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  5. › Deutsches Prism: BND will 100…

Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

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  1. Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 14:54

    In den USA mag es ja angehen, dass es keine Gesetze gibt, die davor schützen, aber hier geht das doch schon, oder?
    Bin leider kein Jurist - haben wir Juristen hier unter uns?

    Grüße!

  2. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: a user 16.06.13 - 15:00

    woher kommt eigentlich dieser absurde Gedanke Deutschland wäre den USA in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch nur ansatzweise etwas voraus?

    Ein Land dem man beides aufzwingen musste soll in 60 Jahren Länder mit über 250 Jahren Erfahrung, ob denen die Menschen selbst sich dieses erkämpft haben, überholt haben?


    Im Inland bekommt man immer ein sehr verzerrtes Bild des eigenen Landes. so ist das überall.

  3. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 15:03

    Du willst den BND verbieten? Ich nehme mal an, der wird durch die Verfassung geschützt.

  4. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 15:07

    a user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > woher kommt eigentlich dieser absurde Gedanke Deutschland wäre den USA in
    > Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch nur ansatzweise etwas
    > voraus?

    Also ich für meinen Teil fühle mich hier schon sehr frei und wüsste nicht, wo ich noch mehr Freiheit haben könnte, außer wenn wir uns noch vom Kapitalismus befreien würden.
    Aber soweit, wie wir DA drin stecken, müsste das schon ein großer Teil der Welt gemeinsam tun, damit das funktioniert.

    Deutschland an sich ist eben so wenig "frei" in seinem Handeln und seinen Entscheidungen, wie andere Länder auch, da gebe ich Dir Recht, aber hier kann man echt sagen und denken was man will und auf der Straße laut schreien, das Merkel z.B. eine "blöde, häßlich und dumme Kuh" ist (nur ein Beispiel), ohne dafür mit irgendwelchen Repressalien rechnen zu müssen.
    Ja, ich denke, wir sind hier schon recht frei.
    Nur nicht global betrachtet.

  5. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 15:08

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du willst den BND verbieten? Ich nehme mal an, der wird durch die
    > Verfassung geschützt.

    Nein, ich will den nicht verbieten - ich will, dass so eine Aktion z.B. vom Bundes-verfassungsgericht verboten wird - durch öffentliche Klagen z.B.
    Dem würde ich mich als Kläger auch ggf. anschließen.

  6. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: a user 16.06.13 - 16:01

    Was hast das mit meinem Post zu tun?

  7. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 16:03

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > außer wenn wir uns noch vom
    > Kapitalismus befreien würden.

    Ist das nur eine Floskel oder meinst du das ernst?

    Erst redest du von Freiheit und dann willst du den Freien Markt abschaffen? Durch was willst du ihn denn ersetzen?

  8. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: SelfEsteem 16.06.13 - 17:19

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > a user schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > woher kommt eigentlich dieser absurde Gedanke Deutschland wäre den USA
    > in
    > > Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch nur ansatzweise etwas
    > > voraus?
    >
    > Also ich für meinen Teil fühle mich hier schon sehr frei und wüsste nicht,
    > wo ich noch mehr Freiheit haben könnte,

    Mhmm ... das dürfte genau das sein, was a_user meinte.

    Wie frei du in Deutschland mit deiner Meinung umgehen kannst, lernst du spätestens dann, wenn dir ein Polizist bei einer Demo die Faust ins Gesicht rammt - Grund: Du warst der falschen Meinung und hast zu laut geatmet.
    Und mitanzusehen, wie du blutend am Boden liegst, wird deinem Gegenüber ein schönes Gefühl in der Hose einbringen.

    Sorry, solange wir derartige Zustände haben, die offensichtlich gewollt sind (unterstelle ich - denn wäre es anders, würde man gegen derartige Zustände vorgehen, was man nicht tut), kann man das Wort "Freiheit" doch wohl nicht ernsthaft in den Mund nehmen ...

  9. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 17:53

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ist das nur eine Floskel oder meinst du das ernst?
    >
    > Erst redest du von Freiheit und dann willst du den Freien Markt abschaffen?
    > Durch was willst du ihn denn ersetzen?

    Freiheit heißt für mich absolut nicht nur "freiher Markt" - im Gegenteil, der Kapitalismus stellt aus meiner Sicht die größte, weltweite Unfreiheit da, der wir uns alle täglich beugen.

    Konkret kann ich Deine Frage nur hiermit beantworten:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Jacque_Fresco#Ressourcenbasierte_Wirtschaft

    Detailliert darüber zu sprechen würde hier vermutlich den Rahmen sprengen.

  10. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Nephtys 16.06.13 - 17:53

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > a user schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > woher kommt eigentlich dieser absurde Gedanke Deutschland wäre den USA
    > in
    > > Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch nur ansatzweise etwas
    > > voraus?
    >
    > Also ich für meinen Teil fühle mich hier schon sehr frei und wüsste nicht,
    > wo ich noch mehr Freiheit haben könnte, außer wenn wir uns noch vom
    > Kapitalismus befreien würden.
    > Aber soweit, wie wir DA drin stecken, müsste das schon ein großer Teil der
    > Welt gemeinsam tun, damit das funktioniert.
    >
    > Deutschland an sich ist eben so wenig "frei" in seinem Handeln und seinen
    > Entscheidungen, wie andere Länder auch, da gebe ich Dir Recht, aber hier
    > kann man echt sagen und denken was man will und auf der Straße laut
    > schreien, das Merkel z.B. eine "blöde, häßlich und dumme Kuh" ist (nur ein
    > Beispiel), ohne dafür mit irgendwelchen Repressalien rechnen zu müssen.
    > Ja, ich denke, wir sind hier schon recht frei.
    > Nur nicht global betrachtet.


    Kann man alles auch in den USA.

    Der elementare Unterschied zwischen den USA und Deutschland?
    Die USA sind auf der anderen Seite des Pools, und die meisten Deutschen haben ihre Infos zu dem Land aus dem Internet (das "objektive" Internet, nicht wahr?) oder Hollywood... was natürlich nonsense ist.

    Dass Freiheit der Sicherheit geopfert werden kann ist eine deutsche Tradition und eher noch in den USA verpöhnt. Nur im Falle von PRISM und Co. haben die USA halt einen technischen Vorsprung ausgenutzt.... wir stecken einfach zu wenig Geld in neue Abhörtechniken und Inlandsgeheimdienste

  11. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 17:56

    SelfEsteem schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mhmm ... das dürfte genau das sein, was a_user meinte.
    >
    > Wie frei du in Deutschland mit deiner Meinung umgehen kannst, lernst du
    > spätestens dann, wenn dir ein Polizist bei einer Demo die Faust ins Gesicht
    > rammt - Grund: Du warst der falschen Meinung und hast zu laut geatmet.
    > Und mitanzusehen, wie du blutend am Boden liegst, wird deinem Gegenüber ein
    > schönes Gefühl in der Hose einbringen.
    >
    > Sorry, solange wir derartige Zustände haben, die offensichtlich gewollt
    > sind (unterstelle ich - denn wäre es anders, würde man gegen derartige
    > Zustände vorgehen, was man nicht tut), kann man das Wort "Freiheit" doch
    > wohl nicht ernsthaft in den Mund nehmen ...

    Ich gehe regelmäßig auf Anti-Rechts-Demos und war auch schon in FFM auf Anti-Kapitalismus-Demos und mir ist das noch nicht passiert. hab so etwas auch schon lange nicht mehr in den Nachrichten gesehen, außer im Ausland...

  12. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 16.06.13 - 17:57

    ...auf meine Frage hat übrigens noch niemand hier geantwortet - lieber machen wir uns hier gegenseitig runter und kommen keinen Schritt weiter, oder wie?

  13. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Danse Macabre 16.06.13 - 18:43

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du willst den BND verbieten? Ich nehme mal an, der wird durch die
    > Verfassung geschützt.

    Das würde mich wundern. Im GG steht nichts mir bekanntes von der Schutzwürdigkeit des BND oder anderer Nachrichtendienste. Lediglich die Gesetzgebungskompetenz ist dort geregelt.

  14. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Danse Macabre 16.06.13 - 18:57

    Tamashii schrieb:

    > Also ich für meinen Teil fühle mich hier schon sehr frei und wüsste nicht,
    > wo ich noch mehr Freiheit haben könnte, außer wenn wir uns noch vom
    > Kapitalismus befreien würden.

    Zwischen einem subjektiven Freiheitsgefühl und einer tatsächlichen Freiheit bestehen Unterschiede. Du wirst dich auch dann noch "frei" fühlen, wenn dein Datenverkehr im Internet mitgeschnitten, dein Mobilfunk und dein Festnetztelefon abgehört und mit Hilfe deines Hanys / Smartphones Bewegungsprofile von dir erstellt werden.

    Das ist ja das perfide in der modernen, vernetzten Welt. Du kannst weitreichend überwacht werden und bekommst es vermutlich nicht einmal mit. Und die anfallenden Datenströme wecken natürlich Begehrlichkeiten. Schon jetzt kann man unzählige Beispiele nennen, bei denen nach derzeit geltendem Recht die rote Linie überschritten wurde, etwa beim Massenscannen von Personen im Bereich einer Demo, egal ob Teilnehmer oder nicht, egal ob Straftäter oder nicht. Oder das automatisierte Filtern von Mails, Aufklärungsflüge mittels Drohnen etc.

    George Orwell ist ein Witz gegen die technischen Möglichkeiten von heute und es scheint, als sollen die Restbestände an Datenschutzbestimmungen nach und nach aufgeweicht werden. Uns wird es ergehen wie dem berühmten Frosch im Kochtopf. Jedenfalls, wenn wir nicht aufpassen.

    Wenn man sich dann noch anschaut, wie exzessiv und brutal die Polizei gegen "Systemgegner" auftritt, die an an einer *richterlich legitimierten* Demo teilnehmen, dann gute Nacht Deutschland, gute Nacht Demokratie.

    Sowohl der weitreichende Überwachungsstaat als auch die (in seiner Folge und Konsequenz?!) brutalen Polizeieinsätze haben Methode. Das ist genau das, was treffend mit "Postdemokratie" beschrieben wird. Wir sind auf dem besten Wege dahin.

  15. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Dantereus 16.06.13 - 19:06

    Dagegen vorgehen und es sich mit den Amis verscherzen?

  16. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 19:08

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Freiheit heißt für mich absolut nicht nur "freiher Markt"

    Nur? Wer redet denn hier von nur? Freiheit ist etwas umfassendes, da kann man nicht einfach etwas herausschneiden…


    > der Kapitalismus stellt aus meiner Sicht die größte, weltweite Unfreiheit
    > da, der wir uns alle täglich beugen.

    Kannst du etwas näher darauf eingehen, was an einer freien Martkwirtschaft so unfrei sein soll?


    > Konkret kann ich Deine Frage nur hiermit beantworten:
    > de.wikipedia.org#Ressourcenbasierte_Wirtschaft

    Hmm… dieser Jacque Fresco scheint wohl so eine Art amerikanischer Friedensreich Hundertwasser zu sein, wie er sich Ressourcenbasierte Wirtschaft vorstellt, was das sein soll und wie das funktioniert geht aus dem Artikel nicht wirklich hervor.

    > Detailliert darüber zu sprechen würde hier vermutlich den Rahmen sprengen.

    Schade.

  17. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: karlheinz 16.06.13 - 19:13

    Ja, mit wem man es sich verscherzt scheint hierzulande seit der BRD die einzige Sorge zu sein.
    Btw: 60 Jahre Demokratie in Mitteleuropa? Kauf dir mal ein Buch.

  18. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: das_mav 16.06.13 - 19:13

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du willst den BND verbieten? Ich nehme mal an, der wird durch die
    > Verfassung geschützt.


    Deutschland hat keine Verfassung, hätte es eine gäbe es kein Grundgesetz mehr.

    Desweiteren war bis 1990 geregelt wo das Grundgesetz überhaupt gilt, den Artikel (23) gibt es nun nicht mehr und somit ist das GG ohne Ratifizierung der Bevölkerung bzw der gewählten Legislative in seiner kompletten Form ungültig. Rein praktisch und auch rechtlich leben wir seit 23 Jahren in der Anarchie, das ist aber anscheinend zu abwegig als das es jemand einklagen wöllte.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.06.13 19:23 durch das_mav.

  19. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 19:21

    das_mav schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Deutschland hat keine Verfassung, hätte es eine gäbe es kein Grundgesetz
    > mehr.
    Woher stammt das Gerücht?

    Das Grundgesetz ist die geltende deutsche Verfassung
    [de.wikipedia.org]



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.06.13 19:21 durch DrWatson.

  20. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: David64Bit 16.06.13 - 19:27

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DrWatson schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ist das nur eine Floskel oder meinst du das ernst?
    > >
    > > Erst redest du von Freiheit und dann willst du den Freien Markt
    > abschaffen?
    > > Durch was willst du ihn denn ersetzen?
    >
    > Freiheit heißt für mich absolut nicht nur "freiher Markt" - im Gegenteil,
    > der Kapitalismus stellt aus meiner Sicht die größte, weltweite Unfreiheit
    > da, der wir uns alle täglich beugen.
    >
    > Konkret kann ich Deine Frage nur hiermit beantworten:
    > de.wikipedia.org#Ressourcenbasierte_Wirtschaft
    >
    > Detailliert darüber zu sprechen würde hier vermutlich den Rahmen sprengen.


    WOW! Danke! Das beantwortet sehr viele Fragen meinerseits, z.B. wie klappt das mit dem "Kein Geld" in Star Trek wirklich. Nur der Replikator als Antwort fand ich etwas dürftig, das beantwortet alle Fragen! Wenn wir zusätzlich dazu noch die Kirchen abschaffen (glauben darf ja jeder was er will...), dann besteht da eine echte Chance zum Weltfrieden. Denn so liessen sich auch alle Nahrungsvorräte erfassen und logistisch auf der Welt verteilen...das klingt sehr nach dem "Perfekten System"...

    Hab mir grade auch TVP angeschaut und bin hellauf begeistert...Arbeiten weil es Spaß macht, weil man sich in die Gesellschaft einbringen möchte, weil man sich fortbilden möchte...

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