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Erwähnen von Al Qaida strafbar

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  1. Erwähnen von Al Qaida strafbar

    Autor: nero negro 02.10.11 - 10:48

    >Nach dem Text des Zusatzprotokolls sollen als "rassistisches und fremdenfeindliches Material" alle Inhalte einzustufen sein, "die Hass, Diskriminierung oder Gewalt aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, der nationalen oder ethnischen Herkunft oder der Religion, wenn Letztere für eines dieser Merkmale vorgeschoben wird, gegen eine Person oder eine Personengruppe befürwortet oder fördert oder dazu aufstachelt."

    Wie schön, dann ist Kritik an der Al Qaida bald verboten (die Hass, Diskriminierung oder Gewalt aufgrund ... oder der Religion)
    Zumindest in Österreich zählt es aber afaik auch als terroristische Handlung, eben genannter Organisation irgendeine schlechte Eigenschaft abzusprechen.
    Also ist das Erwähnen an sich strafbar.

  2. Re: Erwähnen von Al Qaida strafbar

    Autor: selcukgd 02.10.11 - 16:51

    Hi Nero Negro - ich schlage mal vor dass du dir mal die Rechtsquelle die im BGBL verabschiedet wurde noch einmal genau durchliest. Ausserdem geniest die Al-Quaida nicht den Schutzmantel der Religion, das ist nur etwas was sie gerne hätten. Ausserdem werden durch diese Gesetzte nicht die Meinungsfreiheit eingeschränkt, hierbei geht es nur um Hassparolen im INTERNET die expliziet gegen und ausschliesslich sich damit beschäftigen Andersartige zu dissen.

  3. Re: Erwähnen von Al Qaida strafbar

    Autor: nero negro 03.10.11 - 11:29

    >Ausserdem geniest die Al-Quaida nicht den Schutzmantel der Religion, das ist nur etwas was sie gerne hätten.
    Das sollte eine Übertreibung sein. Vielleicht hätte ich smilies benutzen sollen, damit man das auch erkennt...

    >Ausserdem werden durch diese Gesetzte nicht die Meinungsfreiheit eingeschränkt, hierbei geht es nur um Hassparolen im INTERNET die expliziet gegen und ausschliesslich sich damit beschäftigen Andersartige zu dissen.
    Wobei es imho schon was anderes ist, ob man zB auf schwarze schimpft, oder auf eine Religion, weil eine Religion ist nichts, womit man geboren wird, es ist eine Gesinnung, die man imho schon ablehnen dürfen sollte. Ok, für Hassparolen sehe ich keine Begründung.
    Wobei die Frage dann ist, was alles eine "Hassparole" ist. WENN jegliche nicht als korrekt beweisbare ablehnende Äußerung als solche betitelt wird, wird´s ziemlich eng mit der freien Meinung(säußerung). Wenn´s dabei wirklich nur um Morddrohungen, und solches Zeug, also definitiv nicht um halbwegs sachliche Kritik (an Religionen, bei den anderen Gruppen fiele mir jetzt nichts ein, was man da sachlich kritisieren könnte) geht, dann ist das wieder etwas anderes.
    Und dass es nur im Internet gilt, tut _diesbezüglich_ eigentlich wenig zur Sache

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