Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Deutsches Prism: BND will 100…
  6. Thema

Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Danse Macabre 16.06.13 - 19:51

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > das_mav schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Deutschland hat keine Verfassung, hätte es eine gäbe es kein Grundgesetz
    > > mehr.
    > Woher stammt das Gerücht?
    >
    > Das Grundgesetz ist die geltende deutsche Verfassung
    > de.wikipedia.org

    Das ist ein Unsinn, der immer wieder verbreitet wird. Unsere Verfassung heißt eben Grundgesetz und das Grundgesetz hat seine Gültigkeit. Es gibt Trolle, die aufgrund dieses Schwachsinns als nächsten Schritt die Bundesrepublik als solche in Frage stellen. Meistens wird dies von rechtsnationalen Spacken verbreitet, die dann, als finalen 3. Schritt der Selbst- und Fremdverdummung, einen Fortbestand des 3. Reiches sehen. Oder es werden Amtshandlungen irgend welcher Behörden widersprochen, mit der Begründung, die BRD sei erloschen. Der ganze Spuk gipfelt dann darin, dass sich die dermaßen verblendeten "Reichsbürger" nennen, sich einen eigenen Ausweis basteln oder sogar "Urteile" im Namen eines "Reichsgerichtes" sprechen und diese gar zustellen.

    Dieser Bullshit löst bei rechtskundigen nur noch ein müdes Lächeln aus, Behörden, die sich mit so einem Unsinn herum schlagen müssen, sind vermutlich frustriert bei soviel Dummheit.

    Lasst euch also nicht verarschen von den "Reichsbürgern".

  2. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 20:16

    David64Bit schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > WOW! Danke! Das beantwortet sehr viele Fragen meinerseits, z.B. wie klappt
    > das mit dem "Kein Geld" in Star Trek wirklich. …Replikator [und so] …da [besteht] eine echte Chance zum Weltfrieden. ...das klingt sehr nach dem "Perfekten System"...
    > …bin hellauf begeistert...

    …alle haben sich lieb und das auch noch gratis!

    Endlich kann ich den Wasserhahn laufen lassen, ohne dass einer etwas sagt, endlich das Licht anlassen, die Heizung aufdrehen und einfach mal so richtig verschwenden. Toll das alles im Überfluss vorhanden ist.



    Gut ist auch die Seite dazu: [www.thevenusproject.com]

    Dort wird zwar nicht erklärt wie es funktionieren soll, aber welche Vorteile es bringt:
    > Essbesteck, Behälter, Pfannen und Staubsauger… werden nicht mehr benötigt

    Toll. Das will ich auch.

  3. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: David64Bit 16.06.13 - 20:22

    Äh, doch, es wird sehr gut erklärt wie das Funktionieren soll...les/guck es dir nochmal genau an.

  4. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 20:25

    David64Bit schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Äh, doch, es wird sehr gut erklärt wie das Funktionieren soll...les/guck es
    > dir nochmal genau an.


    Wo? Schick mal nen Link :)



    Wie Marktwirtschaft funktioniert kannst du hier nachlesen:
    [de.wikipedia.org]



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.06.13 20:30 durch DrWatson.

  5. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: David64Bit 16.06.13 - 20:33

    Nein, werd ich nicht, weil du das ganze sowieso nie verstehen wirst, wenn du mit Marktwirtschaft argumentierst ;) Du musst da deine gesamte sichtweise ändern.

    Es geht hier um was völlig anderes und die Infos sind alle auf der Venus Homepage, eine kurze Googlesuche hilft dir da problemlos weiter.

  6. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 16.06.13 - 20:35

    ^^

    Verdammt. Jetzt ist mir das Getränk aus der Nase gekommen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.06.13 20:41 durch DrWatson.

  7. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Moe479 16.06.13 - 22:44

    die totale freiheit ist totale anarchie.

    warum?

    weil jede konvention einen einschränkt.

  8. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: cry88 16.06.13 - 22:54

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ...auf meine Frage hat übrigens noch niemand hier geantwortet - lieber
    > machen wir uns hier gegenseitig runter und kommen keinen Schritt weiter,
    > oder wie?

    Du kannst dich ja mal ein Wenig durch den Paragraphen Dschungel durchwühlen. Hier sind ein paar Auszüge:

    Auf Antrag des Bundesnachrichtendienstes dürfen Beschränkungen nach § 1 für internationale Telekommunikationsbeziehungen, soweit eine gebündelte Übertragung erfolgt, angeordnet werden. Die jeweiligen Telekommunikationsbeziehungen werden von dem nach § 10 Abs. 1 zuständigen Bundesministerium mit Zustimmung des Parlamentarischen Kontrollgremiums bestimmt. Beschränkungen nach Satz 1 sind nur zulässig zur Sammlung von Informationen über Sachverhalte, deren Kenntnis notwendig ist, um die Gefahr
    der Begehung internationaler terroristischer Anschläge mit unmittelbarem Bezug zur Bundesrepublik Deutschland,
    rechtzeitig zu erkennen und einer solchen Gefahr zu begegnen. In den Fällen von Satz 3 Nr. 1 dürfen Beschränkungen auch für Postverkehrsbeziehungen angeordnet werden; Satz 2 gilt entsprechend.
    (2) Bei Beschränkungen von Telekommunikationsbeziehungen darf der Bundesnachrichtendienst nur Suchbegriffe verwenden, die zur Aufklärung von Sachverhalten über den in der Anordnung bezeichneten Gefahrenbereich bestimmt und geeignet sind. Es dürfen keine Suchbegriffe verwendet werden, die
    1.
    Identifizierungsmerkmale enthalten, die zu einer gezielten Erfassung bestimmter Telekommunikationsanschlüsse führen, oder
    2.
    den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung betreffen.
    Dies gilt nicht für Telekommunikationsanschlüsse im Ausland, sofern ausgeschlossen werden kann, dass Anschlüsse, deren Inhaber oder regelmäßige Nutzer deutsche Staatsangehörige sind, gezielt erfasst werden. Die Durchführung ist zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zu Zwecken der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Sie sind am Ende des Kalenderjahres, das dem Jahr der Protokollierung folgt, zu löschen.

    (4) In den Fällen der §§ 5 und 8 sind die Suchbegriffe in der Anordnung zu benennen. Ferner sind das Gebiet, über das Informationen gesammelt werden sollen, und die Übertragungswege, die der Beschränkung unterliegen, zu bezeichnen. Weiterhin ist festzulegen, welcher Anteil der auf diesen Übertragungswegen zur Verfügung stehenden Übertragungskapazität überwacht werden darf. In den Fällen des § 5 darf dieser Anteil höchstens 20 vom Hundert betragen.

    Wenn ich es richtig verstanden habe darf der BND also 20% der Verbindungen nach Schlüsselwörtern wie Bombe, Terror etc. durchsuchen. Alles was privater Natur ist muss gelöscht werden.

  9. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: throgh 17.06.13 - 00:07

    Woher hast du denn bitte diese Horrorgeschichten? Ich bezweifle nicht, dass es solche Geschehnisse gibt. Nur höre / lese ich heute wirklich zum ersten Mal davon. Kannst du hier bitte Quellen benennen?

    Allerdings zu einer Sache: Eine wirklich Verfassung ist schon etwas Anderes. Sie wäre an sich nach einer Ratifizierung unveränderlich. Unser Grundgesetz allerdings kann schon Änderung erfahren. Zumindest von meinem aktuellen Sachstand - der durchaus imperfekt ist dahingehend. Zumindest wurden auch in den USA so einige Dinge trotz einer Verfassung durchgeboxt ... und diese haben sehr wenig mit den Grundrechten der Menschen noch gemein.

  10. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 17.06.13 - 00:18

    throgh schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Eine wirklich Verfassung ist schon etwas
    > Anderes. Sie wäre an sich nach einer Ratifizierung unveränderlich. Unser
    > Grundgesetz allerdings kann schon Änderung erfahren. Zumindest von meinem
    > aktuellen Sachstand - der durchaus imperfekt ist dahingehend. Zumindest
    > wurden auch in den USA so einige Dinge trotz einer Verfassung durchgeboxt
    > ... und diese haben sehr wenig mit den Grundrechten der Menschen noch
    > gemein.


    Eine Verfassung Zeichnet sich nicht dadurch aus, dass sie unveränderlich ist. Die Verfassung der USA wurde auch schon mehrfach geändert.

  11. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 17.06.13 - 00:33

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kannst du etwas näher darauf eingehen, was an einer freien Martkwirtschaft
    > so unfrei sein soll?

    Klar, gerne:
    Ein Beispiel dafür ist der wirtschaftliche Krieg, der sich gerade zwischen der EU und China wegen der Solartechnologie andeutet.
    Ein weiteres wäre folgendes: Wir könnten schon ewig Technik haben, die nicht mehr kaputt geht. In NYC z.B. ist in der zentralen Feuerwehr-Station immer noch eine der ersten Glühbirnen überhaupt (mittlerweile hat man seit Jahren Angst, sie auszuschalten). Das könnten wir alle haben, und zwar nicht nur bei Glühbirnen. Aber das wäre unwirtschaftlich - unser System läuft nur, wenn wir konsumieren - glücklich werden ist da nicht so wichtig wie "mehr zu kaufen".

    Mehr Beispiele?

  12. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 17.06.13 - 00:41

    David64Bit schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nein, werd ich nicht, weil du das ganze sowieso nie verstehen wirst, wenn
    > du mit Marktwirtschaft argumentierst ;) Du musst da deine gesamte
    > sichtweise ändern.
    >
    > Es geht hier um was völlig anderes und die Infos sind alle auf der Venus
    > Homepage, eine kurze Googlesuche hilft dir da problemlos weiter.

    Danke, das sehe ich auch so.
    Ich verstehe allerdings, dass es wirklich schwierig ist, sich eine solch andersartige Welt vorzustellen. Das fällt vielen, die tief im System sind, wirklich schwer, und das verstehe ich auch.
    Aber früher oder später müssen wir in die Richtung, wenn wir uns UND den Planeten retten wollen und auch mal als Menschen von der Stelle kommen wollen.
    Zumindest grundsätzlich - über Einzelheiten kann man ja gerne reden ;-)

  13. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: billyx 17.06.13 - 00:50

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > SelfEsteem schrieb:
    >
    > Ich gehe regelmäßig auf Anti-Rechts-Demos und war auch schon in FFM auf
    > Anti-Kapitalismus-Demos und mir ist das noch nicht passiert.

    Aha. Freiheit solange es der eigenen Gesinnung entspricht. Das erklärt natürlich einiges.

  14. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: David64Bit 17.06.13 - 01:13

    Das ganze wird sich von selbst Regeln, denn die, die der Marktwirtschaft so hinterher hängen, werden dann einfach nicht mehr da sein.

    Auch ich würde mich wahrscheinlich sehr schwer tun, gerade bei Dingen die ich "gerne" hab, an denen ich selbst herumhantiert habe und so weiter. z.B. der restaurierte Oldtimer in der Garage, mein PC mit all dem ganzen Case-Modding und so weiter. Aber da wird's dann andere Sachen geben.

    Wobei das Konzept von Fresco in manchen Dingen einfach nicht Ideal ist. Piloten, Kapitäne, Busfahrer und so weiter komplett zu ersetzen wäre Fatal. Nur muss die Interaktion mit der Technik besser angepasst werden und das Training muss passen. Bestes beispiel dazu ist Airbus und Air France Flug 447.

    Allerdings hätte das System eben auch in dem beispiel seine Vorteile: Es bräuchte keinen Termindruck mehr, Menschen machen weniger Leichtsinnsfehler und so weiter. Jeder könnte das tun was ihm Gefällt, "Bildungsnot" gäbe es nicht mehr, weil wirklich jeder Zugang zu jeder Information hätte. (Wobei man auch hier die Privatsphäre mit einbringen sollte, da fehlt dann auch ein bisschen der Reiz des Kennenlernen und das Leben wär dann doch irgendwie Langweilig...)

  15. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: DrWatson 17.06.13 - 02:25

    Tamashii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DrWatson schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Kannst du etwas näher darauf eingehen, was an einer freien
    > Martkwirtschaft
    > > so unfrei sein soll?
    >
    > Klar, gerne:
    > Ein Beispiel dafür ist der wirtschaftliche Krieg, der sich gerade zwischen
    > der EU und China wegen der Solartechnologie andeutet.

    Der Handelskrieg ist Staatlich gelenkt und hat mit Freier Marktwirtschaft nichts zu tun!

    > Ein weiteres wäre folgendes: Wir könnten schon ewig Technik haben, die
    > nicht mehr kaputt geht. In NYC z.B. ist in der zentralen Feuerwehr-Station

    Das ist in SF…

    > Das könnten wir alle haben, und zwar nicht nur bei Glühbirnen. Aber das wäre unwirtschaftlich…

    Das könnten wir alle haben. Das hätte dann allerdings nichts mehr mit Freiheit zu tun, wenn der Staat uns vorschreibt, dass es DDR-mäßig für jeden nur noch eine braune Hose und ein Rosa Hemd pro Jahr gibt.

    Warum hat wohl die Natur den Tod erfunden? Wenn alles ewig halten würde, wären wir immer noch Einzeller und würden unter einer Felsspalte in der Tiefsee leben.

    In der Natur geht alles irgendwann kaputt und wird zu neuem. Nur so funktioniert Fortschritt, nur so kann eine Gesellschaft voran kommen und daran sollten wir uns halten.

    Die Natur ist ein viel besserer Ratgeber als eine 100 Jahre alte Glühbirne, die mehr Wärme als Licht produziert.

  16. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: flasherle 17.06.13 - 08:23

    Dennoch ist es meiner Meinung nach nicht ganz koscher, weil es mal wieder alle unter einen generalverdacht stellt...

  17. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Tamashii 17.06.13 - 10:02

    DrWatson schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > DrWatson schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > Der Handelskrieg ist Staatlich gelenkt und hat mit Freier Marktwirtschaft
    > nichts zu tun!

    Klar, aber die freie Marktwirtschaft kann das offenbar auch nicht verhindern. Und da endet die Freiheit im Kapitalismus wieder.

    > Das ist in SF…

    Alles klar, da war ich mir nicht mehr sicher. Danke.

    > Das könnten wir alle haben. Das hätte dann allerdings nichts mehr mit
    > Freiheit zu tun, wenn der Staat uns vorschreibt, dass es DDR-mäßig für
    > jeden nur noch eine braune Hose und ein Rosa Hemd pro Jahr gibt.
    So ein Quatsch, warum muss denn damit, dass wir Sachen so haltbar bauen, wie wir es könnten, gleich eine totalitäre Staatsform einhergehen? Wer hat denn sowas behauptet?

    Kaum will man mal vom Kapitalismus weg, riechen alle Kapitalisten immer nur sofort den Kommunismus. Es muss nicht immer nur Extreme geben.

    > Warum hat wohl die Natur den Tod erfunden? Wenn alles ewig halten würde,
    > wären wir immer noch Einzeller und würden unter einer Felsspalte in der
    > Tiefsee leben.
    > In der Natur geht alles irgendwann kaputt und wird zu neuem. Nur so
    > funktioniert Fortschritt, nur so kann eine Gesellschaft voran kommen und
    > daran sollten wir uns halten.
    >
    > Die Natur ist ein viel besserer Ratgeber als eine 100 Jahre alte Glühbirne,
    > die mehr Wärme als Licht produziert.

    Das ist für mich eine Ausrede. Niemand kann mir weißmachen, dass es nicht besser ist, weniger Rohstoffe zu verbrauchen. Sowas ist echt trickreich, aber gemein:
    Du versuchst, mit einem Natur-Argument etwas zu erschlagen, was die Natur erhalten soll. Klingt toll, aber bei mir kommst Du damit nicht weit.

  18. Re: Können wir hier zu Lande juristisch dagegen vorgehen?

    Autor: Jakelandiar 17.06.13 - 10:58

    flasherle schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dennoch ist es meiner Meinung nach nicht ganz koscher, weil es mal wieder
    > alle unter einen generalverdacht stellt...

    Nicht alle. Nur 20% ...

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Höchstleistungsrechenzentrum Universität Stuttgart HLRS, Stuttgart
  2. BWI GmbH, Rostock
  3. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim
  4. SSI SCHÄFER Automation GmbH, Giebelstadt bei Würzburg, Obertshausen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 279,90€
  2. 69,90€ (Bestpreis!)
  3. (Samsung 970 EVO PLus 1 TB für 204,90€ oder Samsung 860 EVO 1 TB für 135,90€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Atari Portfolio im Retrotest: Endlich können wir unterwegs arbeiten!
Atari Portfolio im Retrotest
Endlich können wir unterwegs arbeiten!

Ende der 1980er Jahre waren tragbare PCs nicht gerade handlich, der Portfolio von Atari war eine willkommene Ausnahme: Der erste Palmtop-Computer der Welt war klein, leicht und weitestgehend DOS-kompatibel - ideal für Geschäftsreisende aus dem Jahr 1989 und Nerds aus dem Jahr 2019.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Retrokonsole Hauptverantwortlicher des Atari VCS schmeißt hin

IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Internetprovider: P(y)ures Chaos
Internetprovider
P(y)ures Chaos

95 Prozent der Kunden des Internetproviders Pyur bewerten die Leistung auf renommierten Bewertungsportalen mit der Schulnote 6. Ein Negativrekord in der Branche. Was steckt hinter der desaströsen Kunden(un)zufriedenheit bei der Marke von Tele Columbus? Ein Selbstversuch.
Ein Erfahrungsbericht von Tarik Ahmia

  1. Bundesnetzagentur Nur 13 Prozent bekommen im Festnetz die volle Datenrate

  1. Hyperloop: rLoop kauft Reste von Arrivo
    Hyperloop
    rLoop kauft Reste von Arrivo

    Im Dezember vergangenen Jahres hat das Hyperloop-Unternehmen Arrivo Insolvenz angemeldet. Das Startup rLoop hat das geistige Eigentum übernommen und will die Projekte weiterführen.

  2. Dapr: Microsoft legt Runtime für verteilte Anwendungen offen
    Dapr
    Microsoft legt Runtime für verteilte Anwendungen offen

    Mit der Open-Source-Runtime Dapr, der Distributed Application Runtime, will Microsoft das Entwickeln von Anwendungen mit Microservice-Architekturen vereinfachen.

  3. App-Entwicklung: Google startet Langzeitsupport für Android-NDK
    App-Entwicklung
    Google startet Langzeitsupport für Android-NDK

    Das für native Programmierung mit C und C++ gedachte NDK von Android erhält künftig Langzeitsupport. Der Werkzeugkasten soll jährlich aktualisiert werden.


  1. 14:36

  2. 13:58

  3. 12:57

  4. 12:35

  5. 12:03

  6. 11:50

  7. 11:35

  8. 11:20