1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bundestagswahl 2021…

Linke wären trotzdem im Bundestag

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Sammie 27.09.21 - 00:23

    Die Linken wären wohl trotzdem im Bundestag. Die Sperrklausel der 5% Hürde kommt hier nicht mehr zum Einsatz, da sie 3 Direktmandate haben (2x Berlin, 1x Leipzig) und damit automatisch drin sind, inkl der Mandate, die zB nur 4,9% (oder auch weniger) entsprechen. Die 5% sind völlig wurscht in diesem Fall. Wer mindestens 3 Direktmandate erhalten hat, ist immer drin, egal ob über oder unter 5%. #Grundmandatsklausel

    https://www.bpb.de/mediathek/614/fuenf-prozent-huerde

  2. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: deefens 27.09.21 - 03:40

    Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt wieder ausgehebelt wird?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 27.09.21 03:40 durch deefens.

  3. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Thurius 27.09.21 - 05:35

    deefens schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt
    > wieder ausgehebelt wird?


    Tja, alles dank der CSU!

  4. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Emulex 27.09.21 - 05:55

    Thurius schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > deefens schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt
    > > wieder ausgehebelt wird?
    >
    > Tja, alles dank der CSU!

    Achja? Die haben über 5% bundesweit (historisch schlechtes Ergebnis) und irgendwas um die 40 Direktmandate.
    Die werden also mit keinem einzigen Kandidaten von der Liste in den Bundestag einziehen, sondern alle vertretenen CSUler haben ihren Wahlkreis gewonnen.
    Das war auch bei früheren Wahlen bereits so.

    Bei der Linken sind es... drei. Und deshalb dürfen 37 weitere mit ins Boot.

    Diese Hetze gegen die CSU von irgendwelchen politisch planlos umherirrenden ITlern ist wirklich nervig.

  5. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Eheran 27.09.21 - 05:59

    Er meint wohl eher, dass die CSU dies geschichtlich verursacht hat, nicht dass es sie in dieser Wahl irgendwas gemacht haben.

  6. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Emulex 27.09.21 - 06:15

    Eheran schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Er meint wohl eher, dass die CSU dies geschichtlich verursacht hat, nicht
    > dass es sie in dieser Wahl irgendwas gemacht haben.

    Wir reden hier über eine Regelung die es praktisch seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland gibt und die in dieser Form der CSU nie genützt hat (weil immer weit mehr Direktmandate), sondern vor allem den damals noch kleineren Parteien und in den letzten Jahrzehnten ausschließlich der Linken.

    Das in irgendeiner Form der CSU anzulasten ist völlig daneben.

    Persönlich bin ich ohnehin der Meinung, dass die 5%-Hürde deutlich reduziert werden sollte.
    Nur welche Partei im Bundestag würde dem zustimmen? ;)
    Demokratie-Deadlock.

  7. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: smonkey 27.09.21 - 08:07

    Emulex schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Persönlich bin ich ohnehin der Meinung, dass die 5%-Hürde deutlich
    > reduziert werden sollte.

    Eine Aufhebung würde dazu führen, dass bis zu 8,7% der Wähler (immerhin jeder 11. Wähler) im Bundestag vertreten wäre und etwas über 60 Sitze würden den Abstimmungsalltag interessanter und differenzierter gestalten.

  8. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Emulex 27.09.21 - 08:26

    smonkey schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Emulex schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Persönlich bin ich ohnehin der Meinung, dass die 5%-Hürde deutlich
    > > reduziert werden sollte.
    >
    > Eine Aufhebung würde dazu führen, dass bis zu 8,7% der Wähler (immerhin
    > jeder 11. Wähler) im Bundestag vertreten wäre und etwas über 60 Sitze
    > würden den Abstimmungsalltag interessanter und differenzierter gestalten.

    Genau. Dazu der PR-Effekt für diese Parteien.
    Aber wie gesagt: Keiner, der das zu entscheiden hat, hat ein Interesse daran am eigenen Ast zu sägen.

    Persönlich würde ich ja gern auch mal eine Minderheitsregierung sehen, die sich ihre Stimmen im Parlament holen muss und nicht im Hinterzimmer.

  9. Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: Mingfu 27.09.21 - 08:46

    deefens schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt
    > wieder ausgehebelt wird?

    Man muss das andersherum sehen: Die 5%-Hürde ist das eigentlich Unnatürliche und braucht die Rechtfertigung. Es ist natürlich allgemein bekannt, dass es darum geht, eine Zersplitterung des Parlaments in Kleinstparteien zu vermeiden, weil sich in Deutschland die Regierung auf das Parlament stützt und die Regierungsbildung und -stabilität ansonsten erschwert oder sogar unmöglich wird.

    Drei Direktmandate zu gewinnen ist aber eine Hausnummer. Durch das Mehrheitswahlrecht ist es für Kleinparteien normalerweise kaum möglich, ein Direktmandat zu erhalten. Wenn das sogar in drei Fällen funktioniert, muss es eine Partei sein, die lokal stark verwurzelt ist.

    Und damit wird das zu einer Abwägungsentscheidung: Dem berechtigten Interesse von lokalen Minderheiten an einer angemessenen Vertretung im Bundestag gegenüber dem Funktionsinteresse von Parlament und Regierung. Dort gilt es einen Ausgleich zu finden und das hat man eben bei drei Direktmandaten getan.

  10. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: Mafjol 27.09.21 - 08:53

    deefens schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt
    > wieder ausgehebelt wird?


    5% Hürde abschaffen.

  11. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: BlindSeer 27.09.21 - 09:05

    Aber auf EU Ebene wurde die Hürde gekippt. Evtl. sollte man sie runter setzen. 8% der Wähler zu ignorieren und ihre Stimmen den Großen zuzusprechen ist nicht gerade demokratisch.

  12. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: Mingfu 27.09.21 - 09:12

    BlindSeer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber auf EU Ebene wurde die Hürde gekippt.

    Das liegt aber daran, dass in der EU die Exekutive in Form der Kommission nicht auf das Parlament gestützt ist. Die braucht keine Regierungsmehrheit im Parlament, weil die ganze Funktionsweise anders ist. Damit entfällt das Funktionsargument für ein Mindestquorum und nur deshalb wurde es dort durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben.

  13. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: miauwww 27.09.21 - 09:12

    Mafjol schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > deefens schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate direkt
    > > wieder ausgehebelt wird?
    >
    > 5% Hürde abschaffen.

    Sehe ich auch so. Die Hürde überbevorteilt größere Parteien. Und die Gesellschaft wird pluraler. Mich wundert immer noch, dass so eine Hürde nicht schon längst vom Verf.-Gericht kassiert wurde.

  14. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: BlindSeer 27.09.21 - 09:14

    Also: Die EU ist sowieso undemokratischer, also braucht man erst gar keine Hürde? ;)

  15. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: Emulex 27.09.21 - 09:24

    Mingfu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > BlindSeer schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Aber auf EU Ebene wurde die Hürde gekippt.
    >
    > Das liegt aber daran, dass in der EU die Exekutive in Form der Kommission
    > nicht auf das Parlament gestützt ist. Die braucht keine Regierungsmehrheit
    > im Parlament, weil die ganze Funktionsweise anders ist. Damit entfällt das
    > Funktionsargument für ein Mindestquorum und nur deshalb wurde es dort durch
    > das Bundesverfassungsgericht aufgehoben.

    Deine Erklärungen dazu sind gut und nachvollziehbar, basieren aber vor allem auf der gängigen Koalitions-Praxis mit Fraktionszwang und Hinterzimmer-Politik.
    Würde man sich die Mehrheiten im Parlament holen müssen, wäre das kein Problem.
    Minderheitsregierungen sind alles andere als unmöglich, wenn auch schwierig.

  16. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: BlindSeer 27.09.21 - 09:29

    Gibt es nicht auch Länder wo diese gar nicht so unüblich sind? Ein Koalitionsverbot wäre auch mal was, wo man sich wirklich immer mit dem Parlament auseinandersetzen muss.

  17. 5%-Hürde hat schon ihren Zweck

    Autor: Mingfu 27.09.21 - 09:29

    Mafjol schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > 5% Hürde abschaffen.

    Das währe sehr geschichtsvergessen. Denn die 5%-Hürde ist nicht einfach vom Himmel gefallen, sondern ist eine der Erfahrungen aus der Weimarer Republik. Die erschwerte Regierungsbildung und große Instabilität der Regierungen lag auch daran, dass das Parteienspektrum - gerade in der politischen Mitte - enorm zersplittert war. In der Weimarer Republik gab es dafür natürlich auch eine Umgehungsmöglichkeit, indem der Reichspräsident auch Kanzler ohne Mehrheit im Parlament ernennen und Gesetze per Notverordnung erlassen konnte. Das war aber bekanntlich fatal.

    Das Grundgesetz sieht eine unbedingt dem Parlament verantwortliche Regierung vor. Aber dafür ist eben die Voraussetzung, dass stabile Regierungsmehrheiten möglich sind. Mit vielen Kleinstparteien steigt einfach die Komplexität zu sehr an: Das ist dann kaum unter einen Hut zu bekommen und auch darunter zu halten. Das zeigen auch andere Länder.

    Umgekehrt ist das übrigens auch ein wichtiges Signal an die Bürger: Letztlich benötigt eine Demokratie nämlich Kompromisse. Der Wunsch nach Berücksichtigung von mehr Kleinparteien ist ja letztlich auch der Wunsch, dass man bei der eigenen Wahl möglichst weniger Kompromisse eingehen will. Das führt aber nur zu einer weiteren Entfremdung von der Politik, weil das Verständnis dann noch weiter sinkt, warum Parteien in einer Koalition angeblich alles weichspülen, wärend man selbst doch klare Kante gewählt hat. Auch der Bürger soll bei der Wahl durchaus ein Stück weit Politik erleben, indem auch er zu Kompromissen genötigt ist, wenn er politische Vertretung seiner Interessen im Parlament wünscht.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 27.09.21 09:31 durch Mingfu.

  18. Re: Linke wären trotzdem im Bundestag

    Autor: mfeldt 27.09.21 - 09:30

    Emulex schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Thurius schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > deefens schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Das ist auch so ne richtige Schwachsinns-Regel. Wozu führt man eine
    > > > 5%-Hürde ein, wenn diese durch die Hintertür durch Direktmandate
    > direkt
    > > > wieder ausgehebelt wird?
    > >
    > >
    > > Tja, alles dank der CSU!
    >
    > Achja? Die haben über 5% bundesweit (historisch schlechtes Ergebnis) und
    > irgendwas um die 40 Direktmandate.

    Ja, 5,2%. Wenn sie wieder alle 46 Direktmandate gewonnen haben, müßte der Bundestag eigentlich mindestens 885 Sitze haben.

  19. Re: 5%-Hürde hat schon ihren Zweck

    Autor: BlindSeer 27.09.21 - 09:33

    Aber ist 8% der Wähle ignorieren und ihre Stimmen einfach anderen Parteien zu geben noch demokratisch? Ist ein System welches sich selbst erhält und die Teilnehmer bevorzugt demokratisch? Man muss nicht auf 0% gehen, aber wenn Menschen nicht ihrer Überzeugung nach wählen können ist das kritisch und führt zu Politik- und Demokratieverdrossenheit.

  20. Re: Die 5%-Hürde ist kein Selbstzweck

    Autor: Emulex 27.09.21 - 09:35

    BlindSeer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gibt es nicht auch Länder wo diese gar nicht so unüblich sind? Ein
    > Koalitionsverbot wäre auch mal was, wo man sich wirklich immer mit dem
    > Parlament auseinandersetzen muss.

    In skandinavischen Ländern hat man das öfter, aber das sind natürlich keine wirtschaftlichen Schwergewichte wie Deutschland.

    Allerdings würde das in der aktuellen Situation eh nichts helfen.
    RRG nicht möglich und wenn sich Laschet unter Duldung durch die AfD zum Kanzler wählen lässt, ist die Hölle los (siehe Thüringen).
    Eventuell kriegt's die FDP ja nochmal hin, dass ihr Kandidat "aus Versehen" gewählt wird ;)
    Lindner4Kanzler! :D

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. IT Systemadministrator (m/d/w) MDM
    über grinnberg GmbH, Mainz
  2. Webdesigner / Grafikdesigner (m/w/d)
    ALTEC Aluminium-Technik GmbH & Co. KGaA, Mayen
  3. Sachbearbeiter (m/w/d) Geräteverwaltung
    VOLTARIS GmbH, Maxdorf
  4. Senior Technical Project Manager (m/f/d)
    Vorwerk Services GmbH, Wuppertal

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de