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Warum immer nur ein Provider

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  1. Warum immer nur ein Provider

    Autor: Flatsch 11.06.19 - 22:57

    Warum muss nur die Telekom das sperren? Und warum muss bei anderen Portalen nur Vodafone sperren? Das erschließt sich mir nicht

  2. Re: Warum immer nur ein Provider

    Autor: TodesBrote 11.06.19 - 23:07

    Flatsch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Warum muss nur die Telekom das sperren? Und warum muss bei anderen Portalen
    > nur Vodafone sperren? Das erschließt sich mir nicht


    Weil, Gott sei Dank, unsere Gesetze nicht immer eins zu eins auf jeden Fall anwendbar sind und Gerichtsurteile sich eher auf Einzelfälle beziehen als auf Grundsatzentscheidungen.

    Beispiel:

    Das Bundesverwaltungsgericht hat im April entschieden, dass die Führerscheinstelle einem Canabiskonsumenten nicht ohne vorherige MPU den Führerschein entziehen darf, da nicht ohne weiteres von der Fahruntüchtigkeit ausgegangen werden kann, aufgrund fehlender bzw. Fehlerhafter Wissenschaftlicher Belege.
    ---> dennoch machen alle Führerscheinstellen immernoch die gleiche Nummer mit dem entziehen vor der MPU ---> warum? Weil sie es auf eine Klage ankommen lassen würden, die letztlich mehr Zeit und Geld kosten könnte, als einfach dem Entzug der Fahrerlaubnis und der MPU nachzukommen. Natürlich müssten sie sich dran halten, das wissen sie auch, aber man wird argumentieren "das hier ja minimal andere Umstände gelten würden etc. etc. etc.", und schon hat man den Salat vor Gericht.

    An mancher Stelle mag so eine Regelung ganz gut sein, an Anderer wiederum nicht.

    "Breko und VATM bauen selbst Glasfaser aus"

    -Der Postillon

  3. Re: Warum immer nur ein Provider

    Autor: Tobias_weingand 12.06.19 - 08:02

    Ok so weit so gut aber wo ist der minimale Unterschied zwischen ich mache was illegales über die Telekom und ich mach das gleiche illegale über Vodafon? Das wurde in deinem Post nicht so richtig klar. Dem Rechteinhaber müsste doch klar sein das er so nur Aufmerksamkeit auf die illegalen Seiten lenkt und wenn überhaupt 5% Unwissende davon abhält die bei dem Betreiber sind. Alle anderen Betreiber kommen gut weg und die Benutzer die so etwas machen sollten auch so bewandert sein die Sperre zu umgehen also was soll das ganze?

  4. Re: Warum immer nur ein Provider

    Autor: AllDayPiano 12.06.19 - 08:24

    Weil du nicht allgemein klagen kannst. Es braucht in Deutschland immer einen beklagten. Entweder eine natürliche, oder eine juristische Person.

    Wenn eine Verwertungsgesellschaft also eine Sperre erwirken will, müssen sie geziehlt gegen einzelne Telefonanbieter klagen. In dem Fall hier die Telekom. In dieser Sache ist jetzt halt ein Urteil ergangen. Ob die VG auch gegen andere Anbieter geklagt hat, hab ich jetzt ehrlichgesagt nicht gelesen.

  5. Re: Warum immer nur ein Provider

    Autor: AllDayPiano 12.06.19 - 08:27

    Die MPU ist dabei nochmal ein richtig widerlicher Sonderfall, denn als Prüfling hast Du keine Chance, gegen das Ergebnis der MPU zu klagen.

    Wenn dich der TÜV oder so miese Firmen wie Pima durchfallen lassen, weil man halt dann doppelt kassieren kann, dann gibt's keinerlei Rechtsmittel, dieses Gutachten anzufechten.

    Das ist ein Missstand, der bisher ganz bewusst von der Politik in Kauf genommen wird. Man kennt sich, man verdient aneinander... Initiativen genau das zu ändern, wurden immer fleißig niedergebügelt.

    Das widerspricht jedem rechtsstaatlichen Prinzip. Sowas in Deutschland - übel! In Nord Korea - wahrscheinlich. Aber hier?

  6. Re: Warum immer nur ein Provider

    Autor: Sharra 12.06.19 - 23:49

    Vodafone und Kinox.to war Constantin Film
    Das hier bei der Telekom ist der Bundesverband Musikindustrie.
    2 unterschiedliche Kläger, 2 unterschiedliche Sachverhalte, 2 Klagen.

    Und natürlich klagt man erst mal nur gegen einen Provider. Warum? Um Das Prozessrisiko zu minimieren.
    Nimm einfach mal an, du gehst vor Gericht, und reichst (Anzahl Provider in Deutschland) Klagen auf Sperre ein.
    Im Bestfall sparst du Zeit, du gewinnst, und bist fein raus.
    Im schlimmsten Fall verlierst du alle Prozesse auf einmal.

    Die jetzige Methode ist das intelligenter. Man verklagt einen einzigen Provider, noch dazu einen Großen, damit man sicher sein kann, dass der sich auch wehrt, und man einen ordentlichen Prozess bekommt, und somit Rechtssicherheit. (Die Alternative ist, dass ein kleiner Provider einfach klein beigibt, und es gibt wieder kein Urteil)
    Wenn dann die Prozesskette durch ist (LG, OLG, evtl BGH), hat man ein Urteil, auf das man dann bei den Klagen gegen sämtliche anderen Provider verweisen kann. Wir kennen zwar hierzulande keine Präzedenzfälle, aber ein Gericht tut sich eben auch schwer, heute so und morgen anders zu entscheiden.

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