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Fähnchen im Wind...

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  1. Fähnchen im Wind...

    Autor: kitingChris 05.01.14 - 15:12

    So kommt mir die SPD vor... naja diesmal ausnahmsweise in die richtige Richtung geweht... besser wäre ganz streichen.

  2. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: Rulf 05.01.14 - 15:18

    ganz streichen geht nicht, weil man damit auch die groko streichen müsste...auch die fdp konnte dieses thema aus gleichem grunde immer nur verzögern...

  3. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: huan.address 05.01.14 - 15:44

    Rulf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ganz streichen geht nicht, weil man damit auch die groko streichen
    > müsste...auch die fdp konnte dieses thema aus gleichem grunde immer nur
    > verzögern...

    Wieso müsste man die groko streichen? Einen Vertrag kann man auch im beidseitigen Einvernehmen ändern.

  4. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: Analysator 05.01.14 - 16:32

    huan.address schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Rulf schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > ganz streichen geht nicht, weil man damit auch die groko streichen
    > > müsste...auch die fdp konnte dieses thema aus gleichem grunde immer nur
    > > verzögern...
    >
    > Wieso müsste man die groko streichen? Einen Vertrag kann man auch im
    > beidseitigen Einvernehmen ändern.

    Man beachte das Wort beidseitig.

  5. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: robinx999 05.01.14 - 16:34

    > Wieso müsste man die groko streichen? Einen Vertrag kann man auch im
    > beidseitigen Einvernehmen ändern.

    Theoretisch ja, aber auch bei der PKW Maut wird ja jetzt schon wieder lustig rumgeeiert, weil keiner weiss wie das genau klappen soll (Also 1. EU Rechts konform, 2. Kein Deutscher Autofahrer soll mehr Zahlen und 3. Es soll Geld einbringen). Auch da bin ich noch nicht sicher was am Ende dabei rauskommt. Persönlich glaube ich ja noch die Maut kommt gar nicht und am Ende wird die Mineralölsteuer erhöht und die LKW Maut wird auf alle Fahrzeuge ab 7,5 tonnen ausgeweitet. Weil wenn ich da bei der Maut jetzt schon von Öko Rabatte lese (damit Autos die jetzt weniger wie 100 Euro KFZ Steuer zahlen nicht mehr bezahlen), da frage ich mich doch wer da noch durchblicken soll und wie Chaotisch da dann die Ausgaben sein sollen.

    Und bei der Vorratsdatenspeicherung erwarte ich auch nicht das diese Koaltion irgendetwas auf die Beine gestellt bekommt, bin mir nicht mal sicher ob diese Koaltion die vollen 4 Jahre durchhält.

  6. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: Rulf 07.01.14 - 03:29

    huan.address schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso müsste man die groko streichen? Einen Vertrag kann man auch im
    > beidseitigen Einvernehmen ändern.

    man kann so ziemlich fast alles, nur man will die vorratsdaten nun unbedingt unter dach und fach bringen...und das angeblich auf druck aus brüssel, wobei man aber gerne verschweigt, daß man auch für diesen druck selber mit/hauptverantwortlich ist...

    > http://www.tagesschau.de/inland/maas-vorratsdaten108.html

    da dieses thema einer der eckpunkte für das zustandekommen der groko darstellt, übrigens einer der wenigen wobei man sich schnell einig war, könnte es auch sehr schnell zum ende der groko und damit zu neuwahlen führen...danach werden sich die gleichen garantiert nicht mehr an den verhandlungstisch setzen wollen, was entweder minderheitsregierung oder evtl schwarz grün bedeuten würde...und welches politische gewicht die grünen einzubringen hätten, wissen wir seit rot/grün im bund ja zur genüge...

  7. Re: Fähnchen im Wind...

    Autor: Rulf 07.01.14 - 03:34

    robinx999 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und bei der Vorratsdatenspeicherung erwarte ich auch nicht das diese
    > Koaltion irgendetwas auf die Beine gestellt bekommt, bin mir nicht mal
    > sicher ob diese Koaltion die vollen 4 Jahre durchhält.

    ich erwarte, daß dieses eine thema noch so schnell als möglich abgeschlossen wird, daß die groko aber an den vielen anderen nun wieder strittigen punkten scheitern muß...ansonsten wird sich die spd bei den nächsten wahlen wohl im einstelligen prozentbereich wiederfinden, als höchstens noch viertstärkste partei...ansonsten gäbe es ja keinen grund die pseudo-roten noch zu wählen...

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