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Briefwahl gab es doch auch noch

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  1. Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: GaliMali 26.02.17 - 13:23

    Briefwahl gab es doch auch noch. Theoretisch dürfte man daheim dann kein einzigstes Smartphone herumliegen haben, solange der Brief nicht wieder im Briefkasten liegt ;-)

    Durchsetzen lässt sich das nur durch totale Video-Überwachung. Eine böse "Samaritan" wird langsam unausweichlich ;-) Aber dann war es das mit Demokratie. :-(

  2. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: Seismoid 26.02.17 - 13:41

    Ich hab mich auch gefragt, wie sich sowas denn durchsetzen lassen soll? Wird dann jeder verurteilt, der ein Bild von einem Wahlzettel (egal ob eigener oder nicht) auf Twitter verbreitet?

  3. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: Anonymer Nutzer 26.02.17 - 13:46

    Ich halte es für eine seltsame Denkweise, sich gleich über die Verletzung dieses Verbots Gedanken zu machen. Dieses Verbot ist zuvorderst eine Spielregel. Wer an der Wahl teilnehmen will hat gewisse Spielregeln zu befolgen. Diese sind im Interesse der Allgemenheit, zum Zweck einer möglichst demokratischen Wahl. Das steht und fällt doch nicht mit Strafandrohungen und Strafverfolgung und irgendwelchen Urteilen.

    Beim Sport versteht doch auch jeder, dass gewisse Regeln eingehalten werden müssen, damit ein Fußballspiel fair verläuft. Ja, manche brauchen trotzdem die gelbe bzw. rote Karte. Leider. Dafür wird man sich bestimmt auch was einfallen lassen, dass ein Verstoß dagegen irgendwie verfolgt wird. Aber unabhängig davon bleibt es ein "Foul", wenn man trotz des klaren Verbots anfängt bei der Wahl mit dem Smartphone herumzuknipsen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 26.02.17 13:52 durch Reci.

  4. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: der_wahre_hannes 26.02.17 - 14:20

    Nach der Logik muss auch jeglicher Paragraph zu Diebstahl aus dem StGB verschwinden. Oder hat so ein Verbot jemals auch nur einen Ladendiebstahl verhindert?

  5. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: maverick1977 26.02.17 - 15:37

    der_wahre_hannes schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nach der Logik muss auch jeglicher Paragraph zu Diebstahl aus dem StGB
    > verschwinden. Oder hat so ein Verbot jemals auch nur einen Ladendiebstahl
    > verhindert?

    Man kann aber nur ahnden, was in Gesetze gegossen ist. Gäbe es kein Gesetz gegen Diebstahl, würden Diebe auch nicht gegen etwas verstoßen. Und somit gäbe es keine Strafverfolgung. Dein Argument ist also vollkommen für die Tonne.

  6. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: Cok3.Zer0 26.02.17 - 16:00

    Gesetze müssen per se wirksam, durchsetzbar und kontrollierbar sein - das sind Rechtsgrundsätze.

  7. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: der_wahre_hannes 26.02.17 - 17:02

    maverick1977 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dein Argument ist also vollkommen für die Tonne.

    Aber nur, wenn man es nicht schafft, die Gemeinsamkeiten in der Logik zu sehen.

    GaliMali sagt: Gesetz ist doof, wie soll man denn die Einhaltung überwachen?
    Ich sage: Ist ja nun nicht so, dass vor jedem Geschäft ein Polizist steht und jedem Kunden auf die Finger schaut. Und trotzdem gibt es ein Gesetz, dass Diebstahl unter Strafe stellt. Heißt also: Die Einhaltung kann man auch nicht immer überwachen (nicht jeder Laden hat Videoüberwachung und selbst die schreckt nur bedingt ab).

    Jetzt klar?

  8. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: Garius 27.02.17 - 10:20

    der_wahre_hannes schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber nur, wenn man es nicht schafft, die Gemeinsamkeiten in der Logik zu
    > sehen.
    >
    > GaliMali sagt: Gesetz ist doof, wie soll man denn die Einhaltung
    > überwachen?
    > Ich sage: Ist ja nun nicht so, dass vor jedem Geschäft ein Polizist steht
    > und jedem Kunden auf die Finger schaut. Und trotzdem gibt es ein Gesetz,
    > dass Diebstahl unter Strafe stellt. Heißt also: Die Einhaltung kann man
    > auch nicht immer überwachen (nicht jeder Laden hat Videoüberwachung und
    > selbst die schreckt nur bedingt ab).
    >
    > Jetzt klar?
    Nein, denn im Fall einer Wahlkabine ist eine Überwachung der Einhaltung des Gesetzes nahezu unmöglich (Wahlgeheimnis und so), während ich im Laden immerhin Kameras aufhängen darf. Das Gesetz gegen Diebstahl dient obendrein der Abschreckung bereits vor der Tat. Wenn es also darum geht, dass Leute ihre Stimmabgabe nicht mehr veröffentlichen, wieso stellt man dann nicht die Veröffentlichung unter Strafe? Wäre doc genauso wirksam.

  9. Re: Briefwahl gab es doch auch noch

    Autor: Walter Plinge 27.02.17 - 13:10

    Garius schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > der_wahre_hannes schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------

    > Nein, denn im Fall einer Wahlkabine ist eine Überwachung der Einhaltung des
    > Gesetzes nahezu unmöglich (Wahlgeheimnis und so), während ich im Laden
    > immerhin Kameras aufhängen darf. Das Gesetz gegen Diebstahl dient obendrein
    > der Abschreckung bereits vor der Tat. Wenn es also darum geht, dass Leute
    > ihre Stimmabgabe nicht mehr veröffentlichen, wieso stellt man dann nicht
    > die Veröffentlichung unter Strafe? Wäre doc genauso wirksam.

    Nein eben nicht. Stimmenkauf/sozialer Druck kann auch ohne Öffentlichkeit stattfinden, und muss trotzdem bestraft werden. Denn auch nicht öffentliche Verbrechen sollen ja bestraft werden können. Nur weil man das Fehlverhalten nicht sofort nachvollziehen kann, heißt das ja nicht, dass man das nie können wird.

    Mit Deiner Argumentation könnte man alle Verbrechen, die in privater Umgebung stattfinden straffrei stellen (z.B. Gewalt in der Familie, private Verträge, etc.).

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