiterregiert haben)
    > > Oder tolerierte Minderheitsregierungen, wo eine Partei wie die PDS die
    > > Regierung praktisch unterstützt hat.
    >
    > wo das denn?
    >
    Landtagswahl Sachsen Anhalt 1994: https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Sachsen-Anhalt_1994

    Oder auch einigermaßen Kurzfristig in Berlin als Wowereit per Misstrauensvotum an die Macht kam
    > > Koaltionszwang aufheben und über alle Gesetze abstimmen könnte man zwar
    > > versuchen würde am Ende aber auch eher dazu führen das die Regierung am
    > > Ende fast Handlungsunfähig wäre und man vermutlich auch nichts
    > hinbekommt
    >
    > nur wenn die Opposition dann kategorisch alles blokiert und dann sagt "seht
    > ihr, die können nichts"

  10. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: RipClaw 25.09.17 - 08:01

    robinx999 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Bisherige Erfahrungen bis jetzt hatten wir nur kurzfristige
    > Minderheitsregierungen (Nach Koalitionsbruch, die nicht für lange Zeit
    > ausgelegt waren sondern nur bis zu Neuwahlen weiterregiert haben)
    > Oder tolerierte Minderheitsregierungen, wo eine Partei wie die PDS die
    > Regierung praktisch unterstützt hat.

    Könnte jetzt mit der SPD in der Opposition auch wieder so sein.

    > Koaltionszwang aufheben und über alle Gesetze abstimmen könnte man zwar
    > versuchen würde am Ende aber auch eher dazu führen das die Regierung am
    > Ende fast Handlungsunfähig wäre und man vermutlich auch nichts hinbekommt

    Besser als wenn eine übermächtige Koalition einfach Sicherheitsgesetze durchdrückt die dann später wieder vom Bundesverfassungsgericht einkassiert werden da sie gegen das Grundgesetz verstoßen oder das Gesetzesverstöße durch Behörden im Nachhinein einfach via Gesetz legalisiert werden. Das ist für mich die Quintessenz aus 4 Jahren Große Koalition.

  11. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: cuthbert34 25.09.17 - 08:50

    Prinzeumel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ...wie wäre es denn mal mit einer Minderheitsregierung? Dann wäre mal
    > wieder bissel action und Spannung im Bundestag...
    > Naja in D wird sowas eh nix.

    Bin ich kein Freund von. Wir hatten bisher immer die Gnade, dass die Regierung handlungsfähig war. Man kann von der jeweiligen Regierung halten was man will. Ob das nun Brandt, Kohl, Schröder, Merkel war.... aber in Krisenzeiten konnten sie immer ihren jeweiligen Kurs fahren. Das ist ein großer Pluspunkt gegenüber Nationen, wo das nicht ging. Wenn sich in Krisen alle zerfleischen oder so seltsame Kuhhandel beschlossen werden, wie zuletzt Therese May mit den Nordiren... dann mag's ja unterhaltsam werden, aber der Sache dient es nicht.

  12. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: ibsi 25.09.17 - 10:13

    RipClaw schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Besser als wenn eine übermächtige Koalition einfach Sicherheitsgesetze
    > durchdrückt die dann später wieder vom Bundesverfassungsgericht einkassiert
    > werden da sie gegen das Grundgesetz verstoßen oder das Gesetzesverstöße
    > durch Behörden im Nachhinein einfach via Gesetz legalisiert werden. Das ist
    > für mich die Quintessenz aus 4 Jahren Große Koalition.
    Oh ja, das war wirklich sehr traurig alles :(

  13. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: mnementh 25.09.17 - 11:10

    ubuntu_user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > robinx999 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Eine Minderheitsregierung funktioniert auch nur wenn sie in wichtigen
    > > Fragen von jemand anderem gestützt wird sonst hätten wir auch massives
    > > Chaos.
    > > Da wäre ja selbst Rot - Rot - Grün - Gelb oder CDU - Grüne - Linke
    > > vermutlich stabiler wie eine Minderheitsregierung ;)
    >
    > warum?
    > warum kann man nicht Fraktionszwang abschaffen und betrachtet die Gesetze
    > möglichst neutral und versucht dann objektiv ein Gesetz zu beurteilen?
    > Im Moment ist das so:
    > Kommt das Gesetz von der Regierung, ist die Opposition geschlossen dagegen.
    > Das gleiche Gesetz wird dann als Regierung wieder für gut befunden.
    >
    > Warum muss eine Regierung "stabil" sein? die stabilste Regierung hat
    > Nordkorea

    Ich sehe das ähnlich. Das Basisprinzip der Demokratie ist, dass Regierungen volatil sind, damit das System an sich stabil bleibt. Die Bürger können also die Köpfe an der Spitze austauschen, ohne eine Revolution oder einen Aufstand machen zu müssen.

    So wie das System aufgebaut ist, funktionieren demokratische Staaten sogar ohne Regierung. Gesetze beschließt das Parlament, die Bürokratie, Exekutive und die Gerichte bleiben handlungsfähig. Die Außenpolitik könnte unzuverlässiger werden, macht jedoch selten wirklich etwas Bahnbrechendes (glaubt mir, die Wirtschaftsbeziehungen werden auch so geknüpft werden). Wichtige Entscheidungen wie internationale Verträge werden sowieso vom Parlament getroffen. Eine stabile Regierung ist also nicht zwingend notwendig. Am ehesten noch in großen Krisen, die wir aber nicht haben. Belgien beispielsweise ist auch nicht untergangen, obwohl es 540 Tage keine Regierungsbildung gab.

  14. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: tingelchen 25.09.17 - 17:13

    Belgien ist zwar nicht untergegangen. Aber es hat sich in der Zeit auch nichts bewegt. Ohne Legislative gibt es niemanden der für die Gesetzgebung verantwortlich ist. Wenn keine neue Regierung gebildet werden kann, bleibt eben alles so, wie es derzeit ist. Eine Zeitlang kann man dies machen. Ohne das dabei ein Land drauf geht. Aber ein solches Land kann sich nicht auf neues einstellen.

    Wenn man die beiden Fraktionen (Regierung / Opposition) abschafft, was ich ebenfalls befürworte, dann bildet das Parlament als ganzes automatisch die Regierung. Dann wären automatisch alle Parteien gleichermaßen in der Verantwortung. Und nicht wie derzeit nur die Regierungsparteien. Während die restlichen ihre Hände in Unschuld baden.

  15. Re: wieso denn Neuwahlen?

    Autor: mnementh 25.09.17 - 18:55

    tingelchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Belgien ist zwar nicht untergegangen. Aber es hat sich in der Zeit auch
    > nichts bewegt. Ohne Legislative gibt es niemanden der für die Gesetzgebung
    > verantwortlich ist. Wenn keine neue Regierung gebildet werden kann, bleibt
    > eben alles so, wie es derzeit ist. Eine Zeitlang kann man dies machen. Ohne
    > das dabei ein Land drauf geht. Aber ein solches Land kann sich nicht auf
    > neues einstellen.
    >
    Noch mal zum Mitmeißeln: Belgien hatte eine Legislative. Das ist nämlich das Parlament, das kann sich nach einer Wahl ordnungsgemäß konstituieren. Die Regierung ist zum machen der Gesetze nicht nötig. Nach dem prinzip der gewaltenteilung sollte sie sogar davon ferngehalten werden, die Regierung ist nämlich Teil der Exekutive. Die funktional wichtigen teile der Exekutive (Bürokratie, Polizei, Armee) funktionieren aber weiterhin auch ohne eine Regierung.

    > Wenn man die beiden Fraktionen (Regierung / Opposition) abschafft, was ich
    > ebenfalls befürworte, dann bildet das Parlament als ganzes automatisch die
    > Regierung. Dann wären automatisch alle Parteien gleichermaßen in der
    > Verantwortung. Und nicht wie derzeit nur die Regierungsparteien. Während
    > die restlichen ihre Hände in Unschuld baden.
    Das hat die Schweiz mit ihrer Zauberformel so ähnlich: https://de.wikipedia.org/wiki/Zauberformel_(Schweizer_Landesregierung)

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